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Eine Somalierin sitzt im äthiopischen Hartesheik vor ihrer Hütte. Große Regenfälle hatten das Lager in ein Schlammfeld verwandelt.

Armut verschwindet nicht einfach über Nacht

Die Bürger müssen dafür sorgen, dass die Regierenden ihre Versprechen auch erfüllen / Von Tony Blair, Gordon Brown und Hilary Benn

Vor einem Jahr hatte eine bemerkenswerte Kampagne, an der Millionen von Menschen beteiligt waren, ihren Höhepunkt erreicht. Ihr Ziel war, die führenden Staatsmänner der Welt auf ihrem Gipfel in Gleneagles zu entscheidenden Aktionen gegen die skandalöse weltweite Armut zu drängen. Dem Gewicht der öffentlichen Meinung hinter dieser Kampagne "Make Poverty History" (Armut überwinden) und "Live 8" ist es zu verdanken, dass die internationale Gemeinschaft auf diese Stimme hörte und auch handelte.

Die Staats- und Regierungschefs der führenden Länder der Welt haben sich in Gleneagles darauf geeinigt, die Entwicklungshilfe zu verdoppeln, Schulden zu streichen, Schutztruppen auszubilden, Investitionen in Gesundheits- und Bildungswesen zu erhöhen, allen Betroffenen Zugang zu Aids-Medikamenten zu verschaffen und den Klimawandel anzupacken.

Das ist ein bemerkenswertes Ergebnis, auf das Millionen von Menschen stolz sein können. Aber es ist, das räumen wir ein, auch erst ein Anfang.

All diese Zusagen werden nichts als schöne Worte bleiben, wenn die Versprechen nicht auch wahr gemacht werden und die Lage von Millionen der Ärmsten auf diesem Planeten nicht auch tatsächlich verändert wird.

Enttäuschungen eingestehen

Niemand hat erwartet, dass wir über Nacht die Armut auf dieser Welt zur Geschichte machen oder den Klimawandel umkehren können. Das sind langfristige Probleme, die auch nur langfristig gelöst werden können.

Aber die Millionen Menschen, die sich im Vorfeld des G-8-Gipfels für diese Ziele engagiert haben, können zu Recht erwarten, dass sofort gehandelt und damit begonnen wird, den Problemen abzuhelfen. Da die G-8-Staaten demnächst in St. Petersburg wieder zusammentreten, ist es opportun, sich fragen, welche Fortschritte bisher gemacht worden sind.

Wir veröffentlichen eine Broschüre, in der dargelegt wird, was unserer Meinung nach bis jetzt geschehen ist. In vielen Bereichen sind schon beträchtliche Fortschritte gemacht worden, aber wir scheuen uns auch nicht, Enttäuschungen einzugestehen, besonders darüber, dass keine globale Handelsvereinbarung zustande gekommen ist.

Zuerst die guten Nachrichten. Von 2004 bis 2005 ist die internationale Entwicklungshilfe um etwa 25 Prozent auf über hundert Milliarden US-Dollar gestiegen. Damit sind wir auf dem besten Weg, bis 2010 unser Ziel von 130 Milliarden US-Dollar zu erreichen. Bis zum nächsten Monat werden wir die Schulden von 20 der ärmsten Länder der Welt um hundert Prozent gestrichen haben - eine bemerkenswerte Leistung.

Schuldenerlass und dadurch Freisetzen von Mitteln zur Bekämpfung der Armut ist eine der besten Möglichkeiten, sofort Abhilfe zu schaffen. Dadurch ist Sambia bereits jetzt in der Lage, kostenlose medizinische Versorgung anzubieten. Der Deal mit Nigeria über einen Erlass von 18 Milliarden US-Dollar Schulden setzt eine Milliarde US-Dollar pro Jahr frei, mit denen 120 000 neue Lehrer eingestellt und 3,5 Millionen Kinder zur Schule geschickt werden können.

Bis 2013, also zwei Jahr früher als geplant, wird Großbritannien sein Ziel erreicht haben, 0,7 Prozent seines Nationaleinkommens als Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen. Unser Ziel, Afrika jährlich Entwicklungshilfe in Höhe von einer Milliarde britische Pfund zu leisten, haben wir bereits erreicht. Diese Hilfe wird ständig erhöht, so dass sie bis 2007 bis 2008 1,25 Milliarden britische Pfund erreicht haben wird.

2005 wurden fast vier Milliarden US-Dollar für die Auffüllung des "Global Fund to Fight Aids, TB and Malaria", des globalen Fonds für den Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria, bereitgestellt. Auf einer Sondertagung der Vereinten Nationen in diesem Monat wurde Einigung darüber erzielt, die Bemühungen all jener Länder voll zu finanzieren, die glaubwürdige und nachhaltige Programme zur Bekämpfung von Aids aufstellen.

