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Baerbock wendet sich EU-Anwärtern zu

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Von: Thomas Roser

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock lässt sich von der Oberbürgermeisterin von Sarajewo, Benjamina Karic, die Altstadt von Sarajewo zeigen.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock lässt sich von der Oberbürgermeisterin von Sarajewo, Benjamina Karic, die Altstadt von Sarajewo zeigen. © Thomas Imo/Imago

Außenministerin besucht den Westbalkan und die Republik Moldau

Mitten im Ukraine-Krieg sucht die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Europas letzte Kriegsschauplätze im früheren Jugoslawien auf. Der Frieden auf dem Westbalkan sei „vielleicht nicht perfekt“, aber für die Eltern der Region von „unschätzbaren Wert“, schreibt sie drei Jahrzehnte nach Beginn des Bosnienkriegs (1992-1995) in einem am Donnerstag von bosnischen Medien veröffentlichten Beitrag: „Deren Kinder lernen heute in Sarajevo, Belgrad und Pristina an den Schulen und Fakultäten statt als Soldaten an der Front zu sterben.“

Nach Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Serbien und zum Ukraine-Anrainer Moldau führt Baerbock ihre am Mittwoch in Sarajevo begonnene Dienstreise in den EU-Wartesaal. Einerseits will die deutsche Außenministerin ein verstärktes Engagement Berlins für die EU-Annäherung der nach ihrer Aussage „lange vernachlässigten“ EU-Anwärter demonstrieren. Andererseits versteht sie ihre Reise zu den EU-Anrainern während des Krieges in der Ukraine auch als Signal an Moskau. Sie wolle deutlich machen, „dass wir diese Region im Herzen Europas nicht dem Einfluss Russlands überlassen werden“.

Tatsächlich tut sich schon seit Jahren wenig beim festgefahrenen Prozess der EU-Mitgliedschaften. Zur Erweiterungsmüdigkeit in der Alt-EU gesellen sich die Ermattung in der Dauerwarteschleife und das Erstarken autoritärer Tendenzen bei den Beitrittskandidaten: Das Machtvakuum auf dem von der EU stiefmütterlich vernachlässigten Westbalkan machen sich seit Jahren nicht nur Russland, sondern auch China und die Türkei vermehrt zu Nutze.

Sie wolle auf dem Westbalkan „zuhören, was die Menschen dort von uns erwarten“ – und „nicht zulassen, dass die von Russland verursachten Schockwellen auf andere Staaten überschlagen“, umschreibt Baerbock den Sinn ihrer Mission. „Die Geister der Vergangenheit“ dürften den ehemaligen Kriegsgegnern auf dem Westbalkan nicht den Weg in die Zukunft verbauen, so ihre Botschaft.

Nähe wieder gesucht

Die internationale Gemeinschaft dürfe nicht zulassen, dass „einzelne Akteure“ in Bosnien mit hasserfüllten Reden und Taten „den Staat destabilisieren und die ganze Region gefährden“, sagt Baerbock mit Blick auf die wiederholten Sezessionsdrohungen des bosnischen Serbeführers Milorad Dodik.

Doch der von westlichen Diplomaten in Sarajevo gerne als Urheber allen Übels im zerrissenen Vielvölkerstaat verteufelte Putin-Fan Dodik ist in der Region keineswegs der einzige Ränkeschmied, der zum eigenen Machterhalt die ethnischen Dauerspannungen am Köcheln hält. Nach den USA, der EU und Großbritannien hat darum nun auch Berlin mit dem Grünen-Politiker Manuel Sarrazin einen Sonderbeauftragten für den Westbalkan berufen: Dieser solle für einen „direkten Draht“ zu den EU-Anwärtern sorgen, erläutert Baerbock.

An hehren Politiker-Erklärungen und westlichen Diplomaten hat in dem von Emigration, Bevölkerungsschwund und Perspektivlosigkeit geplagten EU-Wartesaal jedoch nie gemangelt. Ein stärkeres Signal als jede Politikervisite oder Erklärung wäre beispielsweise der derzeit von Bulgarien, aber zuvor auch von Paris und Berlin blockierte Auftakt der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. „Die Menschen in der Region werden uns daran messen, ob wir unseren Worten auch Taten folgen lassen“, weiß auch Baerbock.

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