Ein Außenseiter überrascht die Republik
Bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz lässt der bisherige Vize Ralph Brinkhaus Amtsinhaber Volker Kauder alt aussehen - und damit auch Angela Merkel.
Als Angela Merkel kurz vor 18 Uhr den Reichstag über den Nordeingang verließ, ging die Sonne gerade unter. Die Kanzlerin lief die wenigen Treppenstufen hinab, grüßte kurz Peter Ramsauer, den ehemaligen Bundesverkehrsminister und früheren Landesgruppenvorsitzenden von der CSU, der am Fuße der Treppe stand – einer der Vielen, die ihr nicht mehr besonders wohlgesinnt sind. Anschließend stieg Merkel in ihre schwarze Limousine. Mit ernster Miene.
Immerhin, die 64-Jährige trug ein grünes Jackett. Und grün ist bekanntlich die Hoffnung.
Hinter Merkel lag eine dreistündige Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in der etwas für Unionsverhältnisse Außergewöhnliches passiert war. Vor der Wahl des Fraktionsvorsitzenden hatte sich ein Gegenkandidat zu Amtsinhaber Volker Kauder gemeldet – Ralph Brinkhaus, 50 Jahre alt, Finanzexperte. Und bei der Wahl selbst hatte dieser Brinkhaus dann tatsächlich gewonnen: mit 125 zu 112 Stimmen – gegen den Willen der Kanzlerin und den nicht ganz so starken Willen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer.
Als das Ergebnis auf der Fraktionsebene des Reichstages bekannt wurde, kehrte eine seltsame Stille ein. Man hätte Stecknadeln fallen hören können. Alle wussten: Das kann auch Merkels baldiges Ende bedeuten.
Brinkhaus, im Alphabet vor Kauder
Als die Sitzung begann, hatten die meisten Beobachter Brinkhaus nicht wirklich auf dem Zettel. Zu unbekannt sei er, zu wenig charismatisch. Und überdies: Die Abgeordneten würden doch nicht ihre Kanzlerin aus dem Sattel heben wollen. Hinter verschlossenen Türen ergriffen dann sowohl Merkel als auch Seehofer für Kauder das Wort. Und selbstverständlich sprachen die Kandidaten.
Brinkhaus, der im Alphabet vor Kauder steht, war als erster dran. Er betonte, was er bereits bei seiner letzten Rede in der Fraktion betont hatte: dass die Union in der großen Koalition mehr Profil zeigen müsse und er dafür sei, sich an den Koalitionsvertrag zu halten. Die Rede sei gut gewesen, berichten Teilnehmer. Der Mann aus Wiedenbrück habe damit „nochmal was gerissen“.
Kauder folgte ihm. Seine Botschaft lautete im Kern: Man könne zwar 100 Prozent Union fordern. Man werde aber in einer großen Koalition nicht 100 Prozent Union bekommen. Das war eine Botschaft, die die Abgeordneten gerade nicht hören wollten. Noch dazu sei der Auftritt fahrig gewesen, verlautete aus der Sitzung.
Ralph Brinkhaus schien erschrocken
Nach 16 Uhr schritten die Parlamentarier zu den Wahlkabinen. Allein, dass es Wahlkabinen gab, also geheim abgestimmt wurde, war für Unionsverhältnisse eine Sensation. In den Kabinen votierten sie mehrheitlich für Brinkhaus – und quittierten das Ergebnis mit, wie sich ein Zeuge hinterher erinnerte, „erschrockenem Applaus“. Erst jetzt begriffen die Abgeordneten offenbar, was hinter ihnen lag – eine kleine Revolte. Andere nennen es auch Demokratie. Der 69-jährige Kauder, seit 13 Jahren im Amt, ward sehr bald nicht mehr gesehen.
Anders als kurz darauf der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt, der Brinkhaus im Schlepptau hatte. „Ich gratuliere Dir ganz ausdrücklich, Ralph“, sagte Dobrindt, wandte sich an seinen Kollegen und fügte hinzu: zu diesem „herausfordernden Amt“.
Brinkhaus schien so erschrocken wie jene, die ihn soeben gewählt hatten. Und seine Miene war mindestens so ernst wie die der Kanzlerin. „Ich freue mich riesig über das Wahlergebnis“, behauptete er. Jetzt gehe es darum, sich schnell wieder an die Arbeit zu machen. „Wir haben anspruchsvolle Projekte vor uns“, so Brinkhaus. Die Menschen erwarteten, dass die Sache im Zentrum stehe. Der Nachfolger unterstrich zugleich, dass er großen Respekt vor der Leistung seines Vorgängers habe. Dieser habe den Beifall, der ihm zuteil geworden sei, verdient.
Angela Merkel dringt nicht mehr durch
Eingeweihte sagen, Kauder habe unter anderem die überwiegend Merkel-kritische Ost-CDU gegen sich gehabt und vermutlich etwa zwei Drittel der CSU-Landesgruppe. Dabei habe die Aufforderung von oben – sprich: der Merkel-Leute –, doch bitteschön deren Vertrauten Kauder zu wählen, eher das Gegenteil bewirkt.
Schließlich seien die Abgeordneten ja erst am Wochenende wieder in ihren Wahlkreisen für jenes Desaster um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen „verprügelt“ worden, das die Regierungschefin mit angerichtet habe. Das bedeutet: Merkel dringt nicht mehr durch. Am Rande gab ein rauchender SPD-Parlamentarier zu Protokoll: „Ich dachte immer, wir seien chaotisch.“ Jedenfalls sei das Verhalten der Union rational nicht zu erklären.
Nach Dobrindt und Brinkhaus trat die Regierungschefin persönlich vor die Mikrofone. Ihre Ausführungen dauerten nicht einmal eine Minute. Merkel sprach von einer „Niederlage“, an der es „nichts zu beschönigen“ gebe, und dass dies „eine Stunde der Demokratie“ sei. Im Übrigen werde sie „Ralph Brinkhaus, wo immer ich das kann, auch unterstützen“.
Dieser Satz verdeutlicht mehr als alles andere den Machtverlust. Bei Kauder war es ja immer umgekehrt. Er unterstützte Merkel, je länger, desto stärker – und ist nun darüber gefallen.