Ressortarchiv: Politik

CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild

Nach Wahl in Österreich

CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild

Kann die CDU von der konservativen ÖVP lernen? Ja, aber nur bedingt. Deutschland und Österreich seien weder von der Größe noch von der Vorgeschichte der Koalitionen vergleichbar.
CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild
Droht das Comeback der Neonazis von der Goldenen Morgenröte?

Griechenland

Droht das Comeback der Neonazis von der Goldenen Morgenröte?

Ein Mammutprozess in Athen setzt der griechischen Neonazi-Partei mächtig zu. Doch Beobachter geben selbst im Fall einer Verurteilung keine Entwarnung.
Droht das Comeback der Neonazis von der Goldenen Morgenröte?
Donald Trump bringt Festnahme von Ausschuss-Chef ins Spiel

Attacke in der Ukraine-Affäre

Donald Trump bringt Festnahme von Ausschuss-Chef ins Spiel

"Landesverrat" und "bürgerkriegsähnlicher Bruch": Die Tonlage in der Ukraine-Affäre verschärft sich immer weiter. Der US-Präsident beschränkt seine Attacken nicht nur auf den Whistleblower, der ihn …
Donald Trump bringt Festnahme von Ausschuss-Chef ins Spiel
Neuer Job: Maaßen steigt in Kanzlei von bekanntem Anwalt ein - drei Parteien geht er aus dem Weg

Ehemaliger Verfassungsschutzpräsident

Neuer Job: Maaßen steigt in Kanzlei von bekanntem Anwalt ein - drei Parteien geht er aus dem Weg

Hans-Georg Maaßen tritt eine neue Stelle an. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident unterstützt die Kanzlei eines bekannten Anwalts. Bei der Aufgabenverteilung äußert er spezielle Wünsche.
Neuer Job: Maaßen steigt in Kanzlei von bekanntem Anwalt ein - drei Parteien geht er aus dem Weg
EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

Veto gegen zwei Kandidaten

EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen

In einem Monat soll Ursula von der Leyen mit ihrer neuen EU-Kommission starten. Doch ihr Personalpaket ist längst noch nicht durch. Es rumpelt gewaltig.
EU-Kommissare: Von der Leyen muss ihr Team umbauen
Sebastian Kurz: Wird seine Freundin Susanne Thier bald seine Frau?

Bald wieder „First Lady“ von Österreich?

Sebastian Kurz: Wird seine Freundin Susanne Thier bald seine Frau?

Susanne Thier, die Freundin von Sebastian Kurz legt keinen großen Wert auf öffentliche Auftritte. Wird sie bald die Frau des ÖVP-Spitzenkandidaten?
Sebastian Kurz: Wird seine Freundin Susanne Thier bald seine Frau?
Vorbild Wiener Wunderkind?

Wahl in Österreich

Vorbild Wiener Wunderkind?

Nach der Wahl in Österreich will die Union von Ex-Kanzler und Regierungschef in spe Sebastian Kurz lernen.
Vorbild Wiener Wunderkind?
"Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht

Prozessbeginn in Dresden

"Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht

Sie wollten die deutsche Geschichte verändern und eine Systemwende herbeiführen. Das jedenfalls wirft der Generalbundesanwalt der rechtsextremen "Revolution Chemnitz" vor - die mutmaßlichen …
"Revolution Chemnitz": Rechte Terrorverdächtige vor Gericht
Regierungsbildung in Österreich: Sebastian Kurz muss sich bewegen

Nach der Österreich-Wahl

Regierungsbildung in Österreich: Sebastian Kurz muss sich bewegen

ÖVP und Grüne sind das wahrscheinlichste Duo für die neue Regierung. Dabei sind sie inhaltlich sehr weit voneinander entfernt - eine Analyse.
Regierungsbildung in Österreich: Sebastian Kurz muss sich bewegen
Kronprinz übernimmt Verantwortung für Khashoggi-Mord

Saudi-Arabien

Kronprinz übernimmt Verantwortung für Khashoggi-Mord

Verantwortlich, aber nicht schuldig? Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman spricht über die Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi. Er übernimmt Verantwortung, will von …
Kronprinz übernimmt Verantwortung für Khashoggi-Mord
Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Wirtschaftspolitik zentral

Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Österreich ist nun ÖVP-Land. Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat die Dominanz der Konservativen mit dem Wahltriumph noch ausgebaut. Dennoch wird die Suche nach einem Partner nicht einfach.
Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Untersuchungsausschuss in Thüringen

„Die NSU-Morde hätten verhindert werden können“

Der Abschlussbericht des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen enthält schwere Vorwürfe gegenüber den Ermittlern. Die Linke fordert weitere Untersuchungen.
„Die NSU-Morde hätten verhindert werden können“
SPD-Flügel will Steuersystem radikal umbauen

