Ressortarchiv: Politik

Trump überschreitet die Grenze

Nordkorea

Trump überschreitet die Grenze

US-Präsident Donald Trump würdigt Nordkoreas Diktator Kim mit einem Kurzbesuch.
Trump überschreitet die Grenze
EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Juncker-Nachfolge

EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans

Nach wochenlangem Hin und Her gibt es endlich einen Personalvorschlag für das mächtige Amt des EU-Kommissionschefs, mit dem Kanzlerin Merkel offenkundig leben kann. Aber es deutet sich eine Revolte …
EU streitet über Spitzenjobs - Widerstand gegen Timmermans
USA und China einig über neue Handelsgespräche

Burgfrieden im Handelskrieg

USA und China einig über neue Handelsgespräche

Die beiden größten Volkswirtschaften machen einen neuen Anlauf, um ihren Handelskonflikt beizulegen. Trump zeigt überraschend viel Entgegenkommen, hat aber keine Eile. Kann die Welt wirklich aufatmen?
USA und China einig über neue Handelsgespräche
Kapitänin Carola Rackete - eine wahre Europäerin in Handschellen

Sea-Watch 3

Kapitänin Carola Rackete - eine wahre Europäerin in Handschellen

„Sea-Watch 3“-Kapitänin Carola Rackete rettet Menschen aus dem Mittelmeer – jetzt ermittelt die italienische Justiz gegen sie.
Kapitänin Carola Rackete - eine wahre Europäerin in Handschellen
"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien

Drama um Rettungsschiff

"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien

Eine deutsche Kapitänin bringt 40 Migranten unerlaubt nach Italien. Ist sie kriminell oder beispiellos menschlich? Der jüngste Einsatz von Sea-Watch scheint niemanden kalt zu lassen. Nun schaltet …
"Sea-Watch 3" - Steinmeier kritisiert Italien
Umweltbundesamt für CO2-Aufschlag auf Brenn- und Treibstoff

Klimaschutz

Umweltbundesamt für CO2-Aufschlag auf Brenn- und Treibstoff

SPD und Grüne haben vorgelegt, jetzt präsentiert das Umweltbundesamt Vorschläge für mehr Klimaschutz. Heizen und Autofahren könnten teurer werden - doch alle betonen, dass die Bürger das Geld …
Umweltbundesamt für CO2-Aufschlag auf Brenn- und Treibstoff
Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

"Konstruktive" Gespräche

Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Der Koalitionsvertrag für das rot-grün-rote Bündnis in Bremen wird wohl mindestens 130 Seiten zählen. Vorgestellt wird der Text am Montag. Im Grundsatz scheint man sich einig.
Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Fall Skripal

Koordinierte Geheimdienst den Anschlag?

Das Recherchenetzwerk Bellingcat bringt den Giftanschlag auf den früheren Doppelagenten mit dem russischen Militärgeheimdienst GRU in Verbindung.
Koordinierte Geheimdienst den Anschlag?
Trump betritt als erster US-Präsident den Boden Nordkoreas

Treffen mit Kim Jong Un

Trump betritt als erster US-Präsident den Boden Nordkoreas

Donald Trump schreibt Geschichte: Bei einem Treffen an der innerkoreanischen Grenze reicht er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nicht nur die Hand, sondern geht noch einen Schritt weiter.
Trump betritt als erster US-Präsident den Boden Nordkoreas

Türkei

Erdogans Gegner schließen sich zusammen

Die türkische Opposition will ein breites Bündnis gegen den Staatspräsidenten aufbauen.
Erdogans Gegner schließen sich zusammen
Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Emnid-Umfrage

Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Angela Merkel ist laut Umfrage das beliebteste Mitglied der Regierung. Eine weitere Amtszeit der Kanzlerin wünscht sich die Mehrheit der Bevölkerung trotzdem nicht.
Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis
Der Aufmischer von Barcelona

Spanien

Der Aufmischer von Barcelona

Der französische Ex-Premier Manuel Valls zeigt als Kommunalpolitiker in Kataloniens Hauptstadt klare Kante gegen Separatisten – ein Porträt.
Der Aufmischer von Barcelona
Zahl von Rechtsgesinnten im Sicherheitsapparat wächst

Rechte bei der Polizei

Zahl von Rechtsgesinnten im Sicherheitsapparat wächst

Rechte Tendenzen bei der Polizei: Der Polizeiausbilder Rafael Behr beklagt die „rigorose Grundstimmung in der Polizei“. 
Zahl von Rechtsgesinnten im Sicherheitsapparat wächst
Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben

"Wir sind kompromissbereit"

Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben

Berlin (dpa) - Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat versichert, dass es mit einer von seiner Partei geführten Bundesregierung keinen radikalen Politikwechsel geben …
Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben
Nicht nur Macron ist gegen Weber: EU-Sondergipfel soll Streit um Spitzenpositionen beenden

Regierungsbosse diskutieren über Personalpaket

Nicht nur Macron ist gegen Weber: EU-Sondergipfel soll Streit um Spitzenpositionen beenden

Ein EU-Sondergipfel in Brüssel soll am Sonntagabend (18.00 Uhr) eine neue Führung für die Europäische Union vorschlagen.
Nicht nur Macron ist gegen Weber: EU-Sondergipfel soll Streit um Spitzenpositionen beenden
Streit ums Tierwohl: CSU schlägt sich auf Seite der SPD - Klöckner stichelt mit Maut-Seitenhieb

Krach in der Union?

