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Fall Roman Protassewitsch

Zwangslandung von Ryanair: Putin lenkt bei Alternativrouten ein

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  • Sandra Kathe
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Nachdem Belarus eine Ryanair-Maschine zur Landung zwingt, sollen Airlines den Luftraum des Landes meiden. Alternativrouten führen über Russland.

+++ 14.50 Uhr: Russland will nach der Verwirrung um einige nicht genehmigte Flüge aus der EU die Verbindungen nach Moskau weiter erlauben. Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach am Freitag von „technischen Problemen“ infolge einer Empfehlung der EU, nach der erzwungenen Landung einer europäischen Passagiermaschine in Belarus den Luftraum über der ehemaligen Sowjetrepublik zu meiden. „Die Luftfahrtbehörden arbeiten in diesen Tagen angestrengt daran, sie zu beseitigen.“ Der Fall sorgt seit Beginn der Woche international für Schlagzeilen.

Die Luftfahrtbehörde Rosawiazija teilte mit, die Genehmigung anderer Routen dauere derzeit aufgrund vieler Anfragen länger. Binnen 24 Stunden hätten aber insgesamt 53 Maschinen Russland auf neuen Routen anfliegen können. Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell gesagt, er wisse nicht, ob es sich um Einzelfälle handele oder eine allgemeine neue Regelung der russischen Behörden, um europäische Flugzeuge zu zwingen, über Belarus zu fliegen.

Die russischen Behörden hatten erklärt, dass es sich bei einzelnen betroffenen Verbindungen um Sonderverbindungen handele. Deutschland, das mit Russland einen regulären Flugverkehr wieder aufgenommen hatte, war von den Problemen nicht betroffen.

Zwangslandung von Ryanair: Austrian Airlines darf wieder Alternativroute nutzen

+++ 11.20 Uhr: Nach Flugabsagen vom Vortag kann die Austrian Airlines an diesem Freitag wieder von Wien nach Moskau fliegen und dabei eine Route nutzen, die den Luftraum von Belarus meidet. Eine entsprechende Genehmigung habe man von den russischen Behörden für einen Hin- und einen Rückflug erhalten, berichtete die Lufthansa-Tochter. Genehmigungen für weitere Flüge stünden noch aus. Am Donnerstag waren je ein Passagierflug der AUA nach Moskau und ein Frachtflug nach China wegen wegen fehlender Genehmigungen abgesagt worden.
 

Zwangslandung von Ryanair: Putin genehmigt keine Alternativrouten über Russland

Update vom Freitag, 28.05.2021, 09.35 Uhr: Bei der österreichischen Fluggesellschaft Austrian Airlines sowie der französischen Air France mussten in dieser Woche erste Flüge nach Moskau gestrichen werden, weil Russland den Fluggesellschaften nach Angaben mehrerer Medien keine alternativen Routen in die russische Hauptstadt genehmigt hatte. Dem vorausgegangen war die erzwungene Landung einer Passagiermaschine der irischen Airline Ryanair in Minsk, bei der der Regierungskritiker Roman Protassewitsch und seine Freundin auf Anweisung von Machthaber Alexander Lukaschenko festgenommen wurden.

Nach dem Vorfall am Sonntag (23.05.2021) hatte die Europäische Union am darauffolgenden Dienstag ein neues Sanktionspaket gegen Weißrussland verhängt und Fluggesellschaften mit Sitz in der EU aufgefordert, den Luftraum über Belarus zu meiden.

Laut der Nachrichtenagentur AFP bestätigte die französische Pilotengewerkschaft SNPL, dass Änderungen der Flugpläne für Flüge zwischen Frankreich und Russland bei den russischen Behörden beantragt werden müssten und normalerweise schnell akzeptiert würden. In den letzten zwei Tagen habe allerdings Funkstille geherrscht – und Flüge wurden abgesagt. Das österreichische Außenministerium teilte der APA mit: „Die russische Reaktion ist für uns absolut nicht nachvollziehbar.“ In einer Stellungnahme hieß es, Russland werde dringend aufgefordert, „den freien Luftverkehr zwischen Russland und Europa nicht künstlich zu behindern“.

Nach der Festnahme des regierungskritischen Roman Protassewitsch sollen EU-Airlines nicht mehr über Belarus fliegen. Alternativrouten nach Moskau wurden von Russland jedoch auch nicht genehmigt.

