Ressortarchiv: Politik

Macron-Kandidaten zerfleischen sich gegenseitig – Krisen in Frankreich hinterlassen ihre Spuren

Frankreich

Macron-Kandidaten zerfleischen sich gegenseitig – Krisen in Frankreich hinterlassen ihre Spuren

Frankreichs Präsident und seine Kandidaten können sich vor der Kommunalwahl in Frankreich nicht gegen Dissidenten durchsetzen.
Macron-Kandidaten zerfleischen sich gegenseitig – Krisen in Frankreich hinterlassen ihre Spuren
Trump-Impeachment steuert auf wichtige Entscheidung zu

Amtsenthebungsverfahren

Trump-Impeachment steuert auf wichtige Entscheidung zu

Seit Wochen dominiert das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump die Schlagzeilen in Amerika. Am Freitag dürfte eine zentrale Frage entschieden werden.
Trump-Impeachment steuert auf wichtige Entscheidung zu
Gericht kippt Urteil gegen französischen Kardinal Barbarin

Vertuschung von Missbrauch

Gericht kippt Urteil gegen französischen Kardinal Barbarin

Für die einen ist der Erzbischof von Lyon ein «heiliger Mann» - für andere steht er sinnbildlich für das Schweigen über Missbrauch in der katholischen Kirche. Ein hartes Urteil gegen den Kardinal war …
Gericht kippt Urteil gegen französischen Kardinal Barbarin
Katholiken beraten über Reformen

«Synodaler Weg»

Katholiken beraten über Reformen

Die katholische Kirche in Deutschland will mit einem Reformprozess einen Weg aus ihrer Krise finden. Das wichtigste Gremium dafür nimmt nun seine Arbeit in Frankfurt auf. Die Erwartungen sind hoch.
Katholiken beraten über Reformen
Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen

Spitzentreffen in Berlin

Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen

Mit konkreten Beschlüssen für Beschäftigte reagiert die Koalition auf Krisenzeichen auf dem Arbeitsmarkt. Strittige Themen bleiben nach Beratungen der Spitzen von Union und SPD aber offen.
Koalition will Jobmarkt und Landwirtschaft krisenfest machen
Der Bundestag räumt auf

Falsche Angaben

Der Bundestag räumt auf

Alexander Gauland und eine Christdemokratin verlieren Immunität.
Der Bundestag räumt auf

Überwachung

Sechs Millionen Fotos bei der Polizei

Debatte zu automatisierter Gesichtserkennung.
Sechs Millionen Fotos bei der Polizei
Razzia bei Unions-Politikern: Verdacht der Lobbyarbeit - Hundert Beamte an Durchsuchung beteiligt

Hundert Beamte der Staatsanwaltschaft

Razzia bei Unions-Politikern: Verdacht der Lobbyarbeit - Hundert Beamte an Durchsuchung beteiligt

Die Staatsanwaltschaft ging mit einer Razzia gegen zwei Unions-Politiker vor. Es besteht der Verdacht der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Lobbyarbeit für Aserbaidschan.
Razzia bei Unions-Politikern: Verdacht der Lobbyarbeit - Hundert Beamte an Durchsuchung beteiligt
Streit um Pkw-Maut: «Ohrfeige» für Scheuer

Rechnungshof sieht Mängel

Streit um Pkw-Maut: «Ohrfeige» für Scheuer

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Pkw-Maut hört erste Zeugen. Einen kritischen Bericht wertet die Opposition als schwere Belastung für den Verkehrsminister.
Streit um Pkw-Maut: «Ohrfeige» für Scheuer
Keine Partystimmung zum Brexit

No-Deal-Gefahr nicht gebannt

Keine Partystimmung zum Brexit

Nun gibt es kein Zurück mehr: Großbritannien verlässt in der Nacht zum Samstag die Europäische Union. Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Brexit-Votum der Briten wird der EU-Austritt Realität.
Keine Partystimmung zum Brexit
Impfausweis in der App: Neue Details zu E-Patientenakte

Erstellung freiwillig

Impfausweis in der App: Neue Details zu E-Patientenakte

Ab 2021 soll jeder gesetzlich Versicherte per App Zugriff auf die eigenen Patientendaten bekommen, die bisher beim Arzt im Aktenschrank schlummern. Wie genau diese «elektronische Patientenakte» …
Impfausweis in der App: Neue Details zu E-Patientenakte
Griechenland plant schwimmende Barrieren gegen Migranten

EU irritiert

Griechenland plant schwimmende Barrieren gegen Migranten

«Wir wollen unsere Inseln und unser Leben zurück», skandierten Tausende Bewohner der griechischen Ägäisinseln vergangene Woche. Nun sollen schwimmende Barrieren Migrantenboote an der Überfahrt von …
Griechenland plant schwimmende Barrieren gegen Migranten
Luftangriffe auf syrisches Rebellengebiet: Klinik getroffen

Tote Zivilisten

Luftangriffe auf syrisches Rebellengebiet: Klinik getroffen

Die Region um die Stadt Idlib ist Syriens letztes großes Rebellengebiet. Immer wieder geraten dort auch Krankenhäuser ins Visier von Bombardierungen. Humanitäre Helfer schlagen Alarm.
Luftangriffe auf syrisches Rebellengebiet: Klinik getroffen
Europa am Abgrund

