Ressortarchiv: Politik

Ex-US-Präsident Obama kritisiert Nachfolger Trump bei einer Beerdigung scharf

Auf Trauerfeier für John Lewis

Ex-US-Präsident Obama kritisiert Nachfolger Trump bei einer Beerdigung scharf

Auf der Beerdigung von US-Bürgerrechtler John Lewis zählt der frühere Präsident Barack Obama zu den Trauerrednern. Er rechnet mit Nachfolger Donald Trump ab.
Ex-US-Präsident Obama kritisiert Nachfolger Trump bei einer Beerdigung scharf
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Überfüllte griechische Lager

Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer verweigert seine Zustimmung - und stößt damit auf teils heftige Kritik.
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten
„NSU 2.0“: Bedrohte Idil Baydar sieht Zusammenhang mit Vorfall in Berlin

Rechtsextremismus in Deutschland

„NSU 2.0“: Bedrohte Idil Baydar sieht Zusammenhang mit Vorfall in Berlin

Die Kabarettistin Idil Baydar ist eine Adressatin der Drohbriefe mit Absender „NSU 2.0“. Nun erinnert sie sich an einen Vorfall in Berlin.
„NSU 2.0“: Bedrohte Idil Baydar sieht Zusammenhang mit Vorfall in Berlin
SPD hat final über Rauswurf von Thilo Sarrazin entschieden - was der dazu sagt

Parteiausschluss

SPD hat final über Rauswurf von Thilo Sarrazin entschieden - was der dazu sagt

Seit mehr als einem Jahrzehnt hat die SPD Ärger mit Thilo Sarrazin. Die Partei will ihn loswerden - jetzt hat das oberste SPD-Gericht den Parteiausschluss bestätigt.
SPD hat final über Rauswurf von Thilo Sarrazin entschieden - was der dazu sagt
Nach Vorschlag zu Wahl-Verlegung: Trump möchte zusätzliche TV-Debatte

US-Wahl 2020

Nach Vorschlag zu Wahl-Verlegung: Trump möchte zusätzliche TV-Debatte

Das Wahlkampf-Team möchte wegen der Corona-Krise ein zusätzliches TV-Duell zwischen Trump und Herausforderer Joe Biden.
Nach Vorschlag zu Wahl-Verlegung: Trump möchte zusätzliche TV-Debatte
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Nach langer Krankheit

Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Der Politik-Berater und Journalist Michael Spreng ist nach langer Krankheit verstorben. Das teilte ein Vertrauter der Familie mit.
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

„Aktive Sabotage“

Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich zu den angedrohten Sanktionen der USA wegen des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 geäußert. Er wirft den USA aktive Sabotage vor.
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“
Stuttgarter Krawalle und der „Stammbaum“: Weitere Festnahmen nach umstrittener Polizei-Auswertung

Verdächtige identifiziert

Stuttgarter Krawalle und der „Stammbaum“: Weitere Festnahmen nach umstrittener Polizei-Auswertung

Eine Straßenschlacht zwischen jungen Menschen und der Polizei in Stuttgart machte bundesweit Schlagzeilen. Mittlerweile wurden insgesamt 53 verdächtige Personen festgestellt.
Stuttgarter Krawalle und der „Stammbaum“: Weitere Festnahmen nach umstrittener Polizei-Auswertung
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Umfragen sehen Scholz vorne

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich.
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Chaos um Fraktionschef-Posten

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

Streit um Seenotrettung

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat …
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Angst vor Wahlbetrug

Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Die Wirtschaftsleistung in den USA bricht in einem noch nie da gewesenen Ausmaß ein. Die Zahl der Corona-Toten in den USA liegt bei mehr als 150.000. Es sind keine gute Nachrichten für Trump. Drei …
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum
Barack Obama zieht Vergleich zwischen Donald Trump und dem Dritten Reich

