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Der Vizeaußenminister des Irans, Abbas Araghchi.

Ausstieg der USA

Atomabkommen für Iran nicht mehr tragbar

Der Iran hat das mit dem Westen geschlossene Atomabkommen in seiner derzeitigen Form als nicht mehr tragbar bezeichnet.

„Der Status quo des Abkommens ist für uns einfach nicht mehr tragbar, egal ob die Amerikaner aus dem Abkommen aussteigen oder nicht“, sagte Araghchi laut Nachrichtenagentur Isna. Der Iran habe für alle Szenarien die notwendigen Optionen parat. Araghchi nannte keine Einzelheiten. Sollten die USA aus dem internationalen Abkommen aussteigen, sei sein Land vorbereitet, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Montag.

Araghchi, die Nummer zwei im Atomteam, und Außenminister Mohamed Dschawad hatten in den vergangenen Wochen immer wieder betont, dass das Wiener Atomabkommen von 2015 dem Iran eine Aufhebung von Sanktionen sowie wirtschaftlichen Nutzen bringen sollte. Wenn diese wirtschaftlichen Vorteile nicht vertragsgerecht umgesetzt würden, sehe der Iran auch keinen Grund, an dem Deal festzuhalten.

Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob die von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran weiter außer Kraft bleiben oder wieder eingesetzt werden. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem internationalen Abkommen von 2015 angesehen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die USA dazu bewegen, das unter Trumps Vorgänger Barack Obama abgeschlossene Abkommen zu retten.

Der Iran hatte Mitte Juli 2015 das Atomabkommen mit den fünf UN-Veto-Mächten sowie Deutschland geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Dafür unterwarf sich das Land für mindestens zehn Jahre strengen Auflagen bei der Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug wurde eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt.

Einen wirklichen wirtschaftlichen Aufschwung hat es aber seither nicht gegeben, weil europäische Großbanken aus Sorge vor möglichen Strafmaßnahmen der USA kaum zur Finanzierung von Handelsprojekten bereit waren und sind. Die Wirtschaftsreformen, die Präsident Hassan Ruhani dem Volk nach dem Deal versprochen hatte, konnte er nicht umsetzen. Daher stehen er, seine Regierung und auch die Reformer unter starkem Druck der Hardliner, die wie Trump das Atomabkommen ablehnen.

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