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AKW-Gegner, hier in Hameln, wird die Empfehlung wohl freuen.

Entwurf der Ethik-Kommission

Atomausstieg bis 2021 "machbar"

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Die Ethik-Kommission empfiehlt in einem Entwurfspapier, sich vollständig von der Kernkraft zu verabschieden. Der Ausstieg sei nötig, um "Risiken grundsätzlich auszuschließen", heißt es in dem Bericht.

Die Ethik-Kommission zur Atompolitik hält laut Medienberichten einen vollständigen Ausstieg aus der Atomstromproduktion in Deutschland bis zum Jahr 2021 für möglich.

Die bereits vom Netz genommenen acht Meiler sollten ausgeschaltet bleiben und der weitere Ausstieg schrittweise vollzogen werden, berichteten Spiegel Online und FAZ am Dienstagabend unter Berufung auf einen Entwurf für den Abschlussbericht der Kommission. Dieser soll Ende Mai veröffentlicht werden.
Änderungen an dem Entwurf mit dem Titel „Deutschlands Energiekonsens – Ein Gemeinschaftswerk Energiezukunft Deutschland“ seien zwar noch möglich. Doch enthalte er bereits weitreichende Aussagen: „Die Ethik-Kommission empfiehlt einen vollständigen Ausstieg aus der Kernenergie. Der Ausstieg ist nötig, um Risiken grundsätzlich auszuschließen“, zitiert Spiegel Online aus dem Papier. Die abgeschalteten Reaktoren sollten „dauerhaft stillgelegt werden“, sie seien „ohne Probleme ersetzt“ worden.

Die restlichen Anlagen sollten „in der Reihenfolge ihres verbleibenden Risikos und ihrer Bedeutung im Stromnetz“ abgeschaltet werden. Das Jahr 2021 sei ein „machbares“ Datum für den endgültigen Ausstieg aus der Kernenergie. Bestenfalls könne das letzte Atomkraftwerk sogar „schon deutlich eher“ abgeschaltet werden.

Ein Kommissionsmitglied verwies im Gespräch mit der FR darauf, dass das endgültige Ausstiegsdatum noch nicht feststehe. Es zeichne sich jedoch ab, dass man „etwas zwischen 2020 und 2022“ empfehlen werde. „Auch ein früherer Ausstieg wäre möglich, wenn die Energiewende schnell eingeleitet wird“, sagte das Mitglied – etwa durch mehr Energieeffizienz und einen schnellen Ausbau der Stromnetze und Speicher. Schon jetzt sei aber klarer Konsens in der Gruppe, dass die im Moratorium angeschalteten sieben älteren AKW und das AKW Krümmel nicht mehr ans Netz gehen sollten.

Mehrere Mitglieder der Kommission zeigten sich verärgert darüber, dass das noch längst nicht abgeschlossene „living paper“ bekannt wurde. „Das erschwert die offene Debatte in der Gruppe“, hieß es. Die 17 Teilnehmer treffen sich am nächsten Wochenende erneut, der fertige Bericht soll Ende Mai vorgelegt werden.

Die vom ehemaligen Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) geleitete Ethik-Kommission hat 17 Mitglieder, darunter den Risikoforscher Ulrich Beck, den ehemaligen BASF-Chef Jürgen Hambrecht, Vertreter der Wissenschaft und der Kirchen. Die Kommission war auf Veranlassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Atomunfall im japanischen Fukushima eingesetzt worden.

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