Brexit-Verhandlungen

Barclay trifft EU-Verhandlungsführer Barnier

Stephen Barclay will bei den Austrittsgesprächen über die Ziellinie. Der Brexit-Minister reist deshalb nach Brüssel.

Der britische Brexit-Minister Stephen Barclay hat vor neuen Gesprächen in Brüssel seinen Willen betont, eine Einigung mit der EU zu erzielen. „Wir sind entschlossen, einen Deal über die Linie zu bekommen und beim Brexit zu liefern“, schrieb Barclay am Dienstagnachmittag im Kurznachrichtendienst Twitter. Er trifft in Brüssel später den EU-Verhandlungsführer Michel Barnier (17.00 Uhr). An den Gesprächen nimmt auch der oberste Rechtsberater der britischen Regierung, Geoffrey Cox, teil.

Das britische Unterhaus hatte den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag im Januar mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die konservative Premierministerin Theresa May will das Abkommen am kommenden Dienstag erneut im Parlament zur Abstimmung stellen – nur gut zwei Wochen vor dem geplanten EU-Austritt am 29. März. Ohne Annahme droht ein chaotischer Brexit.

Hauptproblem ist die umstrittene Auffanglösung für Nordirland. Der so genannte Backstop soll eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern. Großbritannien würde dabei ohne andere Vereinbarung bis auf weiteres in einer Zollunion mit der EU bleiben. Britische Brexit-Hardliner fordern deshalb eine zeitliche Begrenzung oder eine Ausstiegsklausel.

Der britische Außenminister Jeremy Hunt sagte, London habe „positive“ Signale aus europäischen Hauptstädten erhalten. Er wolle sie nicht überbewerten, „weil es noch viel Arbeit gibt“, sagte er der BBC. Die EU-Partner würden aber erkennen, „dass wir eine Mehrheit im Parlament bekommen können“, wenn Großbritannien „nicht rechtlich im Backstop gefangen bleibt“. Hier könnte laut Hunt „ein fairer Schlichtungsmechanismus“ eine Rolle spielen. (afp)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion