+
„Diese Dimension an Verlusten habe ich nicht erwartet“, sagt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch über die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Linkspartei

Bartsch dringt auf baldigen Parteitag

  • schließen

Nach den Stimmverlusten bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg entbrennt eine Debatte um die Positionen der Linkspartei.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, plädiert nach den schlechten Landtagswahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen dafür, möglichst bald einen Bundesparteitag abzuhalten. „Ich glaube, es ist sinnvoll, das zeitnah nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg zu tun“, sagte er. „Die findet im Februar statt. Das Entscheidende wird nach Thüringen die Bundestagswahl sein, und bis dahin haben wir nicht mehr viel Zeit.“ Thüringen wählt am 27. Oktober einen neuen Landtag.

Zu den Wahlergebnissen selbst sagte Bartsch: „Diese Dimension an Verlusten habe ich nicht erwartet, aus Regierungsverantwortung genauso wie aus der Opposition heraus ernüchternde Ergebnisse.“ Nun gelte es, gemeinsam über die strategische und programmatische Positionierung der Linken zu diskutieren und zu entscheiden. „Wir sollten wieder die Partei sein, die die soziale Frage in den Vordergrund stellt, die Partei der Arbeitnehmer und der Arbeitslosen, aber immer auch Partei der ländlichen Räume“, betonte der Linken-Politiker.

Parteichefin Katja Kipping erwiderte vor Journalisten in Berlin, sie brauche mit Blick auf die soziale Frage „keine Belehrung“. Der Linken helfe zudem nicht, „wenn wir jetzt so ein Modell reflexhafte Schuldzuweisungen oder das Modell Schlachteplatte fahren“, sagte Kipping, erklärte aber ihre Hoffnung auf eine gemeinsame Neuaufstellung „ohne Tabus“. Co-Parteichef Bernd Riexinger ergänzte: „Wir müssen uns nicht neu erfinden.“ Auch wäre es seiner Ansicht nach verrückt, die Klimafrage und die soziale Frage oder verschiedene Milieus gegeneinander auszuspielen.

Beide räumten indes ein, dass es in der alten Linken-Hochburg Ostdeutschland mittlerweile strukturelle Probleme gebe und man nicht mehr wie bisher auf angestammte Wählergruppen bauen könne. Es gehe darum, neue Schichten zu erschließen, so Riexinger. Kipping beklagte zugleich, dass sich potenzielle Wähler sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen den jeweiligen Regierungsparteien zugewandt hätten, um zu verhindern, dass die AfD stärkste Partei werde.

Die Linke führt seit Jahren heftige Auseinandersetzungen über den Kurs und über Personen. Inhaltlich ging es dabei lange um die Flüchtlingspolitik und die Frage, wie sehr die Partei eher um sozial Schwache nicht zuletzt auf dem Land werben solle oder auch großstädtische Milieus im Auge haben müsse, die derzeit oft grün wählen. Im Zuge dieser Streitereien verzichtete Fraktionschefin Sahra Wagenknecht auf eine erneute Kandidatur. Die Folge ist, dass für sie im Herbst eine Nachfolgerin gefunden werden muss. Die Neuwahl des Parteivorstandes steht im nächsten Jahr an.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion