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Syrien

Assad weist Kritik an Präsidentschaftswahl zurück: „Eure Meinungen haben null Wert“

Die Menschen in Syrien wählen am Mittwoch einen Präsidenten. Erwartet wird eine klare Mehrheit für den herrschenden Amtsinhaber Baschar al-Assad.

Damaskus - In Syrien hat am Mittwoch (26.05.2021) die Präsidentenwahl begonnen. In dem Bürgerkriegsland wird eine klare Mehrheit für den autoritär herrschenden Amtsinhaber Baschar al-Assad erwartet, der seit dem Jahr 2000 an der Macht ist. Assad gab seine Stimme bereits in der Stadt Duma östlich von Damaskus ab, wie das Staatsfernsehen meldete. Die beiden Mitbewerber des 55-Jährigen gelten als Zählkandidaten, und entsprechend nennt die Opposition die Abstimmung eine „Farce“. Auch die im Nordosten Syriens regierenden Kurden lehnen eine Teilnahme ab.

Präsidentschaftswahlen in Syrien: Assad gewann letzte Wahl mit 89 Prozent

Seit mehr als zehn Jahren herrscht in Syrien ein Bürgerkrieg, in dessen Zuge rund zwölf Millionen Menschen vertrieben wurden. Viele Gebiete sind zerstört, zudem steckt das Land in einer schweren Wirtschaftskrise. Millionen Menschen leiden unter Hunger und Armut. Die vorige Wahl vor sieben Jahren hatte Assad nach offiziellen Zahlen mit fast 89 Prozent der Stimmen gewonnen. Ein Ergebnis wird für diesen Mittwoch noch nicht erwartet.

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Im Westen wird die Wahl als „unfair“ kritisiert. Die Außenminister Deutschlands, der USA, Italiens, Frankreichs und Großbritanniens bezeichneten die Wahl in einer gemeinsamen Erklärung als „weder frei noch fair“ und „betrügerisch“. Sie widerspreche den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und werde nicht zu einer politischen Einigung des Landes beitragen, erklärten sie bereits am Dienstag.

Bürgerkriegsland Syrien: Zweidrittel durch Assad und Verbündete kontrolliert

Nach Angaben regierungstreuer Medien erklärte Assad hingegen, sein Besuch in Duma und die Wahl dort bestätigten, dass in Syrien nicht „eine Region gegen eine Region oder eine Konfession gegen eine Konfession“ stehe. Der Ort stand bis 2018 unter Kontrolle überwiegend islamistischer Rebellen. Im April 2018 kam es dort zu einem Angriff mit Chemiewaffen, der Syriens Armee zugeschrieben wurde.

Die Regierungskräfte und ihre Verbündeten kontrollieren heute rund zwei Drittel des Bürgerkriegslandes. Nur in diesen Gebieten können die Wähler an der Abstimmung teilnehmen. Syriens Führung hatte in den vergangenen Tagen versucht, mit einer Kampagne auf der Straße und in den Medien viele Wähler an die Urne zu bringen. Das Staatsfernsehen zeigte am Morgen Bilder von großem Gedränge vor Wahllokalen.

Präsidentenwahlen in Syrien: Assad wehrt sich gegen Kritik

Derweil hat Syriens Machthaber Baschar al-Assad die Kritik des Westens an der Präsidentschaftswahl zurückgewiesen. „Eure Meinungen haben null Wert“, sagte Assad bei der Stimmabgabe in einem Vorort von Damaskus mit Blick auf die gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens und der USA.

„Ich denke, die Mobilisierung, die wir in den vergangenen Wochen gesehen haben, ist eine ausreichende und klare Antwort: Eure Meinungen haben null Wert, ihr selbst seid zehn Mal null wert“, sagte Assad. (ktho/dpa/afp)

Rubriklistenbild: © Hassan Ammar /dpa

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