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Erst am Freitag gab es neue Angriffe auf Idlib - mindestens 45 Menschen wurden verletzt.

Syrien

„Starthilfe in den Tod“ - Bamf fördert Rückkehr nach Syrien

Trotz großer Risiken fördert das Bamf die Rückkehr nach Syrien. Medico kritisiert das.

Das alte Motorrad knattert vorbei an Ruinen. Die Dächer vieler Häuser sind eingestürzt, tragende Wände weggesprengt, Ziegel bedecken die leeren Räume und liegen verstreut in den Gärten. Fast täglich fliegen die syrischen Kampfjets hier in der Provinz Idlib Luftangriffe. Vor mehr als einem Jahr lebte Sakar al-Hassan (Name geändert) noch in einem Vorort von Bonn. Dann entschloss er sich, freiwillig in seine syrische Heimat zurückzukehren – obwohl er in Deutschland hätte bleiben können.

Etwa 780.000 Syrer sind in den vergangenen Jahren nach Deutschland geflohen. Seit mehr als acht Jahren tobt der verheerende Krieg, inzwischen kontrollieren die Truppen von Präsident Baschar al-Assad viele Gebiete wieder. Nur die Provinz Idlib, in die Sakar al-Hassan zurückgekehrt ist, ist noch größtenteils unter Kontrolle von überwiegend islamistischen Rebellen. Es sei eine „dringende Familienangelegenheit“ gewesen, die Al-Hassan dazu trieb, die Sicherheit in Deutschland aufzugeben.

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Wie er haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren fast 800 Syrer auf den Rückweg gemacht und sind dabei finanziell von Deutschland unterstützt worden. Bis zu 3500 Euro Starthilfe bekommt eine Familie, wenn sie sich zur Rückkehr entschließt, hinzu kommen Zuschüsse zu den Reisekosten. Die Entscheidung falle oft nach intensiven Kontakten mit Familienangehörigen und „ohne, dass sie hierzu von Bundes- oder Landesbehörden in irgendeiner Weise ermutigt werden“, erklärt eine Sprecherin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

Hilfsorganisation Medico International: „Starthilfe in den Tod“

Die deutsche Hilfsorganisation Medico International spricht von einer „Starthilfe in den Tod“. „Es ist total beschämend, dass etwa das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge und die internationale Organisationen für Migration die freiwillige Rückkehr nach Syrien derzeit nicht fördern, die Bundesregierung aber schon“, sagt der Nahost-Koordinator von Medico, Till Küster.

„Manche denken vielleicht auch sehr optimistisch: Ich hab ja nichts verbrochen“, sagt Küster. Die Hilfsorganisation wisse inzwischen aber von drei Fällen, in denen Syrer nach ihrer Rückkehr verhört und verhaftet wurden oder verschwunden sind. „Das ist politisch zumindest fahrlässig, wenn da weiter Anreize zur Rückkehr gemacht werden.“

Das Bamf betont, mit der Förderung könne flexibel auf die „individuelle Lebenssituation von Rückkehrinteressierten“ eingegangen werden. Noch im April hatte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen aber auch mitgeteilt, sie teile die Einschätzung, dass aufgrund weiterhin bestehender Sicherheitsrisiken die Bedingungen für eine Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien bislang nicht gegeben seien. Die Innenministerkonferenz hat vor kurzem zudem den Abschiebestopp nach Syrien verlängert.

Syrische Führung steht Rückkehrern skeptisch gegenüber

Die syrische Führung hat immer wieder deutlich gemacht, dass sie Rückkehrern skeptisch gegenübersteht. So sagte General Dschamil Hassan, der Chef des Luftwaffengeheimdienstes, drei Millionen syrische Flüchtlinge stünden auf Fahndungslisten. Insgesamt sind in den vergangenen Jahren nach UN-Angaben mehr als 5,6 Millionen Menschen aus Syrien geflohen, die meisten in die Nachbarländer Türkei und Libanon. Fast 173 000 seien bereits selbst organisiert zurückgekehrt. Deutsche Förderprogramme dürften die Entscheidung oft beschleunigen – oder auch Probleme mit den Behörden. 

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„Eineinhalb Jahre habe ich versucht, meine Frau und mein Kind nach Deutschland zu holen“, erzählt Rami Mohammed. „Aber das war kompliziert und verzögerte sich.“ Also habe er zurückgemusst - von Gießen in einen Vorort von Damaskus.

Sakar al-Hassan, der nach Idlib zurückgekehrt ist, bereut seinen Entschluss heute. Einen festen Job hat er nicht, teils arbeitet er auf einer Hühnerfarm. Laufend gibt es Luftangriffe. Die meisten seiner Verwandten seien geflüchtet, sagt Al-Hassan. Er hofft, die Bombenangriffe zu überleben. „Ich bereue jede Minute, dass ich zurückgekehrt bin.“ (Johannes Schmitt-Tegge und Simon Kremer, dpa)

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