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Eingang zum Redaktionsgebäude der "taz" in Berlin.

IB-Aktion

Attacke gegen Medien und Parteizentralen

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Die teils in die Hose gegangene Plakat-Aktion der rechten "Identitären Bewegung" richtete sich gegen Ziele bundesweit.

Am Montagmorgen hat die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Identitäre Bewegung“ in einer bundesweiten Aktion gegen verschiedene Medienhäuser und Parteizentralen agiert. Auch die Frankfurter Rundschau war Ziel der konzertierten Attacke. 

„Wann problematisieren Sie linke Gewalt?“, fragten die Rechten etwa auf einem Plakat vor dem ARD-Hauptstadtstudio. Auch die SPD-Bundeszentrale war Ziel der Agitation, ebenso die der Grünen in Berlin. Weiter hatten es die „Identitären“ auf das Redaktionsgebäude der linken „Taz“ abgesehen.

Dort wurde laut „Taz“ von sechs bis sieben Personen plakatiert und ein Steinhaufen mit roter Farbe beschmiert; weiter soll eine Redakteurin bedrängt worden sein. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen wegen Hausfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung mit politischem Hintergrund aufgenommen. 

In Frankfurt waren Mitglieder der als „rechte Hipster“ betitelten Gruppierung weniger erfolgreich. Als sie gegen 5.30 Uhr am Bürogebäude plakatieren wollten, das die Redaktionsräume der Frankfurter Rundschau beherbergt, wurden sie von der Polizei gestellt.

Wie der Pressesprecher der Polizei, Giovanni Filpi, auf Nachfrage der FR bestätigte, wird wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht ermittelt. Von zirka zehn Personen wurden die Personalien festgestellt, an der missglückten Aktion hatten sich um die 20 Leute beteiligt. 

Die „Identitäre Bewegung“ ist bekannt für aufmerksamkeitsgenerierende Aktionen, die sie breit in den sozialen Netzwerken streut, in denen sie gut organisiert ist. Obwohl es sich um eine kleine Gruppe handelt, die nur um die 400 Mitglieder (Stand 2017) zählt, erweckt sie nach außen den Eindruck einer schlagkräftigen Bewegung. In der Vergangenheit erlangte sie bundesweite Aufmerksamkeit allein über das Verbreiten symbolstarker Bilder. Die „identitäre“ Plakataktion lässt im Hinblick auf die Ereignisse bei der „taz“ an der von den Rechten behaupteten Friedfertigkeit zweifeln.

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