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Folge 187: Schafft es Olaf Scholz auf den Eisernen Thron im Willy-Brandt-Haus? Fortsetzung folgt.

SPD

Ausgerechnet Olaf Scholz

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Der Vize-Kanzler und Spitzengenosse soll über den Zustand der SPD so frustriert sein, dass er sich nun doch um den Chef-Posten bewirbt – doch hat er genug Unterstützer?

Bei dem Brettspiel Monopoly gab es früher eine Ereigniskarte. Für Spieler, die sie zogen, war die Karte eine Strafe. „Gehen sie zurück auf Los. Gehen Sie direkt dorthin. Ziehen sie nicht 4000 DM ein.“

Wenn man so will, hat die SPD bei dem großen Spiel, an dessen Ende eine neue Parteispitze stehen soll, gerade diese Karte gezogen. Es geht zurück auf Los. Und „Los“, das heißt in diesem Fall: Zurück zu Olaf Scholz. Der Bundesfinanzminister, Vizekanzler und stellvertretende SPD-Chef bewirbt sich um den Vorsitz. Es ist der gleiche Mann, der die SPD in den vergangenen eineinhalb Jahren zusammen mit Andrea Nahles geführt hat.

Scholz bietet der Partei nun etwas an, das sie bereits hatte. Zurück auf Los. Anders als beim Monopoly muss darin aber nicht unbedingt eine Strafe liegen. Die Kandidatur von Scholz könnte sogar eine Chance sein. Die Chance, dass das Rennen um die SPD-Spitze nun doch noch spannend wird. Manch ein Konflikt, der bislang überdeckt wurde, wird durch Scholz scharf gestellt.

Für viele war die Nachricht, die das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Freitagvormittag verbreitete, ein faustdicke Überraschung. „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“, soll Scholz am Montag den kommissarischen SPD-Chefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel telefonisch mitgeteilt haben. Widerspruch habe es nicht gegeben, berichtete das Magazin. Manch einer wollte die Meldung gar nicht glauben. Ausgerechnet Olaf Scholz.

Einen Neuanfang verkörpert der 61-Jährige frühere Hamburger Bürgermeister nicht. Im Gegenteil: Für viele Genossen steht Scholz geradezu sinnbildlich für alles, was schiefgelaufen ist in den vergangen Jahren in der SPD. Die Liste der Kritikpunkte seiner Gegner ist lang: Nahles-Intimus, Apparatschik, Karrierist. Auch als Seeheimer wird Scholz immer wieder bezeichnet, obwohl er das nie war. Bei jüngeren und linken Sozialdemokraten ist Scholz regelrecht verschrien. 

Nur 59,2 Prozent der Stimmen bekam er bei der letzten Wahl zum SPD-Vize auf dem Bundesparteitag vor eineinhalb Jahren. Das war fast schon ein Misstrauensvotum.

Außerdem hatte Scholz noch am Tag des Nahles-Rücktritts in der TV-Talksendung von Anne Will lang und breit erklärt, warum er nicht für das Amt eines kommissarischen Parteichefs und schon gar nicht für das eines gewählten Vorsitzenden zur Verfügung stehe. Als Bundesfinanzminister sei das „zeitlich nicht zu schaffen“. Das alles spricht gegen Scholz, und der Hanseat hat die Vorbehalte gegen seine Person wahrgenommen – trotz seines nicht gerade kleinen Selbstbewusstseins.

Es gibt aber auch Argumente für Scholz: Er ist als Minister unumstritten, seine Beliebtheitswerte in der Bevölkerung sind gut – und er hat Wahlen gewonnen.

Nur wenige in der ersten Reihe der SPD können das von sich behaupten. Das wichtigste Argument für die Kandidatur von Scholz ist allerdings ein anderes: Sie bewahrt den Prozess der SPD-Vorsitzendensuche davor, völlig zur Farce zu verkommen.

