Ressortarchiv: Politik

Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Wohlmöglich Anschlag geplant

Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Sie haben sich Anleitungen zum Bombenbau beschafft, Zünder bestellt und versucht, eine Pistole zu kaufen. Ihr Ziel: Möglichst viele Menschen zu töten, wie Ermittler berichten. Nun sind die …
Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen
Sechs Tote täglich im Mittelmeer

Flüchtlinge

Sechs Tote täglich im Mittelmeer

Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen prangert mangelnde Nothilfe für Flüchtlinge an.
Sechs Tote täglich im Mittelmeer
Trump will es besser wissen als die Geheimdienste

USA

Trump will es besser wissen als die Geheimdienste

Keine iranische Atombombe, kein Sieg über den IS, kein folgsames Nordkorea: Trumps Sicherheitsexperten reden Klartext, der Präsident widerspricht.
Trump will es besser wissen als die Geheimdienste
Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

Regierungsflugzeug defekt

Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

Die "Konrad Adenauer" ist noch in der Werkstatt, da erwischt die Pannenserie der Bundeswehr auch den zweiten großen Regierungsflieger "Theodor Heuss". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier strandet …
Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest
Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?

Europäischer Gerichtshof am Zug

Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von …
Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Religionsfreiheit im Job

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von …
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug
Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest

Schon bei Merkels Flug hakte etwas

Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest

Wegen eines Defekts am Regierungsflieger „Theodor Heuss“ kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht wie geplant von Äthiopien nach Berlin zurückfliegen. An dem technischen Problem der A 340 …
Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest
Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Säbelrasseln in Caracas

Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Im Machtkampf in Venezuela zeigt der umstrittene Präsident Zähne. Sollten die USA militärisch in dem Krisenstaat eingreifen, würden sie sich eine blutige Nase holen, droht Maduro. Viel konkreter ist …
Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"
Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser

Wohnungen in Ost-Jerusalem

Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser

Amnesty International wirft weltbekannten Online-Buchungsbörsen vor, Israels Siedlungen auf Kosten der Palästinenser zu unterstützen. Israel erwägt nun Schritte gegen Mitarbeiter von Amnesty.
Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser
Björn Höcke appelliert an den Verfassungsschutz

AfD

Björn Höcke appelliert an den Verfassungsschutz

Wie der rechtsradikale Flügel der AfD gegen den Geheimdienst agitiert.
Björn Höcke appelliert an den Verfassungsschutz
BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug

Anschlag mit Schwarzpulver geplant

BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug

Im Morgengrauen sind im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein drei Männer aus dem Irak festgenommen worden. Sie sollen Terrorpläne geschmiedet haben. Nun wurden weitere Details bekannt.
BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug
U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Externe Fachleute

U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Missstände beim Einsatz von Beratern in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium kommen vor einen Untersuchungsausschuss. Auf die Abgeordneten kommen damit Aktenberge zu - und eine Aussage …
U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr
Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin

Insiderwissen möglich

Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin

Frankfurt/Main (dpa) - Eine türkischstämmige Frankfurter Anwältin ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft erneut bedroht worden. Ein im Januar eingegangenes Drohschreiben sei nun ebenfalls Gegenstand …
Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin
Geheimes Strauß-Konto? Streit um ein Telefonat geht weiter

Sohn Max bestreitet Existenz des Kontos

Geheimes Strauß-Konto? Streit um ein Telefonat geht weiter

Im juristischen Streit um ein angebliches Geheimkonto des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß will das Kölner Landgericht weitere Zeugen hören.
Geheimes Strauß-Konto? Streit um ein Telefonat geht weiter
„Sea-Watch“-Flüchtlinge kommen in sechs Staaten unter

„Sea Watch 3“

„Sea-Watch“-Flüchtlinge kommen in sechs Staaten unter

Sechs europäische Staaten nehmen die Flüchtlinge auf, die sich derzeit an Bord des Rettungsschiffs „Sea-Watch 3“ befinden.
„Sea-Watch“-Flüchtlinge kommen in sechs Staaten unter
Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg

Erhöhung der Fördersätze

Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg

Auslaufmodell Bafög? Immer weniger Studenten und Schüler bekommen die Förderung. Den Trend umkehren soll ein neues Gesetz. Vor allem Studenten und Schüler aus ärmeren Familien sollen in Zukunft mehr …
Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg
Todesrate bei Flucht aus Libyen fast verdreifacht

Flüchtlingshilfswerk UNHCR

Todesrate bei Flucht aus Libyen fast verdreifacht

2018 kamen zwar deutlich weniger Flüchtlinge nach Europa. Aber durch das Vertreiben vieler Rettungsschiffe aus dem Mittelmeer ist die Todesrate in die Höhe geschnellt. Die EU könne die Tragödie …
Todesrate bei Flucht aus Libyen fast verdreifacht
Vielen Arbeitslosen fehlt das Geld für vollwertige Mahlzeit

EU-Datenbank SILC

Vielen Arbeitslosen fehlt das Geld für vollwertige Mahlzeit

Fisch, Fleisch oder ein vegetarisches Essen zumindest jeden zweiten Tag - für die meisten ist das normal. Aber Millionen Menschen in Deutschland können sich das einfach nicht leisten.
Vielen Arbeitslosen fehlt das Geld für vollwertige Mahlzeit
Bildungsverbände fordern schnelle Umsetzung des Digitalpakts

Vermittlungsausschuss

Bildungsverbände fordern schnelle Umsetzung des Digitalpakts

Vor Weihnachten stoppten die Länder einstimmig die Pläne des Bundes für eine Grundgesetzänderung. Dabei will der Bund ihnen Milliarden für digitalen Unterricht zahlen. Nun wird wieder verhandelt.
Bildungsverbände fordern schnelle Umsetzung des Digitalpakts
Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Schleswig-Holstein

Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Im Kreis Dithmarschen sind drei Männer festgenommen worden. Sie sollen Terrorpläne geschmiedet haben.
Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen
Maduro spricht sich für Neuwahlen aus

Venezuela

Maduro spricht sich für Neuwahlen aus

Venezuelas Präsident erklärt sich zu Verhandlungen mit der Opposition „bereit“. 
Maduro spricht sich für Neuwahlen aus
Deal mit Taliban stößt auf Widerspruch

Afghanistan

Deal mit Taliban stößt auf Widerspruch

Lässt sich der Krieg in Afghanistan politisch lösen? Eine Einigung der USA mit den Islamisten scheint möglich.
Deal mit Taliban stößt auf Widerspruch
„Dieser Kerl ist ein Krimineller“

Steyer und Trump

„Dieser Kerl ist ein Krimineller“

US-Milliardär Tom Steyer wirbt für eine Amtsenthebung von Donald Trump – doch die Demokraten bremsen.
„Dieser Kerl ist ein Krimineller“
Die EU weist die britischen Forderungen zurück

Brexit

Die EU weist die britischen Forderungen zurück

Nur Minuten nach dem Votum des Londoner Parlaments lehnt Brüssel Brexit-Nachverhandlungen deutlich ab.
Die EU weist die britischen Forderungen zurück
Britisches Unterhaus will Brexit-Vertrag neu verhandeln

Großbritannien

Britisches Unterhaus will Brexit-Vertrag neu verhandeln

Das britische Unterhaus unterstützt die unter Druck geratene Premierministerin mit knapper Mehrheit.
Britisches Unterhaus will Brexit-Vertrag neu verhandeln