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Geigerzähler sind in Japan allgegenwärtig - hier im Tokioter Einkaufsviertel Ginza.

Ethik-Kommission

Atomfans und Gegner auf offener Bühne

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Die Ethik-Kommission soll sich am Vorbild der Stuttgart-21-Schlichtung von Geißler orientieren - und öffentlichkeitswirksam arbeiten. Kanzlerin Angela Merkel erwartet eine "spannende Diskussion".

Die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der japanischen Atomkatastrophe berufene Ethik-Kommission hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen – und allmählich wird klar, wozu sie überhaupt gut sein soll: Eher konservative Atomgegner sollen mit mehr und vor allem weniger geläuterten Atomfans – aus der Wirtschaft, aber auch der SPD – eine Formel finden, mit der die Bundesregierung ihre jüngste Abkehr von der Kernkraft begründen kann. Und das möglichst öffentlichkeitswirksam.

Vor der Auftaktsitzung sprach sich Merkel für öffentliche Beratungen des Gremiums aus. Das hatte vorab Matthias Kleiner, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft und einer der beiden Vorsitzenden der „Ethikkommission für sichere Energieversorgung“, in der Financial Times Deutschland vorgeschlagen. Heiner Geißlers live im TV übertragene Schlichtung zu Stuttgart 21 habe ihn beeindruckt, sagte Kleiner. Viele Menschen hätten dort „das eine oder andere Vorurteil revidiert. Das kann ein Vorbild für uns sein.“ Merkel sagte, sie würde das „sehr begrüßen“.

Sie kommentierte derweil nicht, dass Kleiner anders als sein Co-Vorsitzender, Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (CDU), vor einem „übereilten Atomausstieg“ warnte. Auch andere der 17 Ethikrat-Mitglieder haben sich nach der Japan-Krise zur Atomkraft in Deutschland bekannt. Etwa BASF-Vorstandschef Jürgen Hambrecht, der meint, man könne „nicht einfach aussteigen und Strom aus dem Ausland holen“.
Die schärfsten Atomkritiker kommen von der Kirche – was sich gerade der Unionsbasis besser vermitteln lässt als Grüne oder Umweltschützer, die denn auch nicht vertreten sind. Der Grüne und Chef der Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks, schlug die Einladung aus: Man müsse jetzt handeln und nicht beraten.
Merkel erwartet „eine spannende Diskussion“. Die Kommission werde ab Mitte Mai auf die Prüfergebnisse der Reaktorsicherheitskommission zurückgreifen. Das Gremium solle klären, wie bei möglichst kurzer Laufdauer der AKW „eine Energiewende mit Augenmaß“ erreichbar sei. An der Auftaktsitzung nahmen Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) teil.

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