Aufbau von Protestcamp in Berlin
Hunderte Aktive werden erwartet
Klimaaktivist:innen haben am Dienstag im Berliner Regierungsviertel mit dem Aufbau eines Protestcamps begonnen. Wie ein Sprecher der Initiative „Extinction-Rebellion“ auf Anfrage in Berlin sagte, sollen im Berliner Invalidenpark bis Mittwoch neben zahlreichen Kleinzelten auch Großzelte für Veranstaltungen sowie für die Versorgung der Teilnehmer:innen errichtet werden.
Geplant sind im Rahmen der bis zum 17. April angesetzten sogenannten „Frühlingsrebellion“ zahlreiche angemeldete Demonstrationen sowie spontane Aktionen. Die Klimaaktivist:innen fordern von der Bundesregierung unter anderem strengere Vorkehrungen gegen das Artensterben und die Einsetzung eines Bürgerinnen- und Bürgerrates, um eine sozial gerechte Politik gegen die Energie- und Umweltkrise zu beschließen. Laut Polizei ist das zwischen den Bundesministerien für Klimaschutz und Wirtschaft sowie für Verkehr angesiedelte „Klimacamp 23“ bis 18. April mit rund 500 Dauerteilnehmer:innen angemeldet.
Aktivist:innen der Initiative „Letzte Generation“ wollen die Hauptstadt ab dem 19. April mit Protestaktionen „zum Stillstand“ bringen. Geplant sind demnach friedliche Aktionen zivilen Widerstands gegen die Klimapolitik der Bundesregierung.
Solche Protestaktionen bleiben oft nicht ohne Folgen. Nachdem in Zürich das Bezirksgericht eine „Extinction Rebellion“-Aktivistin zuerst freigesprochen hatte, hat das Zürcher Obergericht das Urteil gekippt. Der Schweizer Presseagentur zufolge verurteilte es die 31-Jährige wegen Nötigung und Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen, zu einer bedingten Geldstrafe. Die Klima-Aktivistin war bei einer Demonstration dabei. sd mit epd