„Bunte Westen“

Gysi: „Aufstehen“ erledigt sich von selbst

Der Aufruf zu Kundgebungen der „Bunten Westen“ findet nur wenig Resonanz.

Nach dem Vorbild der französischen „Gelbwesten“ haben in vielen deutschen Landeshauptstädten die „Bunten Westen“ demonstriert. Addiert man die Angaben von Polizei und Beobachtern, versammelten sich am Samstag rund 2000 Menschen bei den Protestkundgebungen. Die „Aktion Bunte Westen“ fordert bundesweit bessere Arbeitsbedingungen, bessere Bildung und Pflege. Zu den Demonstrationen in 14 Städten unter dem Motto „Wir sind Viele. Wir sind vielfältig. Wir haben die Schnauze voll!“ hatte die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht aufgerufen.

Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi geht derweil davon aus, dass die „Aufstehen“-Bewegung sich nach und nach von selbst erledigen wird. „Man kann eine Bewegung nicht von oben beschließen“, sagte Gysi der „Rheinischen Post“. „Ich glaube, Sahra muss ihre Rolle in der Partei für sich neu definieren“, riet Gysi Wagenknecht zu einer Neuorientierung. Sie bleibe zwar wichtig für die Partei, doch „man muss immer wissen, was man gut kann und was man nicht so gut kann“. Gysi äußerte sich auch skeptisch zu Sympathien Wagenknechts für die „Gelbwesten“-Bewegung in Frankreich, die sich gegen die wirtschaftsliberale Politik von Präsident Emmanuel Macron richtet. Auch wenn deren Anliegen zum Teil gerechtfertigt seien, sind „die Methoden der Gelbwesten zum Teil nicht akzeptabel“, sagte Gysi mit Blick auf deren häufig gewaltsames Auftreten.

Antisemitische Angriffe

Als ob es dazu eines Belegs bedurft hätte, kam es am Wochenende bei einer Gelbwesten-Kundgebung in Frankreich zu antisemitischen Ausfällen gegen den Philosophen Alain Finkielkraut. In Paris leitete die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen wegen des Vorfalls ein. Sie stützen sich auf einen Paragrafen, der öffentliche Beleidigungen auf Grundlage von Herkunft, Ethnie oder Religion verbietet. Finkielkraut zeigte sich bestürzt über die Schmähungen, will selbst aber auf juristische Schritte verzichten.

Der Vorfall ist auf Videoaufnahmen dokumentiert, die im Internet verbreitet wurden und eine Welle von Verurteilungen bis hin zu Präsident Emmanuel Macron nach sich zogen. Zu sehen ist, wie Kundgebungsteilnehmer dem anwesenden Philosophen aggressive Beleidigungen ins Gesicht schleudern. Am Samstag gingen in ganz Frankreich rund 41.500 Menschen auf die Straße, davon 5000 in der Hauptstadt. (dpa/afp)

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