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Sie hat die CDU als Parteivorsitzende zu neuen Höhen gebracht - und in ungeahnte Tiefen geführt: Noch sagt Kanzlerin Angela Merkel, dass sie nicht aufgeben wolle.

Angela Merkel

Aufbruch oder Abbruch?

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Die CDU versucht, sich eine neue Richtung zu geben, beim Parteitag in Thüringen wird ein frischer Slogan vorgestellt. Unklar ist, ob Merkel den Erneuerungsprozess übersteht.

Sie wird doch nicht an einer Nadel scheitern. Angela Merkel legt ihren Kopf schief. Der Stoff ist vielleicht etwas dick, die Nadel zu wenig spitz. Merkel wurstelt ein bisschen, sie kämpft und dreht. Dann ist sie dran, die Konrad-Adenauer-Medaille der Seniorenunion prangt am Jackettaufschlag eines langjährigen CDU-Mitglieds. Der Mann strahlt, Merkel nickt zufrieden. Wieder was geschafft, diesmal im thüringischen Leinefelde.

In einer großen Halle hinter einem Parkplatz hat sich die CDU zu einem Landesparteitag zusammengefunden. Neue Farben für die Werbelinie hat der Parteivorstand präsentiert: ein abgedämpftes Orange und ein helles Blau, wie eine stilisierte Autobahn ziehen sie sich schräg über den Bühnenhintergrund. „Aufbruch 2019“ steht darüber. Der Landesvorsitzende Mike Mohring hat sich zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr wählen lassen. „Die Farben, das sieht nach Zukunft aus“, lobt Merkel, die CDU-Bundesvorsitzende. 

Zukunft, Aufbruch, das sind gute Stichworte, auch für die Bundesregierung. Über das Erste wird in der Koalition dieser Tage nur sehr verhalten gesprochen. Das Zweite wird vor allem in der CDU gerade zum Schlachtruf, vor ein paar Wochen hat damit ein Überraschungskandidat einen der wichtigsten Posten der Partei gewonnen und den bisherigen Amtsinhaber verdrängt. Seitdem verharrt die Partei in gespannter Ruhe. Es zischt hier und grummelt da. Ein Blick in die CDU ist wie der in einen brodelnden Vulkan. Und Angela Merkel geht am Rand spazieren. Der entscheidende Tag ist der kommende Sonntag, die hessische Landtagswahl. CDU und SPD drohen deutliche Verluste. 

War es das dann mit der Ära Merkel, nach 19 Jahren als CDU-Vorsitzende und 13 Jahren als Kanzlerin? Weil die SPD frustriert und erschöpft aus der großen Koalition im Bund flieht, die sie ohnehin nur mit schlechtem Gewissen zu tragen scheint? Oder weil in der CDU eine Revolte gegen die Chefin ausbricht? In der Regierung kann man gerade viele Leute treffen, die sich auf nichts festlegen wollen. Es kann schließlich sein, dass die CDU in Hessen aus der Regierung fliegt. 

In den bundespolitischen Umfragen liegt die Partei nur noch bei um die 26 Prozent. Es ist nicht lange her, da hat man wegen solcher Werte in der Union mitleidig auf die SPD geblickt. Sich selbst sah man als „letzte verbliebene Volkspartei“. In Thüringen haben sie das jetzt zum Markennamen gemacht.

„CDU Thüringen, die Volkspartei“, steht auf großen Plakaten in der Halle in Leinefelde. Es klingt wie der Slogan „Volkswagen, das Auto“. Den gibt es inzwischen nicht mehr, eingestampft nach Beginn der Dieselaffäre wegen Glaubwürdigkeitsproblemen. 

Mitten in der Rede des Spitzenkandidaten hat Angela Merkel den Saal betreten, unangekündigt. Mike Mohring spricht gerade über die Gebietsreform. Er bekommt Applaus, dann noch mehr Applaus, die Delegierten stehen auf, eine fast irritierende Begeisterung für dieses Thema. Aber die Leute blicken ja auch nicht zur Bühne. Merkel bahnt sich ihren Weg. Mohring unterbricht seine Rede. „Schön, dass du dich entschieden hast, nicht erst mal draußen Kaffee zu trinken“, sagt er und ist dann wieder bei der Gebietsreform. Merkel setzt sich, es dauert noch ein ganze Weile, bis sie an der Reihe ist. Als Mohring sich feiern und beklatschen lässt, stößt sie erst nach einer Weile dazu. Bescheidenheit? Oder Rücksichtnahme? 

„Merkel ist zur Belastung geworden“, hat ein CDU-Landesvorsitzender in dieser Woche gesagt. „Was soll ohne sie besser werden?“, fragt ein anderer. Das Problem sei nicht Merkel, sondern die CSU, die die Koalition mit ihrer Streitsucht belaste. Und die SPD, die mit ihrer Unsicherheit ein Problem sei. Die Sehnsucht nach Ruhe und die Sehnsucht nach Veränderung liegen in der CDU nahe beieinander.

Merkel geht zum Rednerpult. Sie spricht von Mut, den man haben und Optimismus, den man ausstrahlen müsse. Eine selten elanvolle Botschaft ist das für die oft so verhalten wirkende Kanzlerin. Sie sagt, dass man nicht ewig beleidigt sein dürfe wegen schlechter Wahlergebnisse und dass es nichts bringe, in der Flüchtlingspolitik ständig zurückzublicken und sich damit zu beschäftigen, was wie anders gemacht hätte werden sollen. „Wenn wir damit die Zeit verplempern, werden wir unseren Charakter als Volkspartei verlieren“, sagt sie. „Wir müssen mit Zuversicht in die Zukunft blicken, ohne die Welt schönzumalen“. 

In sechs Wochen, Anfang Dezember, will sie sich auf dem CDU-Parteitag erneut zur Parteivorsitzenden wählen lassen. Es ist eine turnusgemäße Wahl. Auffällig ist: Die Junge Union hält sich mit Zusagen zurück. Der Vizeparteichef Thomas Strobl, Innenminister in Baden-Württemberg, weicht aus, die Parteiführung habe sich mit der Frage des Vorsitzes noch nicht beschäftigt. Von anderen Vizechefs ist wenig zu hören.

FDP-Chef Christian Lindner lockt: Wenn die SPD aus der Regierung aussteige, sei Jamaika möglich, allerdings nur ohne Merkel. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagt in einem Radiointerview: „Sie ist nicht mehr so unbestritten“, wie sie es bisher gewesen sei. Es ist eine Binse, aber weil Schäuble sich sonst zurückhält mit Aussagen, wird es in der CDU als Hinweis gelesen. Schäuble gilt als denkbarer Übergangskanzler für den Fall eines plötzlichen Rückzugs Merkels. Schäuble sagt aber auch, Merkel werde gewählt, wenn sie noch mal antrete.

Das ist genau der Punkt. Kandidiert sie wirklich noch einmal? „Ich habe gesagt, ich stehe für diese Legislaturperiode zur Verfügung und ich habe meine Meinung bezüglich der Verbindung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht geändert“, hat Merkel vor kurzem gesagt. Etwas weniger umständlich heißt das: Merkel will Kanzlerin bleiben und deswegen auch Parteichefin. „Daran wird sie sich strikt halten“, heißt es in ihrem Umfeld. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder habe nicht mehr lange durchgehalten, nachdem er den SPD-Chefposten geräumt hatte. Und es stehen wichtige Entscheidungen an: Die Brexit-Verhandlungen etwa gehen in ihre letzten Runden.

