Ressortarchiv: Politik

Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro

Als erster EU-Außenminister

Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro

Multilateralist trifft Populist: Heiko Maas ist als erster EU-Außenminister beim brasilianischen Präsidenten Bolsonaro zu Gast. Der "Tropen-Trump" überrascht ihn durch ausgesprochen aufgeschlossenes …
Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

30 Jahre Einheit

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld.
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld
Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag

Al-Bagdadi mit Lebenszeichen

Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag

Flüchtlinge, deutsche IS-Kämpfer, der Konflikt zwischen den USA und dem Iran - die Liste der Themen, die Merkel mit Iraks Regierungschef Abdel Mahdi bespricht, ist lang. Der sagt, sein Land erlebe …
Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag
Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab

Bundesschiedsgericht soll jetzt entscheiden

Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab

Der Parteiausschluss von Doris Sayn-Wittgenstein geht in eine neue Runde. Der Bundesvorstand der AfD will jetzt das Bundesschiedsgericht bei dem Fall miteinbeziehen.
Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab
Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer

Klimaschutz

Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer

Sollen Treibhausgase aus Gründen des Klimaschutzes besteuert werden? Die CDU hat das für sich noch nicht entschieden. Wirtschaftspolitiker der Partei beziehen aber klar Position und warnen vor …
Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer
Irakische Regierung: IS-Chef Al-Bagdadi ist isoliert

Video von IS-Anführer

Irakische Regierung: IS-Chef Al-Bagdadi ist isoliert

Abu Bakr al-Bagdadi ist am Montag zum ersten Mal seit fünf Jahren in einem Video erschienen. Auch Angela Merkel äußert sich.
Irakische Regierung: IS-Chef Al-Bagdadi ist isoliert
Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an

Im Osten mehr als im Westen

Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an

Ab dem 1. Juli werden die Rentenbeträge in Deutschland signifikant erhöht. Vor allem die Menschen im Osten Deutschlands können sich über mehr Geld freuen.
Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an
Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung

Dahinter steckt größeres Problem für Erdogan

Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung

Deutschland, Türkei und Migration - wenn diese drei Schlagworte in einem Atemzug genannt werden, sind sie meist Gegenstand kontroverser oder hitziger Diskussionen. Die Aussage einer jungen Türkin …
Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung
Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin

Rätselraten um Klausur

Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin

Hält die große Koalition nach der Europawahl - mit Angela Merkel an der Spitze? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Zweifel am Fortbestand von Schwarz-Rot...
Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin
Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie

Umfrage

Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie

Meinungsforscher fragten mehr als 30.000 Menschen in 27 Staaten, ob sie zufrieden damit sind, wie die Demokratie bei ihnen funktioniert. In Deutschland zeigt sich eine beunruhigende Entwicklung.
Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie
Griechenlands geostrategisches Gewicht wächst

USA-Türkei

Griechenlands geostrategisches Gewicht wächst

Der amerikanisch-türkische Streit bringt Griechenland und die USA wieder enger zusammen.
Griechenlands geostrategisches Gewicht wächst
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft

Neues Zwangsgeld angedroht

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kämpft vehement gegen Diesel-Fahrverbote in der Hauptstadt Stuttgart. Er nimmt dabei auch Strafzahlungen in Kauf.
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft
Soldaten befreien venezolanischen Oppositionsführer Lopez aus Hausarrest

Venezuela

Soldaten befreien venezolanischen Oppositionsführer Lopez aus Hausarrest

Es kommt Bewegung in den seit Monaten andauernden Machtkampf in Venezuela.  
Soldaten befreien venezolanischen Oppositionsführer Lopez aus Hausarrest
Renten steigen um mehr als drei Prozent

Osten holt weiter auf

Renten steigen um mehr als drei Prozent

Auf die Konten der Rentner fließt zum Juli mehr Geld. Doch nicht alle profitieren komplett von den höheren Bezügen. Und politischer Streit ist programmiert.
Renten steigen um mehr als drei Prozent
"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt

Nach Gewalteskalation

"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit den Franzosen in Rathäusern und Turnhallen über die Zukunft ihres Landes diskutiert. Nun legt Macron seine Pläne vor.
"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt
Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich

Bereits 78.000 Auszahlungen geleistet

Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich

Nach erfolgreichem Pilotprojekt können jetzt Arbeitslosengeldempfänger in ganz Deutschland ihre Auszahlung im Supermarkt erhalten. In 10.000 Märkten ist das bereits möglich.
Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich
Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück

Rathaus-Affäre

Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück

Hannover (dpa) - Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) tritt in Folge einer Affäre um die Bezahlung von Mitarbeitern zurück. Weil ihm für eine weitere Amtsführung nicht mehr das nötige …
Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück
Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse

Auftritt in Pittsburgh

Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse

Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden macht bei einem Wahlkampfauftritt in Pennsylvania deutlich, mit welcher Strategie er gegen Donald Trump gewinnen will.
Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse
Rumäniens Rechtsstaat wird verbogen

Rumänien

Rumäniens Rechtsstaat wird verbogen

Die Rücknahme von Justizreformen in Rumänien wird in der EU mit großer Sorge gesehen – auch die Zivilgesellschaft im Land protestiert. 
Rumäniens Rechtsstaat wird verbogen
„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus

Das steht drin

„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus

Eine Studie befasst sich mit der rechtspopulistischen Einstellung des deutschen Volkes. Die Interpretation der SPD-nahen Stiftung stößt bei einigen Politikern jedoch auf große Kritik.
„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus
ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“

Moderator postet alles

ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“

Claus Kleber wollte am Donnerstagabend im „heute journal“ über das Thema Rechtspopulismus diskutieren. Doch das ZDF kürzte kritische Fragen aus dem Interview. 
ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“
Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden

Balkangipfel in Berlin

Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden

Jahrelange Vermittlung hat dem Balkan wenig Ruhe gebracht. Unter den Augen von Merkel und Macron einigen sich Serbien und das Kosovo bei der Balkankonferenz auf "konstruktiven" Dialog. Bis zum …
Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden
Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump

Rod Rosenstein

Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump

Rod Rosenstein hatte die Ermittlungen in der Russland-Affäre beaufsichtigt. Schon lange gab es Gerüchte über einen möglichen Rückzug des US-Vize-Justizministers.
Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump
Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Blick auf die Europawahl

Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Hält die große Koalition nach der Europawahl? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Debatten über den Fortbestand von Schwarz-Rot. Verteidigungsministerin von der Leyen hält davon wenig. Eine neue …
Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark
Stellvertretender US-Justizminister Rosenstein reicht Rücktritt ein

US-Regierung um Donald Trump

Stellvertretender US-Justizminister Rosenstein reicht Rücktritt ein

Mit Rod Rosenstein verlässt der nächste Minister sein Amt. Rosenstein hatte Sonderermittler Robert Mueller eingesetzt, der die Russland-Affäre um Donald Trump aufklären sollte. 
Stellvertretender US-Justizminister Rosenstein reicht Rücktritt ein