Streit ums Tierwohl: CSU schlägt sich auf Seite der SPD - Klöckner stichelt mit Maut-Seitenhieb

Teile der CSU schließen sich der SPD-Forderung nach einem verpflichtenden Tierwohllabel an. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat allerdings andere Pläne.
Streit ums Tierwohl: CSU schlägt sich auf Seite der SPD - Klöckner stichelt mit Maut-Seitenhieb
Sturmgewehr-Attrappe im Paket: Drohung gegen sächsischen SPD-Chef - „zu Freiwild erklärt“

Kurz vor Mord an Lübcke

Sturmgewehr-Attrappe im Paket: Drohung gegen sächsischen SPD-Chef - „zu Freiwild erklärt“

Nach dem Fall Lübcke scheint die Sicherheitslage prekär zu bleiben. 
Sturmgewehr-Attrappe im Paket: Drohung gegen sächsischen SPD-Chef - „zu Freiwild erklärt“
Ohrfeige für AfD-Bundesvorstand: Nord-AfD macht Sayn-Wittgenstein zur Chefin

Doris zu Sayn-Wittgenstein 

Ohrfeige für AfD-Bundesvorstand: Nord-AfD macht Sayn-Wittgenstein zur Chefin

Klatsche für den AfD-Bundesvorstand: Die schleswig-holsteinische AfD wählt Doris von Sayn-Wittgenstein überraschend erneut zur Landesvorsitzenden. Dabei will die Bundespartei sie wegen Verbindungen …
Ohrfeige für AfD-Bundesvorstand: Nord-AfD macht Sayn-Wittgenstein zur Chefin
Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Parteitag in Henstedt-Ulzburg

Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Eine Klatsche für den AfD-Bundesvorstand: Die schleswig-holsteinische AfD wählt Doris von Sayn-Wittgenstein überraschend erneut zur Landesvorsitzenden. Dabei will die Bundespartei sie wegen …
Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin
G20-Gipfel bringt Einigung auf einen Klima-Kompromiss - USA und China nähern sich an

Trump feiert Freundschaft mit Russland

G20-Gipfel bringt Einigung auf einen Klima-Kompromiss - USA und China nähern sich an

Der G20-Gipfel in Osaka brachte einige Überraschungen. Unter anderem gibt es einen Kompromiss beim Klimaabkommen, an dem sich aber nicht alle beteiligen.
G20-Gipfel bringt Einigung auf einen Klima-Kompromiss - USA und China nähern sich an
Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig

Jahrestag der Demo 1989

Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig

Gregor Gysi ist zu einer Veranstaltung am 9. Oktober - dem Jahrestag der friedlichen Revolution - in Leipzig eingeladen. Für einige eine unerträgliche Vorstellung. Darf ein Ex-SED- und PDS-Politiker …
Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig
Geplantes Verfahren zur SPD-Chefsuche ist unzulässig: Parteienrechtler mit klarem Urteil

„Widerspricht dem Organisationsstatut“

Geplantes Verfahren zur SPD-Chefsuche ist unzulässig: Parteienrechtler mit klarem Urteil

Die SPD sucht neues Spitzenpersonal und will auch die Möglichkeit für eine Doppelspitze schaffen. Doch jetzt stellen mehrere Experten klar: das Verfahren ist unzulässig. 
Geplantes Verfahren zur SPD-Chefsuche ist unzulässig: Parteienrechtler mit klarem Urteil
Trump lädt Nordkoreas Machthaber Kim zu spontanem Treffen ein

Begegnung am Wochenende?

Trump lädt Nordkoreas Machthaber Kim zu spontanem Treffen ein

Finden Trump und Kim an diesem Wochenende zueinander? Nordkorea reagiert ungewöhnlich schnell auf eine Einladung Trumps zu einem "spontanen" Treffen. Doch bleibt vieles unklar.
Trump lädt Nordkoreas Machthaber Kim zu spontanem Treffen ein
EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch

Juncker-Nachfolge

EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch

Viel Zeit bleibt nicht mehr für die Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten. Spätestens am Montag soll feststehen, wer es wird. Bundeskanzlerin Merkel zeigt sich zuversichtlich.
EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch
Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau

Polizei ermittelt

Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau

Der Mordfall Lübcke ist noch nicht aufgearbeitet, da wird die mutmaßliche Bedrohung eines weiteren Politikers öffentlich: Sachsens Vizeregierungschef Dulig bekam nach eigenen Worten ein Paket mit …
Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau