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Will noch einmal Sprecherin des Repräsentantenhauses werden: Nancy Pelosi.

USA

Aufstand der Neulinge gegen Pelosi

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Trotz der guten Ergebnisse bei den Zwischenwahlen brodelt es unter den US-Demokraten.

Es soll der strahlende Höhepunkt ihrer Karriere werden. Als erste Frau in der US-Geschichte war Nancy Pelosi von 2007 bis 2011 als Sprecherin des Repräsentantenhauses tätig. Nun, in der turbulenten Ära von Donald Trump, will die 78-Jährige in dieses Amt zurückkehren, um dem Präsidenten Paroli zu bieten und einen Kurswechsel einzuläuten. Doch ausgerechnet die legendäre Politikstrategin sieht sich in den eigenen Reihen einem starken Gegenwind ausgesetzt. Abgeordnete wie Seth Moulton halten es für ein fatales Signal, mit Vertretern der „alten“ Partei an der Spitze in die neue Legislaturperiode zu starten. Pelosi, so deutet der 40-Jährige an, stehe zu sehr für einen Funktionärsapparat, der wenig Empathie für die materiellen Notlagen junger Menschen aufbringe.

Es gehe dabei ausdrücklich nicht um Altersfragen – auch Bernie Sanders, die Ikone des linken Flügels, hat schließlich seinen 70. Geburtstag schon lange hinter sich. Moulton will seine Partei aber befreien von der Nähe zu Großsponsoren und Wall Street. Tatsächlich ist es dem Irakkriegsveteranen gelungen, bereits 14 weitere Abgeordnete auf seine Seite zu ziehen. Kippen noch zwei weitere Abgeordnete, könnte es eng werden für die Politikerin, die über Jahrzehnte ihre Partei prägte.

Es zählt zu den Kuriositäten des Trump-Zeitalters, dass in dieser angespannten Lage ausgerechnet der republikanische Präsident der Grande Dame zu Hilfe eilen will. Pelosi sei eine großartige Persönlichkeit, so Trump, und bei den jüngsten Wahlen habe sie einen beeindruckenden Sieg errungen. Der Chef des Weißen Haus kündigte unmittelbar nach den Zwischenwahlen an, ihr „so viele Stimmen zu besorgen, wie sie benötigt“. Pelosi, so Trump, habe das Amt „verdient“.

Mit der vermeintlichen Großzügigkeit erweist sich der politische Quereinsteiger als gewiefter Taktiker: Da Pelosi als Haussprecherin sein stärkster parteipolitischer Gegner wäre, käme ihre „überparteiliche“ Wahl einer empfindlichen Niederlage gleich.

Unter den Demokraten ist denn auch Empörung über die vermeintlich jungen Wilden zu hören. Pelosi, so heißt es, stehe schließlich für zentrale Themen der Demokratischen Partei: Sie habe wesentlich dazu beigetragen, dass Barack Obamas Gesundheitsreform den Weg durch die Instanzen fand. Auch engagiere sie sich für einen konsequenten ökologischen Weg. Und viele ihrer Parteifreunde erinnern sich noch gut daran, dass die Abgeordnete aus San Francisco – anders als beispielsweise Hillary Clinton – gegen den Irakkrieg gestimmt hatte.

Trotz aller Kritik zeigt sich Pelosi denn auch selbstbewusst: „Niemand ist unersetzbar. Aber einige sind in ihren Aufgaben einfach besser als andere“, sagte Pelosi am Wochenende zu Journalisten.

Das Amt wolle sie sich nicht streitig machen lassen, zumal sie als Sprecherin entscheiden könnte, welche Gesetzentwürfe zur Abstimmung kommen. Auch bei der Besetzung der Ausschüsse hätte sie ein gewichtiges Wort mitzureden. Ganz zu schweigen von der Frage, ob es ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten geben wird.

Ohnehin seien die parteiinternen Debatten nicht auf „neu“ und „alt“ zu reduzieren. Tatsächlich steht die jüngste Abgeordnete, die jemals in der US-Geschichte in das Repräsentantenhaus einzog, hinter ihr: Nach Meinung der 29-jährigen Alexandra Ocasio-Cortez ist Pelosi die progressivste Kandidatin für das Amt.

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