Bootsflüchtlinge

Europa am Abgrund

Athen will Flüchtlinge mit Seebarrieren fernhalten. Egal, ob das funktionieren würde: Der Skandal ist, dass solche Rechtsbrüche an den EU-Grenzen immer mehr zur Regel werden.
Europa am Abgrund
Auf Wiedersehen

Brexit

Auf Wiedersehen

Um Mitternacht verlässt Großbritannien die EU – mit unabsehbaren Folgen. Die Brexit-Gegner wollen für eine Rückkehr kämpfen.
Auf Wiedersehen
Brexit in Brüssel: Frustsaufen, Wehmut und Triumph

EU-Parlament

Brexit in Brüssel: Frustsaufen, Wehmut und Triumph

Der Austritt Großbritanniens lässt im Europäischen Parlament die Gefühle hochkochen. Doch schon bald starten wieder zähe Verhandlungen über die künftigen Beziehungen.
Brexit in Brüssel: Frustsaufen, Wehmut und Triumph
Ankara will Kinderehen nach Missbrauch legitimieren

Türkei

Ankara will Kinderehen nach Missbrauch legitimieren

In der Türkei wächst der Widerstand gegen ein Regierungsprojekt, das sexuelle Übergriffe bagatellisiert. Es ist nicht das erste Mal, dass die Regierung solch ein Vorhaben startet.
Ankara will Kinderehen nach Missbrauch legitimieren
Wenn 9,6 Gramm zum Politikum werden

Russland

Wenn 9,6 Gramm zum Politikum werden

Der russische Präsident Wladimir Putin hat mutmaßliche Drogenschmugglerin aus Israel begnadigt – jedoch nicht ohne Gegenleistung.
Wenn 9,6 Gramm zum Politikum werden
Rentenerhöhung steigert staatliche Steuereinnahmen

420 Mio Euro Einkommensteuer

Rentenerhöhung steigert staatliche Steuereinnahmen

Rente und Steuer: Immer mehr Rentner müssen Steuern zahlen. Zugleich bringen die Rentenerhöhungen dem Staat höhere Einnahmen.
Rentenerhöhung steigert staatliche Steuereinnahmen
GroKo will Ärger über schärfere Düngeregeln mit „Bauernmilliarde“ dämpfen

Nach Traktoren-Demo

GroKo will Ärger über schärfere Düngeregeln mit „Bauernmilliarde“ dämpfen

Die Landwirte protestieren gegen die Politik der Großen Koalition - mehrere tausend Traktoren rollten durch Berlin. Auch in Frankreich gehen die Bauern auf die Barrikaden. Kritik wird laut.
GroKo will Ärger über schärfere Düngeregeln mit „Bauernmilliarde“ dämpfen
Berliner Mietendeckel kommt - Abgeordnete beschließen Gesetz

Wohnungspolitik

Berliner Mietendeckel kommt - Abgeordnete beschließen Gesetz

Das bundesweit einmalige Gesetz hat im Abgeordnetenhaus die letzte Hürde genommen. Wie es damit vor Gericht weitergeht, steht aber noch nicht fest.
Berliner Mietendeckel kommt - Abgeordnete beschließen Gesetz
Verdacht auf Steuerhinterziehung: Durchsuchungen bei Gauland

Ermittlungsverfahren läuft

Verdacht auf Steuerhinterziehung: Durchsuchungen bei Gauland

Gegen AfD-Fraktionschef Alexander Gauland wird wegen möglicher Steuerhinterziehung ermittelt. Der Bundestag hat seine Immunität aufgehoben.
Verdacht auf Steuerhinterziehung: Durchsuchungen bei Gauland
Griechenland plant Eingriff ins Mittelmeer, um Flüchtlinge abzuhalten - Bundesregierung warnt vor Alleingang

Flüchtlingslager überfüllt

Griechenland plant Eingriff ins Mittelmeer, um Flüchtlinge abzuhalten - Bundesregierung warnt vor Alleingang

Schwimmende Barrieren sollen Flüchtlinge künftig daran hindern, zu griechischen Inseln vorzudringen. Beobachter zweifeln, dass das Vorhaben erfolgreich sein wird.
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Jeremy Corbyn: Frau, Kinder und Karriere des Labour-Chefs

Neuwahlen in Großbritannien

Jeremy Corbyn: Frau, Kinder und Karriere des Labour-Chefs

Bei den britischen Parlamentswahlen am 12. Dezember könnte er zum nächsten Premierminister werden. Wer ist Labour-Chef Jeremy Corbyn?
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Boris Johnson: Skandale und Privatleben des Brexit-Premierministers

May-Nachfolger und Brexit-Hardliner

Boris Johnson: Skandale und Privatleben des Brexit-Premierministers

Boris Johnson hat es geschafft, Premierminister zu werden. In Großbritannien ist er aber auch durch die Skandale bekannt, die seine Karriere begleiten.
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