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Präsident Ruhani betont, dass der Iran alle Eskalationsschritte auch wieder rückgängig machen könne.

Atomstreit

Iran sorgt mit Strategie der kalkulierten Eskalation für Unruhe

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Kalkulierte Eskalation im Atomstreit mit den USA: Teheran will die Anreicherung von Uran steigern. Moskau bietet sich als Vermittler an.

Es ist eine Strategie der kalkulierten Eskalation. Nach dem Ausstieg Washingtons vor einem Jahr will jetzt auch Teheran das Atomabkommen von 2015 Schritt für Schritt aufkündigen. Vor einer Woche überschritt die Islamische Republik bei den Uranvorräten die maximal vereinbarten 300 Kilogramm. Am Sonntag setzte das Land nun auch die Schwelle von 3,67 Prozent bei der radioaktiven Anreicherung außer Kraft. Man wolle die Atomvereinbarung nach wie vor retten, versicherte der stellvertretende Außenminister Abbas Araqchi in Teheran. Gleichzeitig jedoch kündigte er an, der Iran werde künftig alle 60 Tage weitere Teile des Vertrags annullieren, falls die Sanktionen nicht gelockert würden.

Diese beiden ersten Vertragsverletzungen durch Iran sind deshalb eher moderat kalibriert, um die Tür für eine diplomatische Lösung der Krise nicht zuzuschlagen. Laut Präsident Hassan Ruhani könnten alle Verstöße binnen Stunden rückgängig gemacht werden, wenn im Gegenzug das Wirtschaftsembargo beendet werde. Nach Angaben der iranischen Atombehörde soll die Anreicherung von Uran zunächst von 3,67 auf etwa fünf Prozent gesteigert werden, wie für die Brennstäbe des Reaktors in Bushehr erforderlich. Für den Forschungsreaktor in Teheran wäre ein Niveau von 20 Prozent notwendig, für den Bau einer Atombombe 90 Prozent.

Deutschland appelliert an den Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien äußerten sich über die Entwicklung „äußerst besorgt“. Ein Sprecher in Berlin appellierte an den Iran, „keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die die Nuklearvereinbarung weiter aushöhlen“. Präsident Emmanuel Macron verabredete in einem Telefonat mit Ruhani, bis zum 15. Juli neue Möglichkeiten „für die Aufnahme des Dialogs zwischen beiden Seiten auszuloten“.

Teherans Führung jedoch kritisiert die Haltung der Europäer in dem Konflikt mit den USA als unzureichend und undurchsichtig. Als Beleg dafür wertet das Regime unter anderem einen Zwischenfall im Mittelmeer, als in der vergangenen Woche britische Marinekräfte einen iranischen Supertanker beschlagnahmten, der Rohöl für Syrien geladen haben soll. Nach Auskunft des spanischen Außenministers Josep Borrell erfolgte die Kommandoaktion vor Gibraltar auf Drängen der Vereinigten Staaten.

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Russland äußert Verständnis für den Iran

Russland äußerte Verständnis für den iranischen Eskalationsschritt. Teheran halte sich an die juristischen Grundsätze, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat, Konstantin Kossatschow. Zuerst seien die USA ausgestiegen, dann habe sich die EU schwergetan mit der Einhaltung ihrer Verpflichtungen: „Der Ball liegt auf der amerikanischen Seite.“ Der Moskauer Außenpolitiker Alexej Tschepa in der Staatsduma sagte, dass jetzt dringende Konsultationen auf internationaler Ebene nötig seien. Russland könne als Vermittler in dem Konflikt auftreten.

Mit der amerikanischen Sanktionsstrategie des „maximalen Drucks“ und dem jüngsten iranischen Uranpoker trüben sich die Perspektiven für den Atomvertrag immer weiter ein. Für Mittwoch beantragten die USA eine Sondersitzung der UN-Atomenergiebehörde IAEO. Die internationale Gemeinschaft müsse das iranische Regime zur Verantwortung ziehen, hieß es in der Begründung. Bei einem Treffen Irans mit den übrigen fünf Signaturmächten in der vorletzten Woche in Wien betonten die Vertreter Teherans, man wolle vor allem das eigene Öl wieder auf dem Weltmarkt verkaufen dürfen.

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