Bislang sind es allenfalls politische Leicht- und Mittelgewichte, die sich bereit erklärt haben, die SPD zu führen, die meisten von ihnen stehen für einen klaren Linkskurs. Mit Scholz betritt nun ein Schwergewicht den Platz. Ein erklärter Vertreter des pragmatischen Flügels. Und einer aus der ersten Reihe. Viele in der SPD hatten sehnsüchtig darauf gewartet. Die Frage ist nun, ob Scholz der richtige Kandidat für diese Genossen ist.

Scholz, so hört man aus seinem Umfeld, werde die Kandidatur Anfang der Woche erklären. Er werde nicht alleine, sondern zusammen mit einer Frau antreten. Und seine Ämter als Vizekanzler und Finanzminister werde er selbstverständlich behalten. Scholz wird die Frage beantworten müssen, woher er die Zeit für den komplizierten Bewerbungsprozess mit 23 Regionalkonferenzen nehmen will. Und was eigentlich seinen Meinungsumschwung ausgelöst hat.

Menschen die ihn gut kennen, sagen, er habe unter dem Zustand und dem Erscheinungsbild der SPD in den vergangenen Tagen und Wochen extrem gelitten. Die Aussage ist glaubwürdig, Scholz ist seit 44 Jahren Mitglied der Partei. Auch sollen ihn zuletzt zahlreiche Genossen zu einer Kandidatur gedrängt haben, selbst jene, die nicht zu seinem Fanclub gehören. Das habe Eindruck bei ihm hinterlassen und einen Prozess des Nachdenkens in Gang gesetzt.

Vor allem die SPD-Mitglieder im Bundeskabinett sollen zuletzt verstärkt ihre Verantwortung gespürt haben, der Basis ein Angebot zu machen. Der „Spiegel“ berichtet über ein vertrauliches Treffen von Olaf Scholz, Heiko Maas und Hubertus Heil beim Außenminister zu Hause im Berliner Grunewald am vergangenen Sonntag.

Die Schilderung ist plausibel, denn alle drei haben zuletzt erkennen lassen, dass sie mit der Bewerbersituation alles andere als glücklich sind. Vor allem Arbeitsminister Heil konnte seinen Frust über die derzeitige Lage kaum verbergen. Dabei spielt auch eine Rolle, dass das Verhältnis zwischen Heil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der selbst seit Wochen mit einer Kandidatur liebäugelt, belastet ist.

In der SPD ist es ein offenes Geheimnis, dass Heil Klingbeil als SPD-Vorsitzenden verhindern will. Öffentlich sprach sich der Niedersachse Heil für Landeschef Stephan Weil aus, selbst als der intern schon abgewunken und seine Unterstützung für Klingbeil signalisiert hatte. Zuletzt hatte Heil sogar angedeutet, notfalls selbst in den Ring steigen zu können. Scholz‘ Kandidatur erspart ihm diesen Schritt nun.

Durch die überraschende Kandidatur des Finanzministers ging am Freitag weitgehend unter, dass mit dem niedersächsischen Landesinnenminister Boris Pistorius noch ein weiterer Vertreter des pragmatischen Parteiflügels in das Rennen um die Spitze eingreift. Pistorius kandidiert, wie erwartet worden war, im Tandem mit der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping.

Pistorius gilt in der niedersächsischen SPD als Kandidat auf eigene Rechnung. Landeschef Stephan Weil lobt seinen Innenminister zwar öffentlich, eine formelle Unterstützung aber spricht er bislang nicht aus (s. Interview Seite. 4).

In Hannover heißt es, der Ministerpräsident hätte es lieber gesehen, wenn Pistorius sich auf seinen Job in der Landesregierung konzentriert hätte. Als Innenminister hat er dort gerade eine Affäre am Hals, weil aus der Waffenkammer der Polizeiinspektion Celle eine Maschinenpistole sowie zwei Magazine verschwunden sind. Die Opposition wirft dem Minister bewusste Falschinformation vor.

Aus Sicht von Weil kommt ein weiteres Problem hinzu: Sollte Generalsekretär Lars Klingbeil noch seine Kandidatur erklären, würden zwei Niedersachsen in direkter Konkurrenz zueinander stehen. Solche Situationen schätzt Weil nicht – zumal er sich auch selbst immer noch vor ein Hintertürchen für eine Kandidatur offenhält. Scholz und Weil gelten nicht gerade als Freunde, Vertraute des Ministerpräsidenten schließen nicht aus, dass er am Ende auch noch seinen Hut in den Ring werfen könnte.