Ex-Präsident teilt aus

Barack Obama zieht Vergleich zwischen Donald Trump und dem Dritten Reich

Barack Obama ist mitten im Wahlkampf. Der Ex-Präsident sammelt Spenden für Joe Biden und übt harsche Kritik an Donald Trump.
Barack Obama zieht Vergleich zwischen Donald Trump und dem Dritten Reich
Nach der Posse rund um den Puma: Das würde besser zur deutschen Rüstungsindustrie passen

Krieg & die Bundeswehr

Nach der Posse rund um den Puma: Das würde besser zur deutschen Rüstungsindustrie passen

Bittere Lehre für die Bundeswehr: Früher ging es nicht nur schneller, es war auch keineswegs schlechter. Eine Glosse.
Nach der Posse rund um den Puma: Das würde besser zur deutschen Rüstungsindustrie passen
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

Folgen weitere Bundesländer?

Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

An Berlins Schulen gilt nach den Ferien eine Maskenpflicht. Das soll Schüler wie Lehrer besser vor dem Coronavirus schützen.
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Reaktion auf Cyberangriffe

EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist das eine echte Abschreckung?
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China
Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Dehoga: «Hochgradig sensibel»

Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Polizisten würden gern die Corona-Gästelisten von Restaurants für ihre Ermittlungen nutzen. Doch dürfen sie das ohne weiteres? Der Gaststättenverband und Datenschutzbeauftragte kritisieren das …
Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert
Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner

Kurz vor der Präsidentenwahl

Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner

Kurz vor der Präsidentenwahl in Belarus sorgen Festnahmen für Spannungen mit dem Nachbarn Russland. Minsk wirft Moskau vor, sich in den Wahlkampf einzumischen. Der Kreml reagiert prompt.
Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner
Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“

Studie stützt die Idee

Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“

Warum nicht auch Jugendliche wählen lassen? Familienministerin Giffey plädiert für den Vorstoß, die Klimabewegung um Greta Thunberg ebenso. Jetzt gibt es eine Studie zu dem Thema.
Wählen ab 16? Fridays for Future hätten Giffey, Habeck oder Kipping hinter sich - Experten: „Hat großes Potenzial“
„Ein bisschen Trallala“

Frankreich

„Ein bisschen Trallala“

Macron gibt sich plötzlich ausgesprochen umweltbewusst und voller grünem Tatendrang. Aber kaum jemand nimmt es ihm ab.
„Ein bisschen Trallala“
100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn

Größtenteils Kinder

100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn

Das Schicksal derer, die im eigenen Land vertrieben werden, wird oft zu wenig beachtet. In Afghanistan sind allein seit Jahresbeginn mehr als 100.000 Menschen vor Konflikten geflohen - überwiegend …
100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresbeginn

Wirecard

Rettungsaktion für Scholz

Im Skandal um Wirecard versucht die SPD von ihrem Bundesfinanzminister ablenken und alles kritische Interesse an der Politik auf Wirtschaftsminister Altmaier fokussieren.
Rettungsaktion für Scholz
„Was haben die gelesen?“

Europa

„Was haben die gelesen?“

Staatsminister Michael Roth spricht im FR-Interview über Rechtsstaatlichkeit und Geldflüsse, die Asylpolitik der EU und die ewigen Verhandlungen um den Brexit.
„Was haben die gelesen?“
Bigotterie in der Wagenburg

Europa

Bigotterie in der Wagenburg

Polen provoziert schon wieder die Europäische Union: Jetzt will Warschau Frauenrechte aushebeln. Das geht ans Eingemachte des europäischen Selbstverständnisses.
Bigotterie in der Wagenburg
Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug

Plan von US-Präsident Trump

Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug

Wer profitiert am meisten vom US-Truppenabzug aus Deutschland? Die Kritiker Trumps sind sich einig, dass derjenige nicht innerhalb der Nato zu finden ist. Sie dürfen sich nun durch eine erste …
Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug