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"Er soll wissen, dass wir da sind": Demonstranten in der Hauptstadt Belgrad.

Serbien

Aufstand gegen Vucic

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Seit fünf Wochen gehen in serbischen Städten Zehntausende Bürger gegen ihren autoritär agierenden Präsidenten auf die Straße.

Während die Schneeflocken sanft auf den Mützen der Demonstranten landen, werden die Trommeln lauter, Hupen ertönen, die Trillerpfeifen schrillen durch den Winter. Es wird ein langer Spaziergang durch die Innenstadt werden. Vor der Philosophischen Fakultät haben sich bereits Tausende Menschen eingefunden. Sie gehen langsam, sie reden miteinander, und sie reden vor allem über „ihn“, den Präsidenten, Aleksandar Vucic. Sein Kürzel AV wird von manchen in „AlKapone“ umgeschrieben.

„Der kann ja da oben an der Macht sitzen, aber deshalb braucht er noch nicht zu glauben, dass wir dumm sind und nicht wissen, dass der Angriff auf den Oppositionspolitiker Borko Stefanovic orchestriert war“, sagt der 19-jährige Milo? N., der eigentlich nie auf Demos geht, aber dem das „jetzt einfach zu viel war“.

Stefanovic wurde mit einigen Kollegen am 23. November vor einer Veranstaltung in Kru?evac von maskierten Männern angegriffen und am Kopf verletzt. Der Oppositionspolitiker von der Partei „Die Linke“ beschuldigte danach die Serbische Fortschrittspartei SNS und Aleksandar Vucic, hinter der Attacke zu stecken. Die Gewalttat war der Auslöser für die Proteste.

Damals ging man noch gegen „blutige Hemden“ auf die Straße. Denn Stefanovic hatte sein von Blut beflecktes Gewand gezeigt. Heute lautet das Motto „Eine(r) von fünf Millionen“. Denn am 9. Dezember hatte Vucic gesagt: „Geht ruhig auf die Straße, eine Meile lang, wie ihr wollt. Aber ich werde euch nicht eine Forderung erfüllen! Selbst wenn sich fünf Millionen von euch versammeln.“ Die Protestbewegung nahm dieses Zitat auf, viele Demonstranten nennen sich nun „Eine(r) von fünf Millionen“. Der Hashtag zieht. Freilich sind es nicht Millionen, die demonstrieren, aber doch mehrere Zehntausend.

„Dem Vucic ist egal, was wir Bürger denken oder was wir Bürger wollen, selbst wenn fünf Millionen von uns etwas wollen. Das ist respektlos für eine Demokratie.“ Milo? N. drückt etwas aus, was viele auf die Straße treibt. Er glaubt nicht, dass „Vucic durch die Demos abgesetzt werden kann. Aber er soll wissen, dass wir da sind und dass wir uns nicht alles gefallen lassen.“

Es ist bereits der fünfte Samstag in Folge, dass Zehntausende durch die Eiseskälte marschieren. Am Samstag forderten prominente Schauspieler auch dazu auf, dass das öffentliche Fernsehen nicht zu Propagandazwecken der Regierung und des Präsidenten missbraucht werden sollte. Viele fordern mehr Demokratie, Transparenz und Medienfreiheit. Die Situation in Serbien ist tatsächlich bedenklich: Die Organisation Reporter ohne Grenzen stellte kürzlich fest, dass Serbien unter Vucic zu einem Land wurde, in dem es unsicher ist, ein Journalist zu sein. Zahlreiche Reporter werden tätlich angegriffen, diese Attacken werden nicht aufgeklärt. Einige Medien dienen ausschließlich der billigen Propaganda und gefährlichen Kampagnen gegen Kritiker. Zur Zeit liegt Serbien auf der Liste der Pressefreiheit weltweit an der 76. Stelle und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um zehn Punkte gefallen.

Auch wenn die Zahl der Demonstranten beträchtlich ist, handelt es sich doch um städtische bürgerliche Eliten, die den Aufstand wagen – die große Mehrheit der Serben hat sich an autoritäre Verhältnisse gewöhnt. Das kommunistisch-autoritäre Einparteienregime ging nahtlos in eine Ethnokratie über, in der eine dünne demokratische Fassade die tiefgreifende Vormachtstellung der dominanten ethnischen Gruppe verhüllen sollte. Und auch heute noch verlangt Vucic die „Abgrenzung von den Albanern“.

Diese Ethno-Politik hat tiefe Spuren in der serbischen Gesellschaft hinterlassen. Der 25-jährige Nemanja R. trägt ein Banner, auf dem das Wort „Nato“ mit einem roten Balken durchgestrichen ist. Was hat die Nato mit Vucic zu tun? „Die Nato ist eine nazistische Organisation, die uns okkupiert und bombardiert hat“, meint Nemanja. „Und Vucic will den Kosovo anerkennen. Dagegen bin ich. Denn das ist eine anti-serbische Politik.“

Andere Demonstranten wiederum ärgert, dass Vucic von EU-Vertretern – sei es von EU-Kommissar Johannes Hahn, der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini oder dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz – hofiert werde. Die EU-Kommission fordert etwa, dass der Kosovo und Serbien einen international gültigen Vertrag abschließen. An die Transformationskraft der EU, mehr Demokratie und Bürgerrechte zu schaffen, glaubt hier niemand mehr. Man will die Sache selbst in die Hand nehmen. Insofern sind die Proteste in den serbischen Städten durchaus auch Ausdruck eines politischen Reifungsprozesses.

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