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Wikileaks-Gründer Julian Assange.

Wikileaks-Gründer

Australien ermittelt gegen Assange

Wikileaks-Gründer Assange steht im Visier seines Heimatlandes - er steht im Verdacht, zwei Schwedinnen vergewaltigt zu haben. Nun wird international nach ihm gefahndet.

Der australische Chef des Enthüllungsportals Wikileaks, Julian Assange, ist nun auch ins Visier der Behörden seines Heimatlandes geraten. Australiens Außenminister Kevin Rudd berichtete, die Polizei ermittele, ob Assange gegen Gesetze verstoßen habe und angeklagt werden sollte. Wegen mutmaßlicher Vergewaltigung von zwei Schwedinnen wird nach dem 39-Jährigen international gefahndet.

Seine Organisation hat seit den jüngsten Veröffentlichungen mit zahlreichen Problemen zu kämpfen. So werden ihr Server verweigert und Internetadressen abgeschaltet.

Schwedens Justiz lehnt ein Verhör Assanges in Großbritannien ab. Einen entsprechenden Vorschlag des dort untergetauchten Wikileaks-Gründers lehnt Oberstaatsanwältin Marianne Ny ab. Die Anklägerin hatte den Australier zur internationalen Fahndung ausgeschrieben. Dass der Verdächtige an die USA ausgeliefert werden könnte, dementierte Ny. Sie sagte: „Das ist in einem Fall wie diesem nicht möglich.“

Der frühere Büroleiter von FDP-Chef Guido Westerwelle hat die USA offenbar auch dann mit Informationen aus der Regierungskoalition versorgt, als Westerwelle bereits Außenminister war. In einem Bericht der US-Botschaft werde Ex-Büroleiter Helmut Metzner namentlich zitiert, berichtete Der Spiegel am Wochenende. Metzner war als Informant der US-Botschaft entlarvt worden und verlor seinen Posten als Büroleiter in der Parteizentrale, wurde aber nicht entlassen.

In der Partei stößt dies auf Unverständnis. Er müsse fristlos entlassen werden, sagte der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki dem Magazin Focus. Metzner schaltete unterdessen einen Anwalt ein. „Ich muss meine Existenz sichern“, teilte er mit.

Dem Spiegel zufolge heißt es in einem Bericht der US-Botschaft zum Zustand der schwarz-gelben Koalition: „Helmut Metzner beschuldigt die CDU/CSU, auf ihre eigenen internen Probleme zu reagieren.“ Die CDU habe mit der Kundus-Affäre zu tun, die CSU mit einem schweren Bankenskandal. Metzner habe 13 Tage später erneut mit einem Mitarbeiter der US-Botschaft gesprochen.

„Westerwelle muss klären, was seitdem alles an regierungsinternen Informationen und möglicherweise auch geheimen Dokumenten weitergegeben wurde“, forderte der Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann. „Einen solchen Fehltritt im höchstpersönlichen Umfeld muss sich Westerwelle selbst dann zurechnen lassen, wenn er nichts davon gewusst hat.“ Oppermann warf Westerwelle zudem vor, Partei- und Regierungsarbeit zu vermischen. Laut Spiegel war Metzner seit 2007 Informant der US-Botschaft. ( rtr/dpa/afp)

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