Im Vergleich zu Weil, Klingbeil und Scholz hat Pistorius allerdings einen Wettbewerbsvorteil: Er hat eine überzeugende Frau an seiner Seite. Petra Köpping gilt in der SPD als Hoffnungsträgerin, vor allem in den ostdeutschen Landesverbänden bekommt die Sächsin viel Zuspruch. Das Duo Pistorius/Köpping gilt deshalb im bisherigen Kandidatenfeld als Geheimtipp.

Die Frage, mit welcher Frau an seiner Seite Olaf Scholz ins Rennen gehen wird, ist dagegen noch offen. Ziemlich sicher wird es eine Vertreterin aus der zweiten oder dritten Reihe werden, denn die prominenten Sozialdemokratinnen haben allesamt abgewunken.

Zuletzt erklärte am Donnerstag Familienministerin Franziska Giffey per Brief, dass sie definitiv nicht zur Verfügung stehen werde. Sie wollen den Kandidatenprozess nicht durch das laufende Prüfverfahren gegen ihre Doktorarbeit belasten, teilte die Berlinerin mit. Mehr noch: Sollte ihre die Prüfkommission der Freien Universität am Ende den Doktortitel aberkennen, werde sie auch als Familienministerin zurücktreten teilte Giffey mit.

In der SPD wird das als Signal gewertet, dass Giffey erstens mit dem Entzug ihres Doktortitels rechnet und zweitens danach eine Karriere als Landespolitikerin anstrebt. Die daniederliegende Hauptstadt-SPD sucht dringend einen Nachfolger für den blassen und erfolglosen Landeschef und Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Giffey wäre aus Sicht der um ihre Existenz bangenden Hauptstadtgenossen fast schon eine Erlöserin – Doktortitel hin oder her.

In der Berliner SPD sorgte die Ankündigung Giffeys für Freude, 200 Kilometer weiter nördlich hingegen für großen Frust. In Mecklenburg-Vorpommern hatte die dortige Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf Giffey gesetzt, auch um sich selbst den Druck vom Leib zu halten. Schwesig bringt selbst alle Eigenschaften mit die man als Parteichefin braucht: Sie ist vergleichsweise jung, telegen, stammt aus Ostdeutschland, verfügt über Machtbewusstsein und Durchsetzungsfähigkeit.

Hätte Schwesig gewollt, hätte an ihr kein Weg vorbeigeführt. Doch Schwesig winkte gleich zu Beginn des Verfahrens mit Hinweis auf die Aufgaben im eigenen Landesverband ab. Und anders als andere SPD-Spitzenkräfte blieb sie ihrer Absage treu. Schwesig steht zu ihrem Nein, auch wenn fast jeder der männlichen Spitzengenossen sofort mit ihr antreten würde – und sie immer wieder Avancen abwehren muss.

Durch den Rückzug der amtierenden Familienministerin wird der Druck auf Schwesig noch einmal zunehmen. Das Tischtuch zwischen Giffey und der Parteiführung ist deshalb weitgehend zerschnitten. Das gilt auch für Schwesig, die ironischerweise maßgeblichen Anteil daran hatte, dass Giffey aus der Berliner Kommunalpolitik in das Bundeskabinett wechseln konnte. Doch das Verhalten der Familienministerin wird von manchem als schädigend eingeschätzt. Von „fehlendem Teamspiel“ ist die Rede.

Dass weder Schwesig noch Giffey antreten, stellt auch Generalsekretär Lars Klingbeil vor ein Problem. Klingbeil sucht immer noch nach einer integrativen Lösung, die möglichst alle Parteiflügel auf den Erneuerungsweg mitnehmen würde. Beide Kandidatinnen wären geeignet gewesen – jetzt muss der Mann aus dem Heidekreis neu überlegen. Doch das steht mit der Kandidatur von Olaf Scholz ohnehin an. Zurück auf Los eben.

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