Nach Zwangslandung von Ryanair-Maschine: Wladimir Putin empfängt Lukaschenko in Sotschi

+++ 20.00 Uhr: Inmitten der weltweiten Empörung über die erzwungenene Landung einer Ryanair-Maschine als Mittel zur Festnahme eines belarussischen Journalisten trifft Russlands Staatschef Wladimir Putin am Freitag den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko. Der Kreml-Chef empfängt Lukaschenko in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi. Putin gilt als letzter starker Verbündeter des Machthabers in Minsk, der im vergangenen Jahr Anti-Regierungs-Proteste brutal niederschlagen ließ.
 

Ryanair-Landung: „Werden nicht niederknien“ - Lukaschenko droht der EU

Update vom Donnerstag, 27.05.2021, 06.50 Uhr: Nach der Zwangslandung eines Passagierflugzeugs und Festnahme eines regierungskritischen Bloggers Roman Protassewitsch in Minsk droht Belarus seinerseits mit Sanktionen gegen die EU. „Wir werden nicht schweigen und niederknien“, sagte Machthaber Alexander Lukaschenko im Parlament in der Hauptstadt Minsk. Der 66-Jährige ließ in seiner vom Staatsfernsehen übertragenen Rede aber offen, welche Strafmaßnahmen genau kommen sollen. Lukaschenko äußerte sich erstmals nach der erzwungenen Landung und verteidigte zugleich das Vorgehen. „Ich habe rechtmäßig gehandelt, indem ich die Menschen geschützt habe - nach allen internationalen Regeln“, sagte er.

Derweil beschäftigen sich heute auch die Außenminister der EU-Staaten mit dem Vorfall. Für Deutschland nimmt Außenminister Heiko Maas (SPD) an den Beratungen teil. Die EU hat wegen der Geschehnisse bereits neue Sanktionen gegen den Machtapparat in Belarus auf den Weg gebracht. Dazu gehört ein Flugverbot für Fluggesellschaften der früheren Sowjetrepublik. In Brüssel strebt man an, dass die geplanten Sanktionen gegen ausgewählte Wirtschaftszweige im Idealfall noch vor dem Sommer in Kraft treten.

Autokratischer Machthaber in Weißrussland: Alexander Lukaschenko.

Die EU will weitere Strafmaßnahmen gegen Personen, Unternehmen und Organisationen beschließen, die eine direkte Mitverantwortung für die Zwangslandung der Ryanair-Maschine und die Unterdrückung der Opposition in dem Land haben. Geplant seien mehrere Dutzend neue Einträge in die EU-Sanktionsliste, hatte es am Mittwoch geheißen. Der notwendige Beschluss dafür könne beim Außenministertreffen am 21. Juni getroffen werden.

Belarus: Lukaschenko nennt inhaftierten Blogger Protassewitsch „Söldner“ – Eltern bitten um HIlfe

+++ 15.35 Uhr: Für Belarus‘ Machthaber Alexander Lukaschenko ist der verhaftete Oppositionelle und Journalist Roman Protassewitsch ein „Terrorist“. So bezeichnete der Diktator den 26-Jährigen am Mittwoch (26.05.) vor Abgeordneten in der belarussischen Hauptstadt Minsk. Er habe gemeinsam mit Helfern einen „blutigen Aufstand“ im Land geplant. Dass Protassewitsch an Bord der gekaperten Ryanair-Maschine war, sei über die Grenze von Belarus hinaus bekannt gewesen, sagte Lukaschenko der Zeitung des Präsidentenamtes, „Belarus Segodnja“, wie die dpa berichtet. Dass der Oppositionelle und seine Freundin Sofia Sapega festgenommen wurden, sei das souveräne Recht des Landes gewesen.

Lukaschenko warf Protassewitsch außerdem vor, er habe „viel Erfahrung als Söldner“. In der Ostukraine habe er aufseiten von Regierungstruppen gekämpft. Wie die dpa schreibt, habe der Journalist zwar 2014 aus der Ukraine berichtet, Kampfhandlungen seien ihm aber nicht nachgewiesen worden. Damals begann der Krieg zwischen prorussischen Separatisten und der Zentralregierung in Kiew.

Die Eltern des inhaftierten Regierungskritikers wenden sich unterdessen mit einem Hilferuf an die internationale Staatengemeinschaft. „Ich bitte, ich flehe, ich appelliere an die ganze internationale Gemeinschaft, ihn zu retten“, sagte Roman Protassewitschs Mutter Natalia in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP im polnischen Breslau. Sie und ihr Ehemann flohen vor acht Monaten vor dem Hintergrund des Staatsterrors gegen regierungskritische Demonstrierende in Belarus von dort nach Polen. Ihr Sohn Roman zog bereits 2019 nach Polen, später nach Litauen. Dorthin unterwegs war er am Sonntag (23.05.2021) per Flugzeug, als der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko die Maschine zur Landung in Minsk zwang, unter dem Vorwand einer Bombendrohung. „Sie haben einen Kampfjet geschickt, um diesen jungen Mann zu holen! Das ist ein Terrorakt, anders kann man es nicht nennen. Er wurde als Geisel genommen“, sagte Natalia Protassewitsch.