Globalen Ehrgeiz geweckt

Das wird riesige Anstrengungen erfordern, denn die Vereinten Nationen selbst schätzen, dass jährlich mindestens 20 Milliarden US-Dollar gebraucht werden, um Medikamente zu liefern, wirksame Vorbeugungsprogramme aufzustellen und um für Pflege und Unterstützung der Betroffenen, einschließlich der verwaisten Kinder, zu sorgen. Aber das zeigt auch, dass Gleneagles und die beispiellose Kampagne der Öffentlichkeit globalen Ehrgeiz geweckt haben.

Großbritannien und Europa zeigen den anderen, wie es geht. Großbritannien ist der zweitgrößte Geldgeber für Programme gegen Aids, und wir haben uns verpflichtet, von 2005 bis 2008 1,5 Milliarden britische Pfund bereitzustellen. Wir waren es, die die Internationale Finanzfazilität für Immunisierung ins Leben gerufen haben, mit der ab jetzt bis 2015 das Leben von fünf Millionen Kindern gerettet werden kann.

Wir haben außerdem angekündigt, über einen Zeitraum von zehn Jahren 8,5 Milliarden britische Pfund für die Verwirklichung von Plänen in ganz Afrika für freie Hochschulbildung verfügbar zu machen. Schon 22 afrikanische Länder arbeiten bereits mit Zehnjahresplänen.

Wir haben einen UN-Katastrophenfonds geschaffen, um schneller auf humanitäre und Naturkatastrophen, wie in Darfur und in der Erdbebenregion in Pakistan, reagieren zu können. Und wir haben die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert.

Es gibt also vieles, auf das wir stolz sein können. Aber natürlich muss noch viel mehr getan werden.

Handel ist ein Schlüsselbereich auf der Agenda von 2005, wo wir nicht die Fortschritte gemacht haben, die wir uns erhofft hatten. Auf einigen Gebieten haben wir uns langsam auf einen globalen Deal hinbewegt, allerdings müssen die schwierigsten Fragen erst noch behandelt werden, und der Termin für den Abschluss der Handelsrunde - das Ende dieses Jahres - kommt rasch näher.

Das Versprechen der Gespräche dieser "Entwicklungsrunde" wahr zu machen, ist die größte Einzelentscheidung, die wir international treffen können, um Millionen von Menschen aus der Armut herauszuführen.

Niemanden im Stich lassen

Aus unseren jüngsten Gesprächen mit Staatsmännern wie Südafrikas Präsident Thabo Mbeki, US-Präsident George Bush, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva wissen wir, dass weithin der Wunsch nach einem ehrgeizigen Abkommen zum Nutzen der ärmsten Länder besteht. Was wir brauchen, um die Hindernisse auszuräumen, sind Mut und Fantasie.

Dann ist da noch die Herausforderung durch solche Konflikte wie in Darfur. Wir müssen das Friedensabkommen vom vergangenen Monat und die neue UN-Resolution dazu nutzen, um Druck auf alle Parteien auszuüben, die Kämpfe einzustellen und damit eine reibungslose Übergabe der Friedensmission der Afrikanischen Union an die UN in diesem Jahr zu ermöglichen.

In der Zwischenzeit müssen wir mehr für die Stärkung der Mission der Afrikanischen Union in Darfur tun. Die Verpflichtung von Gleneagles, die Afrikanische Union bei der Aufstellung einer Friedenstruppe zu unterstützen, ist ein entscheidender Schritt in Richtung einer effektiveren afrikanischen Antwort auf solche Konflikte.

Wir wissen, dass der langsame Fortschritt im Bereich Klimaschutz zu Frustrationen geführt hat. Die Erkenntnisse der Wissenschaft sagen uns, dass wir nicht viel Zeit haben. Die gesamte Arbeit Großbritanniens 2005 auf diesem Gebiet war darauf gerichtet, Einigung aller Länder - einschließlich derjenigen, die sich geweigert haben, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren - über die Aufnahme von Gesprächen über ein internationales Rahmenwerk für die Zeit nach 2012 zu erreichen. Dieser so wichtige Durchbruch hat eine Einigung auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Montreal ermöglicht.

Wir hatten uns in Gleneagles auch auf ein Aktionsprogramm geeinigt, den Entwicklungsländern Zugang zu sauberen Technologien zu erleichtern und ihnen zu helfen, sich dem Klimawandel anzupassen. Jetzt, 2006, müssen wir die Gespräche darüber beschleunigen, wie wir gefährliche Klimaveränderungen abwenden können.

Wir sind sicher, dass einige sich gern mehr Fortschritte gewünscht hätten, während andere unsere Einschätzung des Erreichten des letzten Jahres in Frage stellen werden.

Das begrüßen wir. Denn so wie die öffentliche Meinung eine große Rolle dabei gespielt hat, dass wir die Chance, Fortschritte bei der Bekämpfung der Armut auf der Welt zu machen, nicht vergeben, so muss die öffentliche Meinung auch dafür sorgen, dass die internationale Gemeinschaft ihre Versprechen wahr macht. Gemeinsam können wir sichern, dass die Ärmsten auf unserem Planeten nicht im Stich gelassen werden.

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