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Die Wikipedia schaltete ihre deutsche Seite aus Protest für einen Tag ab.

Hintergrund

Worum es geht

Artikel 11, Artikel 13, Leistungsschutzrecht, Uploadfilter - worum geht es eigentlich? Ein Überblick.

Für den heutigen Samstag sind in 86 europäischen Städten Demonstrationen gegen die Reform geplant, die meisten davon in Deutschland. Dazu aufgerufen hat die Organisation „Save the internet“, die sich insbesondere gegen die Artikel 11 und 13 der Richtlinie wehrt. Um diese beiden Artikel dreht sich der Großteil der Debatte über die Reform.

Artikel 11 sieht vor, dass Ausschnitte journalistischer Inhalte nur mit Lizenz des Verlegers verbreitet werden dürfen. Bei Google könnte es beispielsweise keine Vorschauen mehr zu den Suchtreffern geben - außer Google kauft im Vorfeld die Lizenzen.

Artikel 13 soll verhindern, dass auf Plattformen Inhalte erscheinen, die urheberrechtlich geschützt sind. Bisher müssen die Betreiber die geschützten Inhalte erst sperren, wenn sie auf eine Rechtsverletzung hingewiesen werden. Durch Artikel 13 müssten sie das bereits im Vorfeld erkennen.

Hier kommen Uploadfilter ins Spiel. Zwar sind sie in Artikel 13 nicht explizit erwähnt. Experten gehen aber davon aus, dass es nur mit solchen Filtern zu schaffen sei, Inhalte im Vorfeld auf Verstöße gegen das Urheberrecht zu prüfen. Gegner der Reform kritisieren solche Filter als zu fehleranfällig und für kleinere Seitenbetreiber zu teuer.

39 Prozent der Deutschen lehnen einer Umfrage zufolge Upload-Filter ab. Fast jeder zweite Befragte (44 Prozent) traut sich zu diesem Thema kein Urteil zu – und nur 15 Prozent befürworten die umstrittene Filtersoftware. Das ist das Ergebnis des jüngsten „Deutschlandtrends“ für das ARD-“Morgenmagazin“ (Freitag).

Das Europäische Parlament stimmt voraussichtlich am Dienstag über die Urheberrechtsreform ab. Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf die Reform geeinigt.

Zu den Befürwortern der Reform gehören rund 260 Verlage, Zeitungen, Nachrichtenagenturen, Rundfunk-Anbieter, Produktionsfirmen und Medienschaffende, die eine Initiative für die Reform des Urheberrechts unterzeichnet haben. In einem am Freitag veröffentlichten europaweiten Aufruf fordern sie eine faire Beteiligung am Geschäft mit den Inhalten, um damit ein reichhaltiges und vielfältiges Internet zu sichern, in dem Information und Kultur ihren festen Platz haben. (thh/dpa)

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