Alexander Lukaschenko, Präsident von Belarus, am 26.05.2021 vor dem Parlament in Minsk. Den inhaftierten Blogger und Oppositionellen Roman Protassewitsch nennt er einen „Terroristen“ und „Söldner“.

Verhaftung von Roman Protassewitsch in Belarus: Lukaschenko droht dem Westen

+++ 13.50 Uhr: Belarus droht dem Westen wegen der Sanktionen nach der erzwungenen Landung einer Passagiermaschine mit Gegenreaktionen. Die Regierung habe „Schutzmaßnahmen“ vorbereitet, sagte Regierungschef Roman Golowtschenko am Mittwoch der Zeitung des Präsidentenamtes, „Belarus Segodnja“, zufolge. „Diese Maßnahmen werden für die Länder, die eine offen feindselige Haltung eingenommen haben, ziemlich schmerzhaft sein.“ Dazu zählten Beschränkungen beim Transit, sagte der Ministerpräsident. Er ließ allerdings offen, ob damit Waren oder der Öl- und Gastransit nach Europa gemeint sind. Zudem könnte es ein Embargo auf Importe geben. Um welche Produkte es sich handeln könnte, sagte Golowtschenko ebenfalls nicht.

Machthaber Alexander Lukaschenko drohte dem Westen: „Wir werden auf traditionellen und neuen Märkten handeln.“ Minsk werde entsprechend auf die Strafmaßnahmen antworten, sagte auch Außenminister Wladimir Makej. Dem Regierungschef zufolge will Belarus dabei allerdings nicht überstürzt reagieren: „Wir schlagen vor, nüchtern noch einmal nachzudenken, bevor Sie den rutschigen Weg eines Wirtschaftskrieges gehen, in dem es keine Sieger geben wird.“

Ryanair-Landung: Lukaschenko bezeichnet Flugpiraterie als „rechtmäßig“

Update vom Mittwoch, 26.05.2021, 11.06 Uhr: Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat sich in einer öffentlichen Rede zu der Flugzeugentführung geäußert. Darin verteidigt er die erzwungene Flugzeuglandung einer Ryanair-Maschine als „rechtmäßig“.

„Ich habe rechtmäßig gehandelt, um die Menschen zu schützen, in Übereinstimmung mit allen internationalen Vorschriften“, sagte Lukaschenko am Mittwoch (26.05.2021) laut der staatlichen Nachrichtenagentur Belta vor dem belarussischen Parlament. Berichte, wonach das Passagierflugzeug durch einen Kampfjet zur Landung gezwungen worden sei, bezeichnete er als „Lüge“. Belarus habe aus Sicherheitsgründen gehandelt, weil das Flugzeug über das Atomkraftwerk des Landes geflogen sei.

Erzwungene Landung in Belarus: Lukaschenko greift Kritiker:innen an

Er sagte, zunächst ohne nähere Erläuterung, Belarus habe aus der Schweiz die Information bekommen, dass sich ein Sprengsatz an Bord des Flugzeugs befinde. Deshalb sei das Flugzeug, das auf dem Weg nach Litauen war, mit Unterstützung eines Kampfjets nach Minsk umgeleitet worden.

Lukaschenko verwahrte sich in dem Statement gegen die internationale Kritik an seiner Regierung. Belarus werde von „unseren Feinden im In- und Ausland“ attackiert, sagte Lukaschenko. „Sie haben viele rote Linien sowie die Grenzen des gesunden Menschenverstands und der menschlichen Moral überschritten.“

Erzwungene Ryanair-Landung: Lukaschenko will sich nach Luftpiraterie öffentlich äußern

Update vom Mittwoch, 26.05.2021, 7.15 Uhr: Ein CDU-Politiker meldet sich am Mittwoch zu Wort. Im Fall der Zwangslandung der Ryanair-Passagiermaschine in Belarus hält Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, eine Beteiligung Russlands nicht für ausgeschlossen. Er sagte gegenüber der „Rheinischen Post“ und dem „General Anzeiger“ aus Bonn: „Es ist mindestens davon auszugehen, dass die staatliche Entführung des Flugzeuges vom Kreml abgesegnet war, wenn es nicht sogar auch operative Unterstützung seitens Russlands gegeben hat.“ Ohne die umfassende Unterstützung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wäre der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko schon lange nicht mehr an der Regierungsgewalt, sagte der CDU-Politiker weiter.

