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Iran, Türkei, Russland

Ausschreitungen in Washington: Autokraten weltweit äußern sich

  • Marcel Richters
    vonMarcel Richters
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Die USA, gerne als Wiege der modernen Demokratie bezeichnet, schaffen es nicht, ihre demokratischen Strukturen zu schützen. Autokraten weltweit erfreut es.

  • Nach den Ausschreitungen in den USA gibt es Reaktionen aus vielen Autokratien weltweit.
  • Äußerungen reichen von Kritik am Wahlsystem bis Beschwerden über Doppelstandards im Umgang mit Donald Trump.
  • Aus der Türkei gibt es eine Emfpehlung für die Demokratie aus der Partei von Recep Tayyip Erdogan.

Washington D.C. – Die Gründung der USA hatte ein wichtiges Ziel: Alle Macht vom Volke ausgehen zu lassen, damals zumindest dem freien, weißen und männlichen. Wie die Ausschreitungen in Washington gezeigt haben, funktioniert das derzeit nur bedingt. Ein gefundenes Fressen für viele autokratische Herrscher rund um den Globus. Denn die mussten sich in der Vergangenheit oft anhören, dass ein demokratisches System nach Vorbild der USA ihrem Land weitaus besser stehen würde.

Türkei gibt Tipps zur Demokratie für die USA

Der Sprecher des türkischen Parlaments, Mustafa Sentop, rief alle Seiten in den USA zu Ruhe auf. Wörtlich schrieb Sentop auf Twitter: „Als Türkei waren wir schon immer für das Gesetz und die Demokratie und wir empfehlen sie jedem.“ Die Reaktionen auf den Tweet schwankten zwischen Amüsement und Unglauben. Ein Nutzer bezeichnete Sentop als potentiellen „Troll des Jahres“. Sentop selbst ist Mitglied der Partei von Recep Tayyip Erdoğan. Erdoğan stand international wiederholt für seinen autoritären Führungsstil in der Kritik.

China beschwert sich über doppelte Standards in den USA

Einen besonderen Kontrast stellt die Sprecherin des Außenamts der Volksrepublik China fest. Hua Chunying verglich die Krawalle in den USA mit den pro-demokratischen Protesten in der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong. Allerdings, so Hua: „Die Reaktion bestimmter Personen in den USA und auch einiger Medien ist diesmal komplett anders.“ Nur wenige Stunden zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo noch mit Sanktionen gedroht, nachdem in Hongkong mehr als 50 Demokratie-Aktivist:innen festgenommen worden.

Kritik am Wahlsystem der USA aus Russland

Aus Russland kam Kritik am Wahlsystem in den USA. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Moskau sagte laut der Nachrichtenagentur AFP: „Das Wahlsystem in den Vereinigten Staaten ist archaisch, es entspricht nicht modernen demokratischen Standards und schafft Möglichkeiten für zahlreiche Verstöße.“ Die Medien in den USA bezeichnete sie als „Instrument des politischen Kampfes“. Russland selbst wurde in der Vergangenheit häufig vorgeworfen, die Wahlen in den USA mit groß angelegten Social-Media-Kampagnen beeinflusst zu haben. Russische Auslandsmedien stehen aufgrund ihrer Nähe zum Kreml ebenfalls immer wieder in der Kritik.

Iran sieht nach Ausschreitungen in USA Schwäche der Demokratie

Der iranische Präsident Hassan Rouhani sieht in gewalttätigen Auseinandersetzungen in den USA ein grundlegendes Problem. „Was wir in den Vereinigten Staaten gesehen haben, zeigt vor allem, wie fragil und angreifbar die westliche Demokratie ist“, sagte Rouhani im staatlichen iranischen Fernsehen. Im Iran gibt es zwar Wahlen, diese wurden aber wiederholt als wenig demokratisch kritisiert. Weite Teile des alltäglichen Lebens in dem Land werden von religiösen und ideologischen Regeln bestimmt. (Marcel Richters)

Rubriklistenbild: © Miguel Juarez Lugo/dpa

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