Ressortarchiv: Politik

Revolutionsgarden lehnen Gespräche ab

Iran/USA

Revolutionsgarden lehnen Gespräche ab

Donald Trump droht dem Iran, dann will er sich plötzlich mit der Regierung in Teheran treffen. Die iranischen Revolutionsgarden lehnen ein Treffen vollständig ab.
Revolutionsgarden lehnen Gespräche ab
Wehrhahn-Prozess endet mit Freispruch

Bombenanschlag

Wehrhahn-Prozess endet mit Freispruch

Das Düsseldorfer Gericht spricht Ralf S. frei. Der Bombenanschlag in Düsseldorf bleibt unaufgeklärt. Es gibt nur Indizien, keine Beweise.
Wehrhahn-Prozess endet mit Freispruch
Trumps Ex-Wahlkampfchef vor Gericht

Paul Manafort

Trumps Ex-Wahlkampfchef vor Gericht

Donald Trumps ehemaliger Wahlkampfchef muss sich vor Gericht verantworten. Der Lobbyist ist wegen Banken- und Steuerbetrug angeklagt.
Trumps Ex-Wahlkampfchef vor Gericht
Maaßen soll die AfD beraten haben

Verfassungsschutz

Maaßen soll die AfD beraten haben

Eine ehemalige AfD-Politikerin behauptet in einem Buch, der Präsident des Verfassungsschutzes habe Frauke Petry Tipps gegeben, wie die Partei eine Beobachtung durch sein Amt verhindern könne.
Maaßen soll die AfD beraten haben
34.000 Anträge auf Familiennachzug

Deutsche Botschaften

34.000 Anträge auf Familiennachzug

Syrer, die zu ihren Angehörigen nach Deutschland wollen, müssen viel Geduld aufbringen.
34.000 Anträge auf Familiennachzug
Turbulenzen im Iran

US-Sanktionen

Turbulenzen im Iran

Vor dem Start neuer US-Sanktionen sucht Teherans politische Führung nach Wegen, um das Land zu stabilisieren.
Turbulenzen im Iran
Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Sanktionen

Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Wenn es um den Iran geht, greift Donald Trump gewöhnlich zu harten Worten. Wie aus dem Nichts deutet der US-Präsident nun plötzlich eine spektakuläre Wende an.
Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump
Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag

Düsseldorf

Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag

Der als Neonazi bekannte Ralf S. ist im Prozess um einen Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn freigesprochen worden.
Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag
Kim Jong Un rüstet angeblich weiter auf

Nordkorea

Kim Jong Un rüstet angeblich weiter auf

US-Geheimdienste glauben, dass Nordkorea weiterhin an Interkontinentalraketen baut - und verweisen auf Satellitenfotos, die das belegen sollen.
Kim Jong Un rüstet angeblich weiter auf
Pussy-Riot-Flitzerinnen offenbar gleich wieder festgenommen

Russland

Pussy-Riot-Flitzerinnen offenbar gleich wieder festgenommen

Die vier Mitglieder der Polit-Punk-Band Pussy Riot sind nach eigenen Angaben unmittelbar nach ihrer Entlassung erneut festgenommen worden. Nach der Flitzer-Aktion bei der WM in Russland hatten sie 15 …
Pussy-Riot-Flitzerinnen offenbar gleich wieder festgenommen
Simbabwe will den Wandel

Wahlen in Simbabwe

Simbabwe will den Wandel

Die ersten Wahlen des Landes ohne Langzeitherrscher Robert Mugabe verlaufen ruhig.
Simbabwe will den Wandel
Trump zu Treffen mit Ruhani bereit

USA und Iran

Trump zu Treffen mit Ruhani bereit

Eine Woche nach seinen Drohungen Richtung Iran zeigt sich US-Präsident Donald Trump plötzlich bereit, sich "ohne Vorbedingungen" mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani zu treffen.
Trump zu Treffen mit Ruhani bereit

Rechtsextremismus

Tausende Menschen auf "Feindeslisten" von Rechtsextremisten

In den vergangenen Jahren haben deutsche Rechtsextremisten mehr als 25.000 Personen mit Namen, Telefonnummern und Adresse auf "Feindeslisten" gesetzt.
Tausende Menschen auf "Feindeslisten" von Rechtsextremisten
Letzte Ruhe für Nowitschok-Zufallsopfer