Auch der Chef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), geht nach eigenen Worten davon aus, dass Russland für die Landung der Ryanair-Maschine in Minsk mitverantwortlich war. „Dieser Vorfall zeigt, dass wir in Moskau eine Führung haben, die das Miteinander mit Europa nicht mehr will, sondern bewusst einen Konfliktkurs steuert“, sagte der CSU-Politiker gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ am Mittwoch.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko ließ für den heutigen Mittwoch (26.05.2021) einen öffentlichen Auftritt ankündigen, bei dem er sich zu der international verurteilten Flugzeuglandung äußern dürfte. Belarus weist Vorwürfe zurück, die Maschine auf dem Weg von Athen in die litauische Stadt Vilnius „gekapert“ zu haben. Vielmehr sei auf eine Bombendrohung reagiert worden, die sich am Boden als Fehlalarm herausgestellt habe.

Nach der Umleitung nach Belarus ist die Passagiermaschine der Gesellschaft Ryanair am 23.05.2021 mit mehr als achtstündiger Verspätung auf dem Flughafen der litauischen Hauptstadt Vilnius gelandet.

Landung von Ryanair-Maschine in Minsk: EU verhängt Verbote gegen belarussische Airlines

Update vom Dienstag, 25.05.2021, 5.05 Uhr: Als Antwort auf die erzwungene Landung der Ryanair-Maschine in Minsk verhängt die Europäische Union ein Flug- und Landeverbot gegen belarussische Airlines. Dies ist Teil eines neuen Sanktionspakets gegen Belarus, auf das sich die 27 Staaten in der Nacht zum Dienstag (25.05.2021) beim EU-Sondergipfel in Brüssel einigten.

„Das Urteil war einstimmig, dies ist ein Angriff auf die Demokratie, dies ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und dies ist ein Angriff auf die europäische Souveränität“, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. „Dieses ungeheuerliche Verhalten bedarf einer starken Antwort“.

Oppositionsaktivist und Blogger Roman Protassewitsch (Archivbild 2012).

Staatsfernsehen in Belarus strahlt Video mit „Geständnis“ von Protasewitsch aus

+++ 21.17 Uhr:  Der nach der erzwungenen Flugzeug-Landung in Minsk festgenommene Regierungskritiker Roman Protasewitsch hat in einem vom belarussischen Staatsfernsehen veröffentlichten Video die gegen ihn erhobenen Vorwürfe gestanden. „Ich werde weiter mit den Ermittlern zusammenarbeiten und gestehe, Massenproteste in der Stadt Minsk organisiert zu haben“, sagte er in dem am Montag ausgestrahlten Video. „Das Personal geht mit mir völlig angemessen um und respektiert die Gesetze“, sagt der an einem Tisch sitzende Protasewitsch in die Kamera.

Belarussische Regierung behauptet: Hamas drohte Ryanair-Flugzeug mit Bombenexplosion

+++ 18.40 Uhr: Gegen den zur Landung in Minsk gezwungenen Ryanair-Flieger lag nach Angaben der belarussischen Regierung ein Drohschreiben der radikalislamischen Terrororganisation Hamas vor. In der E-Mail habe es unter anderem geheißen, dass an Bord der Maschine „eine Bombe deponiert“ sei, sagte am Montag (24.05.2021) der Chef der Luftfahrt-Abteilung im belarussischen Transportministerium, Artem Sikorski, vor Journalist:innen. Zum Beleg las er nach eigenen Angaben eine russische Übersetzung der angeblich auf englisch abgefassten E-Mail vor.

In dem Schreiben hieß es laut Sikorski: „Wir, Soldaten der Hamas, fordern, dass Israel die Angriffe auf den Gazastreifen einstellt. Wir verlangen, dass die Europäische Union ihre Unterstützung für Israel einstellt.“ Sollten diese Forderungen nicht erfüllt werden, „wird eine Bombe (an Bord des Ryanair-Flugzeuges) über Vilnius explodieren“, las der Ministeriumsvertreter weiter vor.