Die Junge Union aber hat gerade mit knapper Mehrheit die Forderung beschlossen, Amt und Parteivorsitz zu trennen. Der Parteitag wird den Antrag diskutieren, es ist eine der schwer kalkulierbaren Stolpersteine für Merkel. „Zwingend ist die Verknüpfung nicht“, findet ein Mitglied und sagt, dass notfalls eben ein Rücktritt der Kanzlerin in Kauf zu nehmen sei. Ein Regierungsmitglied stimmt zumindest zu: „Klar kann man beide Ämter trennen.“ Voraussetzung sei, dass eine Vertrauensperson den Parteivorsitz übernehme. Auf diese Weise könne Merkel auch sicherstellen, dass die Partei ohne sie nicht drastisch anders ausgerichtet werde. 

Annegret Kramp-Karrenbauer kommt da ins Spiel, die Merkel im Frühjahr als neue CDU-Generalsekretärin installierte. Die wurde auf einem Parteitag als Neuanfang gefeiert und formulierte gleich einen Machtanspruch: „Ich kann, ich will, ich werde.“ Sie habe, so heißt es an vielen Stellen in der CDU, derzeit die besten Chancen. Der ehrgeizige Gesundheitsminister Jens Spahn, der denselben Anspruch hat, gilt als zu großer Drängler. 

Er steht vor dem Dilemma, dass er selbst bei seinen Unterstützern als zu ungeduldig und zu unerfahren gilt für den ganz großen Sprung, gleichzeitig aber den Zeitpunkt für eine Kandidatur nicht verpassen darf. Den Vorsitz der Unions-Fraktion hat sich ja gerade kurzentschlossen ein anderer gesichert. 

Und wenn die SPD aussteigt, schiebt sich vielleicht auch noch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ins Bild als Vorsitzender des größten CDU-Landesverbands und mit dem Hinweis auf sein entspanntes Verhältnis zu FDP-Chef Lindner. Oder Schäuble, der schon Kohl als Kanzler beerben wollte, wird zum Konsenskandidaten einer Partei auf der Suche nach sich selbst.

Im Bundestag sitzt Merkel in vergangenen Woche an einem sonnigen Herbsttag, der helle Lichtstrahlen durch die Reichstagskuppel in den Saal schickt. Sie hat eine Regierungserklärung abgegeben zum anstehenden EU-Gipfel, 20 Minuten nur braucht sie dafür. Geschäftsmäßig hangelt sich die Kanzlerin durch den größten Teil der Rede. Zwischendurch flachst sie Richtung AfD, gelöst wirkt das. In sozialen Netzwerken bekommen Merkels spitze Bemerkungen Rekordklickzahlen. 

Die mitreißendere Rede hält trotzdem der neue Fraktionsvorsitzende Brinkhaus. Zuweilen sitzt Merkel an diesem Vormittag sehr schmal und sehr abwesend an ihrem Platz. Schräg hinter ihr auf der Regierungsbank hat sehr aufrecht sitzend Jens Spahn Platz genommen. In der ersten Abgeordnetenreihe gut gelaunt Brinkhaus dort, wo die vergangenen 13 Jahre immer Volker Kauder saß. Vielleicht denkt Merkel einfach nur an den Abend, an den nächsten EU-Gipfel und ihre Verhandlungstaktik. Vielleicht aber stellt sie fest: Ohne Kauder geht es auch weiter.

Sie hat ihre Partei in neue Höhen geführt, bis kurz vor die absolute Mehrheit im Jahr 2013. Und in neue Tiefen, so wie jetzt. Als sie vor zwei Jahren ihre vierte Kanzlerkandidatur ankündigte, sagte Merkel, sie habe sich das sehr gut und sehr lange überlegt. Seither hat sie oft betont, dass ihr Wahlversprechen gewesen sei, für vier Jahre zur Verfügung zu stehen. Aber auch die Rückkehr zur Atomkraft war so ein Wahlversprechen. Dann schwappte eine Riesenwelle über ein japanisches Atomkraftwerk und binnen Tagen änderte Merkel ihre Meinung. Ihr Atomausstieg war radikaler als der von Rot-Grün. 

Es war eine Sachfrage. Jetzt geht es um ihre Person, das kann anders sein.

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