Habeck und Baerbock bald keine Grünen-Vorsitzenden mehr? Zukunft offenbar geklärt
An der Spitze der Grünen bahnt sich ein Wechsel an. Denn: Robert Habeck und Annalena Baerbock haben wohl andere Pläne.
Berlin – Die Koalitionsverhandlungen für ein mögliches Ampel-Bündnis als neue Bundesregierung sind in vollem Gange. SPD, Grüne und FDP tarieren nach den erfolgreichen Sondierungsgesprächen nun die Feinheiten aus.
Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Grünen: Nach ihrem Ergebnis von 15 Prozent bei der Bundestagswahl 2021 ist die Erwartungshaltung an die bislang in der Opposition agierende Partei hoch. Kerninhalte wie den Klimaschutz, die Energiewende oder den Ausbau der Digitalisierung auf die Agenda zu setzen, wird von den Grünen erwartet. Neben den thematischen Aufgaben könnte auf die Partei allerdings auch eine Personaldebatte vorkommen. Hintergrund dessen ist, dass die Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock wohl ihre Ämter abgeben werden. Beide erhalten sehr wahrscheinlich ein Ministerium. Deshalb stellte Habeck am Dienstag (26.10.2021) im TV-Sender Phoenix klar: „So viel kann man sagen, als Minister oder als Ministerin Parteivorsitzende zu sein, ist mit unserer Parteikultur nicht vereinbar.“
Ampel-Koalition: Baerbock und Habeck bald keine Grünen-Vorsitzenden mehr?
Grundlage von Habecks Einschätzung ist die Satzung der Grünen. Demnach dürfen Mitglieder des grünen Bundesvorstandes nicht zeitgleich Teil der Regierung sein. Auf diese Weise sollen Interessenkonflikte verhindert werden. Zwar betonte Habeck noch am Sonntag im ARD-Talk von Anne Will, dass SPD, Grüne und FDP derzeit noch nicht über die Besetzung von Posten beraten würden. Am Dienstag erklärte er allerdings, dass Baerbock und er in einer Ampel-Bundesregierung Ämter „als Minister und wahrscheinlich auch als Ministerin“ übernehmen werden.
Anfang Oktober wurde bekannt, dass die Grünen offenbar planen Habeck als Vizekanzler zu installieren, welches Ministeramt er übernimmt ist jedoch seitdem unklar.
Alle wichtigen Nachrichten zur Bundestagswahl direkt in Ihr Mail-Postfach.
Bislang wurde die Satzung der Grünen erst einmal wegen eines solchen Konfliktes geändert: im Jahr 2018, für Habeck. Der 52-Jährige wurde als damaliger Umweltminister von Schleswig-Holstein zum Co-Vorsitzenden der Partei gewählt. Für eine Übergangszeit von acht Monaten durfte Habeck schließlich beide Ämter parallel ausüben. Ein weiterer Änderungsantrag der Satzung gilt allerdings als unwahrscheinlich. (tu)