Belarus präsentiert angebliches Drohschreiben der Hamas: Erste Einschätzung

Patrick Diekmann, Redakteur für Außenpolitik beim Nachrichtenportal T-Online, hält das angebliche Schreiben der radikalen Palästinenserorganisation für nicht glaubwürdig. Auf Twitter schrieb er: Warum sollte die #Hamas nach der Waffenruhe eine E-Mail an #Belarus schreiben, obwohl das #Ryanair-Flieger von Griechenland nach Litauen flog? Warum sollte die Hamas überhaupt an Belarus schreiben? Wegen der starken belarussischen Präsenz im Nahen Osten?“

„Where is Roman?!“ – Roman Protassewitsch wurde von belarussischen Einsatzkräften am Flughafen in Minsk festgenommen.

Er vermutet, dass die Verhaftung des Oppositionsaktivisten und Journalisten Roman Protassewitsch von langer Hand geplant worden sei. „Doof für den Geheimdienst, dass sich #Israel und die #Hamas aber schon vor dem Flug des Bloggers auf eine Waffenruhe einigten“, so Diekmann auf dem Kurznachrichtendienst.

Belarus: Boarding für Lufthansaflug wegen Terrordrohung unterbrochen

+++ 16.20 Uhr: Das Boarding für den Lufthansaflug LH 1487 von Minsk nach Frankfurt musste aufgrund einer Terrordrohung per Mail abgebrochen werden, wie die Airline der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Sowohl die Maschine selbst als auch die 51 Passagiere und fünf Crewmitglieder, die Fracht und alle Koffer wurden einem erneuten Check unterzogen. Der Flughafen in Minsk erklärte, bei einem solchen Sicherheitsrisiko seien so „umfassende Maßnahmen“ nötig. Das Flugzeug konnte der Lufthansa zufolge aber dann mit Verspätung starten.

+++ 14.10 Uhr: Die Lufthansa hat erklärt, den belarussischen Luftraum nach der erzwungenen Umleitung eines Ryanair-Flugs am Sonntag zunächst nicht zu meiden. Es gebe keine Veränderung, sagte eine Lufthansa-Sprecherin am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, die Airline nutze den Luftraum regulär weiter, der Lufthansa-Flug am Montag von Frankfurt am Main in die belarussische Hauptstadt Minsk sei planmäßig um 10.15 Uhr gestartet. Die Situation werde aber beobachtet. Zuvor hatte die Fluggesellschaft Air Baltic mitgeteilt, dass sie den belarussischen Flugraum zunächst meiden werde.

Frankreich fordert „Verbot des belarussischen Luftraums“

+++ 11.00 Uhr: Nach der erzwungenen Landung eines Linienflugs in Minsk fordert Frankreich ein „Verbot des belarussischen Luftraums“. Dieser Schritt sei eine Sicherheits- und Sanktionsmaßnahme, sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Montag im Sender BFM/RMC. Darüber solle auf europäischer und internationaler Ebene debattiert werden. „Das ist eine Handlung staatlicher Piraterie, die nicht unbestraft bleiben kann“, sagte der Vertraute von Staatschef Emmanuel Macron zu der Flugzeugumleitung.

An Bord des Ryanair-Linienflugs von Athen nach Vilnius waren Beaune zufolge auch neun französische Staatsbürger.

Nach der Umleitung nach Belarus ist die Passagiermaschine der Gesellschaft Ryanair am 23.05.2021 mit mehr als achtstündiger Verspätung auf dem Flughafen der litauischen Hauptstadt Vilnius gelandet.

Belarus: Von Roman Protassewitsch fehlt jede Spur

+++ 10.30 Uhr: Noch immer gibt es zum Verbleib des festgenommenen Oppositionsaktivisten und Bloggers Roman Protassewitsch keine offiziellen Angaben. Mehrere Passagiere des Ryanair-Flugs bestätigten Medien in Litauen nach ihrer Landung die Festnahme des 26-Jährigen. Protassewitsch, der in seiner Heimat unter anderem wegen Anstiftung zu Protesten gegen Machthaber Alexander Lukaschenko zur Fahndung ausgeschrieben war, kam am Sonntag auf dem Flughafen in Minsk in Haft. Das teilten auch der belarussische Journalistenverband und die Menschenrechtsorganisation Wesna mit.

Protassewitschs Vater Dmitri zeigte sich im Interview des belarussischen Radiosenders Radio Swoboda überzeugt, dass es sich um eine sorgfältige Operation „wahrscheinlich nicht nur von den Geheimdiensten von Belarus“ handelte. Russland ist enger Verbündeter von Belarus. Sein Sohn war demnach auf der Rückreise von einem Griechenland-Urlaub in die litauische Hauptstadt Vilnius, als Lukaschenko das Flugzeug zur Landung zwingen ließ. Er selbst habe nicht gewusst, wann sein Sohn fliege.

