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Eriwan

Protest und Chaos in Armenien – Wenn Raketen nicht explodieren und trotzdem schaden

  • Stefan Scholl
    vonStefan Scholl
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Armeniens politische Führung scheint zu wackeln. In der Regierung schießt fast jeder gegen jeden. In der Hauptstadt Eriwan kommt es wieder zu Protesten.

  • Die Regierung von Armenien steht unter Druck.
  • Zwischen dem Premierminister Nikol Paschinjan, dem Militär und der Opposition herrscht Streit.
  • Der Konflikt in Armenien hängt auch mit dem Ausgang des Krieges in Berg-Karabach zusammen.

Eriwan - Die innenpolitische Frontlinie ist wirr: Premierminister Nikol Paschinjan gegen den Generalstab, Präsident Armen Sarkisjan gegen den Premier, der Sicherheitsrat gegen den Präsidenten und den Generalstab. Paschinjan spricht von einem Putschversuch. Während oppositionelle Medien melden, ein türkisches Sonderkommando sei ins Land eingedrungen, um die wichtigsten Generäle Armeniens zu liquidieren. Der Geheimdienst dementiert.

Vorher hatte Paschinjan den Generalstabschefs Onik Gasparjan entlassen. Der Präsident aber lehnte es ab, diese Entlassung zu unterschreiben. Die Opposition stärkt ihm den Rücken, während der nationale Sicherheitsrat die Unterschrift fordert und in Paschinjans Parlamentsfraktion „Mein Schritt“ laut über ein Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten nachgedacht wird. Der Generalstab selbst forderte wiederholt den Rücktritt Paschinjans. Er und seine Regierung seien nicht mehr in der Lage, adäquate Entscheidungen zu fällen.

Politische Krise in Armenien: Konflikt entzündete sich an Aussage zum Berk-Karabach-Konflikt

Der Konflikt eskalierte vergangene Woche nach einem Wortwechsel: Erst verkündete Paschinjan gegenüber dem Portal 1in.am, während des verlorenen Krieges gegen Aserbaidschan um die armenische Exklave Berg-Karabach seien nur zehn Prozent der eingesetzten Iskander-Raketen tatsächlich explodiert. Der stellvertretende Generalstabschef Tigran Chatschatrjan bezeichnete die Aussage in einem Interview mit „Yerevan Today“ amüsiert als oberflächlich und unseriös: Natürlich sei es unmöglich, dass ein Iskander-Abschuss nur zehnprozentig explodiere. Der Premierminister von Armenien feuerte ihn prompt, der Generalstab lief Sturm dagegen.

Ministerpräsident Nikol Paschinjan vor einigen Tagen bei einer Kundgebung in der Hauptstadt Eriwan.

Armenische Militärs und russische Fachleute erklärten danach einträchtig, Armenien hätte in Karabach gar keine der Iskander-Raketen russischer Produktion eingesetzt. Inzwischen sagte auch eine Sprecherin Paschinjans, man habe den Regierungschef falsch über die Situation um diese Raketensysteme unterrichtet, Russlands Waffen gehörten zu den besten der Welt.

Zank zwischen Regierung, Militär und Opposition in Armenien: Neuwahlen gefordert

Von seinen Generälen glaubt er das offenbar nicht. Es sei unklar, ob Paschinjan die Militärs beschuldigen wollte, sie könnten die russischen Waffensysteme nicht bedienen oder sie hätten die falschen eingekauft, kommentiert der russische Kaukasusexperte Aschdar Kurtow gegenüber der FR. „Auf jeden Fall gibt er ihnen die Schuld.“ Aber auch in den Reihen der Armee von Armenien herrsche nach der militärischen Pleite gegen Aserbaidschan enorme Unzufriedenheit. „Nach dem ersten, gewonnenen Krieg um Berg-Karabach hat man sie dazu erzogen, Helden und Sieger zu sein“, so Kurtow.

Die Opposition fordert die Rücknahme aller Personalentscheidungen gegen den Generalstab und danach Neuwahlen. Aus Paschinjans Regierungsfraktion heißt es, man sei bereit, sich auf Neuwahlen zu einigen, aber ohne solche Vorbedingungen. Es wird weiter verhandelt, gestern kamen auch Paschinjan und Präsident Sarkisjan zu Gesprächen zusammen.

Krieg in Berg-Karabach hat Premier von Armenien politisch schwer geschadet

Paschinjan selbst hatte vergangenen Donnerstag Neuwahlen in Armenien in Aussicht gestellt, danach aber verkündet, seine Anhängerschaft würde diese nicht zulassen. Der Amtsinhaber wirkt alles andere als souverän, aber die Mehrheit der Armenier:innen akzeptiert inzwischen den bitteren Waffenstillstand, den er im November unterzeichnete.

Gestern gingen in Eriwan Anhänger:innen Paschinjans, aber auch der Opposition auf die Straße. Manche Beobachter:innen fürchteten Zusammenstöße. Die Kundgebungen waren bei Redaktionsschluss noch in Gang. (Stefan Scholl)

Rubriklistenbild: © Tigran Mehrabyan/PAN Photo/AP/dp

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