Seeheimer Kreis

SPD-Flügel will Steuersystem radikal umbauen

Die Spitzensteuer soll später greifen und auf 49 Prozent steigen, die Erbschaftssteuer ab einer Million Euro pauschal 10 Prozent betragen und auch für Mehrwertsteuer gibt es Pläne.
SPD-Flügel will Steuersystem radikal umbauen
Chinas gewaltiger Marsch - vom Bauernstaat zur Weltmacht

70. Jahre Volksrepublik China 

Chinas gewaltiger Marsch - vom Bauernstaat zur Weltmacht

Am 1. Oktober 1949 ruft Mao die Volksrepublik aus. Kurzer Rückblick auf ein Land, das rigoros vom unterentwickelten Agrarland zur Welt- und Wirtschaftsmacht. 
Chinas gewaltiger Marsch - vom Bauernstaat zur Weltmacht
Linke sucht ihr Gleichgewicht

Linkspartei

Linke sucht ihr Gleichgewicht

Die Wahl der Fraktionsspitze bei der Linkspartei könnte sich verzögern – das passt nicht allen.
Linke sucht ihr Gleichgewicht
Bei Cannabis gehen die Meinungen auseinander

Kandidaten für SPD-Vorsitz

Bei Cannabis gehen die Meinungen auseinander

Wie Olaf Scholz zur Schuldenbremse steht oder Hilde Mattheis zur Groko, weiß jeder. Aber wie denken die Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz über Frauenquoten, wie über die Legalisierung von …
Bei Cannabis gehen die Meinungen auseinander
Unappetitliches zur Johnson-Party

Brexit

Unappetitliches zur Johnson-Party

Großbritanniens Premier hat mit gleich mehreren Affären zu kämpfen. Seine Parteifreunde stört das kaum, wie sich in Manchester zeigt.
Unappetitliches zur Johnson-Party
Lage nach Feuer in Flüchtlingslager auf Lesbos angespannt – Mutter und ihr Kind sterben

Feuer im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos

Lage nach Feuer in Flüchtlingslager auf Lesbos angespannt – Mutter und ihr Kind sterben

Nach dem Tod von zwei Migranten auf der griechischen Insel Lesbos bleibt die Lage im Registrierlager von Moria äußerst angespannt.
Lage nach Feuer in Flüchtlingslager auf Lesbos angespannt – Mutter und ihr Kind sterben

EU-Kommission

Kandidaten gesucht

Die designierte EU-Kommissionschefin von der Leyen braucht zwei Ersatzleute - Ungarn hat schon einen neuen Vorschlag gemacht.
Kandidaten gesucht
Brexit: Journalistin erhebt Grabsch-Vorwürfe gegen Boris Johnson - Parteitag überschattet 

Bloßgestellt

Brexit: Journalistin erhebt Grabsch-Vorwürfe gegen Boris Johnson - Parteitag überschattet 

Premierminister Boris Johnson muss um seinen Posten als Staatschef bangen. Zugleich droht ihm Ärger wegen Vorkommnissen während seiner Zeit als Londoner Bürgermeister.
Brexit: Journalistin erhebt Grabsch-Vorwürfe gegen Boris Johnson - Parteitag überschattet 
Berichte: Johnson will nach Parteitag Brexit-Pläne vorlegen

Bisher keine neuen Vorschläge

Berichte: Johnson will nach Parteitag Brexit-Pläne vorlegen

Großzügige Investitionen wollte die britische Regierung auf dem Parteitag der Konservativen präsentieren. Doch stattdessen dominierten Vorwürfe gegen den Premier und Drohungen die Gespräche. In …
Berichte: Johnson will nach Parteitag Brexit-Pläne vorlegen
CDU für Investitionen und Steuersenkungen ohne neue Schulden

Soli-Abschaffung bleibt Thema

CDU für Investitionen und Steuersenkungen ohne neue Schulden

Klimaschutz, Digitalisierung, Rezession: Der Bundesregierung stehen in den kommenden Jahren viele Ausgaben und sinkende Einnahmen bevor. Neue Schulden will die CDU trotzdem nicht machen - und nimmt …
CDU für Investitionen und Steuersenkungen ohne neue Schulden
Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Seehofer-Pläne

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt.
Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt
Gericht entscheidet: Höcke darf „Faschist“ genannt werden

"Überprüfbare Tatsachengrundlage"

Gericht entscheidet: Höcke darf „Faschist“ genannt werden

Ein Gericht hat entschieden, dass Demonstranten Björn Höcke als „Faschist“ bezeichnen dürfen. Das Urteil stützt sich auf die Meinungsfreiheit.
Gericht entscheidet: Höcke darf „Faschist“ genannt werden
Lage im Flüchtlingslager auf Lesbos nach Feuertod angespannt

Opferzahl noch ungeklärt

Lage im Flüchtlingslager auf Lesbos nach Feuertod angespannt

Auf der griechischen Insel Lesbos ist bei einem Brand mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Das Opfer sei bei einem Feuer in einer Containerwohnung gestorben. Unterdessen kam es zu …
Lage im Flüchtlingslager auf Lesbos nach Feuertod angespannt