Ryanair-Maschine: Politiker spricht von „Staatsterrorismus“

Update vom 24.05.2021, 06.30 Uhr: Die durch Belarus erzwungene Umleitung einer Ryanair-Maschine und die Festnahme eines belarussischen Oppositionellen hat auch in Deutschland für Empörung gesorgt. „Wenn sich die Informationen bestätigen, handelt es sich um einen unfassbaren Fall von Staatsterrorismus“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). „Dieser müsste eindeutige Konsequenzen nach sich ziehen.“ 

EU-Gipfel berät mögliche Belarus-Sanktionen wegen Flugzeug-Umleitung

+++21.36 Uhr: Für die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, kommt die erzwungene Flugzeug-Landung in Minsk „einer staatlichen Entführung eines Passagierflugzeuges“ gleich. Der offenbar festgenommene Blogger Roman Protassewitsch müsse sofort freigelassen werden, schrieb sie am Sonntagabend bei Twitter. „Diese beispiellose Eskalation, Bedrohung unserer Freiheit in Europa und massive Gefährdung der europäischen zivilen Luftfahrt kann die Europäische Union nicht hinnehmen“, so Baerbock.

Belarus: EU-Gipfel berät mögliche Sanktionen nach erzwungener Flugzeug-Landung

+++ 21.05 Uhr: Die erzwungene Flugzeug-Landung in Minsk und mögliche Sanktionen gegen Belarus werden am Montagabend Thema bei einem ohnehin geplanten EU-Sondergipfel in Brüssel. EU-Ratspräsident Charles Michel werde den Vorfall thematisieren, teilte sein Sprecher am Sonntagabend mit. „Konsequenzen und mögliche Sanktionen werden bei dieser Gelegenheit diskutiert.“ Michel selbst teilte mit, der „beispiellose Vorfall“ werde nicht ohne Konsequenzen bleiben. Mehrere EU-Regierungschefs hatten gefordert, das Thema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels zu setzen.

Die Ryanair Boeing 737-8AS steht am Flughafen Minsk.

Wegen der anhaltenden Unterdrückung der Demokratiebewegung in Belarus hatte die EU im vergangenen Jahr bereits Sanktionen unter anderem gegen Machthaber Alexander Lukaschenko verhängt. Insgesamt stehen knapp 60 Personen aus Belarus auf der EU-Sanktionsliste. Die Strafmaßnahmen sehen Einreiseverbote vor und ermöglichen das Einfrieren von Vermögenswerten.

Der EU-Sondergipfel in Brüssel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den weiteren Staats- und Regierungschefs ist für zwei Tage angesetzt. Am Montag stehen eigentlich die Beziehungen zu Russland sowie zu Großbritannien auf dem Plan.

Belarus: Schicksal des festgenommenen Oppositionellen Protasewitsch unklar

+++ 20.08 Uhr: Das von den belarussischen Behörden zur Landung in Minsk gezwungene Flugzeug hat seine Reise nach Litauen fortgesetzt. Die Maschine der Fluggesellschaft Ryanair sei in Minsk mit dem Ziel Litauen gestartet, teilte EU-Verkehrskommissarin Adina Valean am Sonntag im Online-Dienst Twitter mit.

„Gute Nachrichten für jeden, vor allem die Familien und Freunde von Menschen an Bord“, erklärte Valean. Sie machte keine Angaben zum Schicksal des Exil-Oppositionellen Roman Protasewitsch, der nach der erzwungenen Landung von den belarussischen Behörden festgenommen worden war.

Belarus zwingt Ryanair-Maschine zur Landung: Lukaschenko befahl Kampfjet, die Maschine abzufangen

+++ 19.45 Uhr: Die Festnahme eines belarussischen Exil-Oppositionellen nach einer erzwungenen Landung seines Flugzeugs in Minsk hat in der EU scharfe Proteste ausgelöst. Nach Angaben der belarussischen Behörden wich die Maschine am Sonntag auf dem Weg nach Litauen wegen einer „Bombendrohung“ von ihrem Kurs ab. Machthaber Alexander Lukaschenko befahl demnach einem Kampfjet, die Maschine abzufangen. Die belarussische Präsidentschaft bestätigte, dass ein Kampfflugzeug vom Typ MiG-29 aufgestiegen sei, um das Flugzeug abzufangen. Am Flughafen von Minsk wurde dann der Regierungskritiker und Journalist Roman Protasewitsch festgenommen, wie der Oppositionskanal Nexta berichtete.

