Ressortarchiv: Politik

Gespräche im Schloss Bellevue nach zwei Stunden beendet

Regierungsbildung

Gespräche im Schloss Bellevue nach zwei Stunden beendet

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl zeichnet sich immer noch keine neue Regierung ab. Die Zeit drängt. Bringt der Bundespräsident die GroKo-Parteien wieder auf Kurs?
Gespräche im Schloss Bellevue nach zwei Stunden beendet
Diplomatie auf Abruf

USA

Diplomatie auf Abruf

Gabriel und sein US-Kollege Tillerson beraten über Krisenherde - doch beide sind angeschlagen.
Diplomatie auf Abruf
Unions-Minister wollen nach Syrien abschieben

Flüchtlingspolitik

Unions-Minister wollen nach Syrien abschieben

Sachsen und Bayern fordern, Flüchtlinge zurückzuschicken, sobald es die Sicherheitslage erlaubt. Aus der SPD gibt es scharfe Kritik an dem Vorstoß.
Unions-Minister wollen nach Syrien abschieben
Kritik an geplanter Evakuierung Libyens

EU-Afrika-Gipfel

Kritik an geplanter Evakuierung Libyens

Vorgehen bei EU-Afrika-Gipfel beschlossen.
Kritik an geplanter Evakuierung Libyens
Was verdient Familie Erdogan?

Türkei

Was verdient Familie Erdogan?

Die türkische Opposition erhebt Vorwürfe gegen den Präsidentenclan wegen undurchsichtigen Finanzgeschäften. Erdogan kürt im Gegenzug sofort ein neues Feindbild.
Was verdient Familie Erdogan?
Deutschland zieht Diplomat aus Nordkorea ab

Nach Raketentest

Deutschland zieht Diplomat aus Nordkorea ab

Deutschland schränkt seine diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea ein und zieht einen Diplomaten ab - jedoch nicht Botschafter Thomas Schäfer.
Deutschland zieht Diplomat aus Nordkorea ab
Deutschland soll kein „sicherer Hafen“ für Kriegsverbrecher sein

Syrien

Deutschland soll kein „sicherer Hafen“ für Kriegsverbrecher sein

Egal wo ein Kriegsverbrechen begangen wird, egal wer Opfer und Täter sind, die Tat unterliegt dem deutschen Strafrecht. Das heißt aber nicht, dass es auch zur Anwendung kommt.
Deutschland soll kein „sicherer Hafen“ für Kriegsverbrecher sein
Eine Datenbank voller Unmenschlichkeiten

Syrien

Eine Datenbank voller Unmenschlichkeiten

Ob die Menschenrechtsverbrechen im Syrienkrieg jemals geahndet werden, ist offen. Eine UN-Gruppe sammelt trotzdem Beweise.
Eine Datenbank voller Unmenschlichkeiten
Rex Tillerson soll offenbar abgelöst werden

US-Außenminister

Rex Tillerson soll offenbar abgelöst werden

Viele sehen Rex Tillerson als eine Stimme der Vernunft innerhalb der Regierung Donald Trumps. Der Präsident könnte seinen Chefdiplomaten bald ablösen lassen, sollte ein Bericht der "New York Times" …
Rex Tillerson soll offenbar abgelöst werden
"Wieso soll Afrika das hinnehmen?"

Beziehungen zu Afrika

"Wieso soll Afrika das hinnehmen?"

Ein Gespräch mit der NGO-Gründerin Verena Stamm-Ndorimana über unfaire Beziehungen zwischen der EU und afrikanischen Staaten.
"Wieso soll Afrika das hinnehmen?"
CDU-Wirtschaftsrat gegen große Koalition

Minderheitsregierung bevorzugt

CDU-Wirtschaftsrat gegen große Koalition

Der CDU-Wirtschaftsrat zieht eine Minderheitsregierung vor - und warnt vor den Folgen einer großen Koalition. Eine Mehrheit der Bundesbürger hingegen spricht sich laut einer Umfrage für ein …
CDU-Wirtschaftsrat gegen große Koalition
"Wir sind frustriert, wütend und schockiert"

Lage in Syrien

"Wir sind frustriert, wütend und schockiert"

In einer Vorstadt von Damaskus können laut UN nur wenige Menschen unter größten Mühen versorgt werden. Zahlreiche Menschen sind wegen Unterernährung und fehlender Behandlung in Lebensgefahr.
"Wir sind frustriert, wütend und schockiert"
Der Machtkampf spitzt sich zu

CSU

Der Machtkampf spitzt sich zu

Weniger als ein Jahr vor den bayerischen Landtagswahlen zeigt sich die CSU zerstritten. In wenigen Tagen soll nun der Machtkampf entschieden sein.
Der Machtkampf spitzt sich zu
Kafkaeske Auswirkungen des Ausländerrechts

Dänemark

Kafkaeske Auswirkungen des Ausländerrechts

Nach einem Expertenvortrag im dänischen Parlament muss eine US-Wissenschaftlerin dafür nun mit der Ausweisung als Kriminelle rechnen.
Kafkaeske Auswirkungen des Ausländerrechts
USA fordern Abzug des deutschen Botschafters

Nordkorea

USA fordern Abzug des deutschen Botschafters

Die USA wollen den diplomatischen Druck auf Pjöngjang erhöhen. Dabei geraten nun die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Nordkorea in den Fokus.
USA fordern Abzug des deutschen Botschafters
Wut über Siedlungsräumung

Israel

Wut über Siedlungsräumung

Junge Israelis blockieren einen Außenposten in der Westbank, der geräumt werden sollte. Die Regierung will demnächst mit einem Schlupfloch illegale Siedlungen umwidmen.
Wut über Siedlungsräumung
Europa bleibt attraktiv für Muslime

Zuwanderung

Europa bleibt attraktiv für Muslime

Selbst wenn kein einziger weiterer muslimischer Flüchtling mehr käme, würde die Zahl der Muslime in Europa steigen, zeigt eine Studie. Sie belegt auch, wie stark die Konflikte im Mittleren Osten nach …
Europa bleibt attraktiv für Muslime
London und EU handeln offenbar Deal aus

Brexit

London und EU handeln offenbar Deal aus

Laut britischen Medien deutet sich eine Einigung zwischen London und Brüssel an. Doch die zu zahlenden Milliarden sorgen bei Befürwortern wie Gegnern des Brexit für Unmut.
London und EU handeln offenbar Deal aus
"Eine Verletzung des Grundgesetzes"

Kritik nach Glyphosat-Alleingang

"Eine Verletzung des Grundgesetzes"

Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten, Carsten Schneider, übt harte Kritik an Agrarminister Schmidt und den Unionsparteien.
"Eine Verletzung des Grundgesetzes"
Wer ist Christian Lindner?

FDP

Wer ist Christian Lindner?

Wer den FDP-Chef eine Weile beobachtet, hat irgendwann den Eindruck, einen Schauspieler vor sich zu haben. Die Rolle heißt: der perfekte Christian Lindner. Aber es gibt ihn, den Menschen hinter der …
Wer ist Christian Lindner?
Merkwürdige Geheimnistuerei der Polizei

Verdeckte Ermittlungen

Merkwürdige Geheimnistuerei der Polizei

Details und konkrete Zahlen zu Umfang, Häufigkeit und Ergebnissen verdeckter Ermittlungen bei BKA, Bundespolizei und Zoll bleiben geheim. Die Behörden tauschen sich auch untereinander nicht aus.
Merkwürdige Geheimnistuerei der Polizei
Trump weist britische Premierministerin zurecht

USA

Trump weist britische Premierministerin zurecht

US-Präsident Donald Trump ist sauer auf die britische Premierministerin Theresa May. May hat es gewagt, ihn wegen der islamfeindlichen Video-Affäre zu rügen. Trump antwortet mit einem Tweet.
Trump weist britische Premierministerin zurecht
USA drohen Pjöngjang mit "vollkommener Zerstörung"

USA - Nordkorea

USA drohen Pjöngjang mit "vollkommener Zerstörung"

Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest drohen die USA dem kommunistischen Regime in Pjöngjang im Falle eines Krieges mit drastischen Konsequenzen.
USA drohen Pjöngjang mit "vollkommener Zerstörung"
Rakete könnte USA erreichen

Nordkorea

Rakete könnte USA erreichen

Eigenen Angaben zufolge hat Nordkorea nach dem jüngsten Raketentest das gesamt Gebiet der USA in der Reichweite seiner Raketen. Der Test führt zu internationalen Protesten.
Rakete könnte USA erreichen
Auch Herrmann strebt Amt des Ministerpräsidenten an

CSU-Führungsstreit

Auch Herrmann strebt Amt des Ministerpräsidenten an

Angeblich zeichnet sich eine Kampfabstimmung gegen Söder ab.
Auch Herrmann strebt Amt des Ministerpräsidenten an