Salisbury

Letzte Ruhe für Nowitschok-Zufallsopfer

Das Nowitschok-Opfer von Salisbury wird unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen beigesetzt. Unterdessen berichten britische Medien von neue Details zum Nowitschok-Angriff.
Letzte Ruhe für Nowitschok-Zufallsopfer
Spaniens Rechte entdecken die Migration

Flüchtlinge in Spanien

Spaniens Rechte entdecken die Migration

Auf der iberischen Halbinsel kommen so viele Bootsflüchtlinge an wie seit Jahren nicht mehr. Nicht nur die Konservativen wollen die einsetzende Debatte darüber für sich nutzen.
Spaniens Rechte entdecken die Migration
Seehofer bietet Aktivisten Dialog an

Nachbarschaftspreis

Seehofer bietet Aktivisten Dialog an

Der Bundesinnenminister reagiert auf die Absagen zweier preisverdächtiger Nachbarschaftsinitiativen. Bei „Moabit hilft“ will man zwar mit Seehofer reden, bleibt in der Sache aber fest.
Seehofer bietet Aktivisten Dialog an
Seehofer bietet Aktivisten Dialog an

Deutscher Nachbarschaftspreis

Seehofer bietet Aktivisten Dialog an

Innenminister Horst Seehofer reagiert auf die Absagen der Nachbarschaftsinitiativen "Moabit hilft e.V." und "wielebenwir" und bietet den Dialog an.
Seehofer bietet Aktivisten Dialog an

Sami A.

Bundesregierung bestätigt tunesisches Ausreiseverbot

Sami A. war unter umstrittenen Umständen aus Deutschland abgeschoben worden, ein Gericht forderte seine Rückholung. Doch der mutmaßliche Ex-Leibwächter Osama Bin Ladens darf Tunesien nicht verlassen.
Bundesregierung bestätigt tunesisches Ausreiseverbot
PiS-Regierung erwägt Gang zum EuGH

Polen

PiS-Regierung erwägt Gang zum EuGH

Im andauernden Justizstreit zwischen Polen und der EU-Kommission erwägt die polnische Regierung, den Fall dem Europäischen Gerichtshof zu übergeben.
PiS-Regierung erwägt Gang zum EuGH
Die Hälfte der Briten will erneut abstimmen

Brexit

Die Hälfte der Briten will erneut abstimmen

Acht Monate vor dem EU-Austritt sind die Briten gespalten in der Frage, wie der Brexit laufen soll. Laut einer Umfrage wollen 27 Prozent einen Austritt ohne Abkommen, 78 Prozent stellen der Regierung …
Die Hälfte der Briten will erneut abstimmen
Tunesien stellt sich seiner Geschichte

Diktatur

Tunesien stellt sich seiner Geschichte

Zum ersten Mal versucht mit Tunesien ein arabisches Land, sechs Jahrzehnte Diktatur unter Habib Bourguiba und Zine el-Abidine Ben Ali juristisch aufzuarbeiten.
Tunesien stellt sich seiner Geschichte

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident

Reiner Haseloff fordert Abschiebungen nach Syrien

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff (CDU) spricht sich für Abschiebungen in das Bürgerkriegsland aus, "wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind".
Reiner Haseloff fordert Abschiebungen nach Syrien
Trump wirft Sonderermittler Mueller Interessenkonflikte vor

Russland-Affäre

Trump wirft Sonderermittler Mueller Interessenkonflikte vor

In einer Serie von Twitter-Botschaften spricht der US-Präsident von einer "sehr üblen und umstrittenen Geschäftsbeziehung" mit dem Sonderermittler in der Russland-Affäre.
Trump wirft Sonderermittler Mueller Interessenkonflikte vor

Syrien

Umzingelt und den Tod vor Augen

Die bisher nicht evakuierten Weißhelme in Südsyrien werden von Assad und seinen Gefolgsleuten bedroht.
Umzingelt und den Tod vor Augen
„Mussolini-Propaganda“: Italiens Skandal-Minister empört mit historischem Zitat

Botschaft an Kritiker

„Mussolini-Propaganda“: Italiens Skandal-Minister empört mit historischem Zitat

Italiens rechtspopulistischer Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini hat mit neuen Äußerungen Empörung ausgelöst.
„Mussolini-Propaganda“: Italiens Skandal-Minister empört mit historischem Zitat