Nach der Notlandung sei bei einer Überprüfung des Flugzeugs keine Bombe gefunden worden, berichtete Nexta in Online-Plattformen weiter. Es seien „alle Passagiere zu einer weiteren Sicherheitskontrolle geschickt“ worden. Unter ihnen habe sich auch Protasewitsch befunden. „Er wurde festgenommen.“

Belarus zwingt Ryanair-Maschine zur Landung: Scharfe Kritik

Frankreichs Außenminister Minister Jean-Yves Le Drian forderte eine „entschlossene und vereinte Reaktion“ der 27 EU-Staaten. Litauens Präsident Gitanas Nauseda sprach von einer „abscheulichen Aktion“ der Regierung von Machthaber Lukaschenko. „Ein beispielloser Vorgang! Eine zivile Passagiermaschine auf dem Weg nach Vilnius wurde zur Landung in Minsk gezwungen“, schrieb er auf Twitter. Der britische Außenminister Dominic Raab erklärte, die „haarsträubende Aktion von Lukaschenko wird ernste Auswirkungen haben“.

Die in Litauen im Exil lebende Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja prangerte die Festnahme ihres Mitstreiters ebenfalls an. Die Regierung von Belarus habe die Landung der Maschine mit Protasewitsch an Bord „erzwungen“, schrieb sie auf Twitter. Ihm drohe nun die Todesstrafe in seinem Heimatland. Die belarussischen Behörden hatten den 26-jährigen Lukaschenko-Gegner im vergangenen November auf die Liste der „an terroristischen Aktivitäten beteiligten Personen“ gesetzt.

Belarus: Protasewitsch wurde bereits vor dem Einstieg in das Flugzeug verfolgt

Laut Nexta hatte Protasewitsch bereits vor dem Einstieg in das Flugzeug berichtet, dass er verfolgt werde. Nach Angaben des derzeitigen Chefredakteurs Tadeusz Gicsan waren Agenten des russischen Sicherheitsdienstes KGB an Bord der Ryanair-Maschine.
„Als das Flugzeug in den belarussischen Luftraum einflog, begannen KGB-Offiziere ein Gerangel mit dem Ryanair-Personal“, berichtete er. Sie hätten behauptet, an Bord sei eine Bombe. Nach den Informationen der auf die Flugverfolgung spezialisierten Internetseite Flightradar24 wurde die Boeing über belarussischem Gebiet, kurz vor der Grenze zu Litauen, abgefangen. Eine Sprecherin der litauischen Flughäfen bestätigte AFP, dass der Flughafen von Minsk in einer ersten Erklärung von einem Streit zwischen Passagieren und der Besatzung gesprochen habe.

Über Nexta waren nach der von massiven Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl in Belarus im vergangenen August hunderttausende Demonstranten mobilisiert worden. Die monatelang andauernden Proteste hatten sich später abgeschwächt.
Die Sicherheitskräfte waren gewaltsam gegen die Demonstranten vorgegangen, mehrere Demonstranten wurden getötet, es gab Massenfestnahmen und Folter von Inhaftierten. Mehr als 400 Demonstranten wurden zu Haftstrafen verurteilt.

+++ 19.16 Uhr: Die EU-Spitzen haben die Umleitung eines Passagierflugs nach Minsk durch die belarussischen Behörden scharf verurteilt und die Freilassung aller Passagiere gefordert. „Es ist absolut inakzeptabel, den Ryanair-Flug von Athen nach Vilnius zu zwingen, in Minsk zu landen“, schrieb EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Sonntag auf Twitter. Alle Passagiere müssten in der Lage sein, ihre Reise nach Vilnius unverzüglich fortzusetzen, und ihre Sicherheit müsse sichergestellt werden. Verletzungen der internationalen Luftverkehrsregeln müssten Konsequenzen haben.

An Bord der Maschine war nach Angaben des Menschenrechtszentrums Wesna auch der vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko international gesuchte Blogger Roman Protassewitsch, der demnach in Minsk festgenommen wurde. Auch der oppositionelle Nachrichtenkanal Nexta (Gesprochen Nechta) berichtete von der Festnahme seines Mitbegründers und früheren Redakteurs. Der Blogger gehört zu den vielen international zur Fahndung ausgeschriebenen Oppositionellen, denen Lukaschenko selbst den Kampf angesagt hat.

Belarus zwingt Ryanair-Maschine zur Landung: Thema beim EU-Sondergipfel am Montagabend

EU-Ratschef Charles Michel schrieb auf Twitter, es müsse Untersuchungen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation geben. Der Belgier forderte wie auch EU-Parlamentspräsident David Sassoli die belarussischen Behörden dazu auf, alle Passagiere unverzüglich freizulassen. Er sei sehr besorgt über die Berichte, schrieb Michel.

Offen ließ er, ob und in welcher Form das Thema beim EU-Sondergipfel am Montagabend diskutiert werden könne. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte kurz zuvor getwittert, er habe Michel gebeten, dass bei dem Gipfel über unverzügliche Sanktionen gegen das „Regime“ von Lukaschenko beraten werden solle. Auch Griechenlands Regierungschef Kyriakos Mitsotakis forderte via Twitter, dass der Vorfall Thema beim EU-Sondergipfel wird.

+++ 18.55 Uhr: Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat von Belarus die sofortige Freigabe des zu einer Notlandung gezwungenen Passagierflugzeugs mit allen Passagieren verlangt. „Alle Passagiere müssen ihre Reise umgehend fortsetzen können“ forderte Borrell am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter und verlangte damit ausdrücklich auch die Freilassung des Exil-Oppositionellen Roman Protasewitsch. Der Regierungskritiker und Journalist Protasewitsch wurde am Flughafen von Minsk festgenommen, nachdem seine Maschine auf dem Weg von Athen nach Litauen wegen einer angeblichen „Bombendrohung“ in der belarussischen Hauptstadt landen musste.

Belarus zwingt Flugzeug zur Landung: Internationaler Protest

Update vom Sonntag, 23.05.2021, 18.12 Uhr: Die erzwungene Notlandung einer Ryanair-Maschine in Belarus und die anschließende Festnahme eines Exil-Oppositionellen stößt auf internationalen Protest. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki spricht von einem „Akt des Staatsterrorismus“. Er verurteile die Festnahme von Roman Prosatewitsch durch belarussische Behörden „auf das Schärfste“.

Es habe eine „Entführung“ des Passagierflugzeuges von Ryanair stattgefunden. „Dies ist ein verwerflicher Akt des Staatsterrorismus“, so Morawiecki auf Twitter.

Belarus zwingt Ryanair-Maschine zur Landung und nimmt Oppositionellen fest

Erstmeldung vom Sonntag, 23.05.2021, 17.14 Uhr: Minsk - Die Bundesregierung hat eine „sofortige Erklärung“ von Belarus wegen der Umleitung einer Passagiermaschine nach Minsk und der anschließenden Festnahme eines Exil-Oppositionellen verlangt. Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Miguel Berger, schrieb am Sonntag im Onlinedienst Twitter, eine „sofortige Erklärung“ sei nötig. Litauen und die belarussische Opposition werfen der Regierung in Minsk vor, die „Notlandung“ der Ryanair-Maschine auf dem Weg von Athen nach Litauen in Minsk erzwungen zu haben, um den Exil-Oppositionellen und Journalisten Roman Protasewitsch festnehmen zu können.

Der Regierungskritiker und Journalist Roman Protasewitsch wurde am Sonntag am Flughafen von Minsk festgenommen, nachdem seine Maschine auf dem Weg von Athen nach Litauen wegen einer „Bombendrohung“ in der belarussischen Hauptstadt landen musste, wie der Oppositionskanal Nexta berichtete. Eine Bombe wurde demnach an Bord nicht gefunden.

Belarus und Präsident Alexander Lukaschenko nutzten angebliche Bombendrohung für Notlandung

Die belarussische Präsidentschaft bestätigte am Sonntag, dass nach der Bombendrohung auf Anordnung von Machthaber Alexander Lukaschenko ein Kampfflugzeug vom Typ MiG-29 aufgestiegen sei, um das Flugzeug abzufangen.
Die belarussischen Behörden hatten den 26-jährigen Lukaschenko-Gegner im vergangenen November auf die Liste der „an terroristischen Aktivitäten beteiligten Personen“ gesetzt.

Die Ryanair-Maschine in der Roman Protasewitsch saß: Zur Notlandung in Minsk gezwungen.

Über Nexta waren nach der von massiven Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl in Belarus im vergangenen August hunderttausende Demonstranten mobilisiert worden. Die monatelang andauernden Proteste hatten sich später abgeschwächt.
Die Sicherheitskräfte waren gewaltsam gegen die Demonstranten vorgegangen, mehrere Demonstranten wurden getötet, es gab Massenfestnahmen und Folter von Inhaftierten. Mehr als 400 Demonstranten wurden zu Haftstrafen verurteilt. (sot mit dpa/afp)

Rubriklistenbild: © Mikhail Klimentyev / dpa

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