Ressortarchiv: Politik

Nach dem Fastenbrechen ist vor dem Protest

Marokko

Nach dem Fastenbrechen ist vor dem Protest

Der inhaftierte Nasser Zefzafi gilt als das Gesicht der Protestbewegung Hirak, die seit Monaten die soziale Not im Norden Marokkos anprangert. Frustrierte Aktivisten fordern seit Tagen die …
Nach dem Fastenbrechen ist vor dem Protest
Trump zieht vor Obersten Gerichtshof

Einreiseverbot

Trump zieht vor Obersten Gerichtshof

Die US-Regierung gibt nicht nach im Streit um Einreiseverbote für Menschen aus sechs muslimischen Ländern.
Trump zieht vor Obersten Gerichtshof
Abschiebung vorerst nur in Ausnahmefällen

Afghanistan

Abschiebung vorerst nur in Ausnahmefällen

Die Bundesregierung setzt Abschiebungen nach Afghanistan bis auf Ausnahmefälle vorerst weitestgehend aus. Nach dem schweren Anschlag in Kabul will das Auswärtige Amt die Sicherheitslage neu bewerten.
Abschiebung vorerst nur in Ausnahmefällen
Boris Palmer mischt den Wahlkampf auf

Neues Buch

Boris Palmer mischt den Wahlkampf auf

Tübingens OB Boris Palmer schreibt ein Buch zur Flüchtlingspolitik, Titel: "Wir können nicht allen helfen". Präsentieren will er es kurz vor der Bundestagswahl, Parteikollegen sind alarmiert.
Boris Palmer mischt den Wahlkampf auf
Drohte Berufsschüler mit Gewalt?

Nürnberg

Drohte Berufsschüler mit Gewalt?

Ein junger Afghane wird aus dem Klassenzimmer geholt und soll abgeschoben werden - dabei wollen Nürnberger Schüler nicht zusehen, es kommt zu Tumulten mit der Polizei. Der Vorfall schlägt inzwischen …
Drohte Berufsschüler mit Gewalt?
US-Botschaft vorerst nicht in Jerusalem

Israel

US-Botschaft vorerst nicht in Jerusalem

Donald Trump verlegt die US-Botschaft in Israel - anders als im Wahlkampf angekündigt - doch nicht nach Jerusalem. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu reagiert "enttäuscht".
US-Botschaft vorerst nicht in Jerusalem
Abschied vom Blasphemieverbot

Dänemark

Abschied vom Blasphemieverbot

Rechte und Linke im dänischen Parlament setzen Gesetzesänderung durch. Der Geheimdienst warnt vor Terrorakten.
Abschied vom Blasphemieverbot
Hubertus Heil, Schulz? Hoffnungsträger

SPD-Generalsekretär

Hubertus Heil, Schulz? Hoffnungsträger

Der neue SPD-Generalsekretär Hubertus Heil ist geübt im Attackieren. Die Erwartungen an ihn sind hoch. Ein Porträt.
Hubertus Heil, Schulz? Hoffnungsträger
Zank über Abschiebungen

Nach Kabul-Anschlag

Zank über Abschiebungen

Während SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen vorläufigen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Afghanistan fordert, lehnt Kanzlerin Merkel einen generellen Abschiebestopp ab.
Zank über Abschiebungen
Neues Wahlrecht für Italien

Verhältniswahlrecht

Neues Wahlrecht für Italien

Die Parteien einigen sich überraschend auf eine Fünf-Prozent-Klausel nach deutschem Vorbild. Auf Basis derzeit geltender Gesetze könnten die Italiener nur schwerlich eine neue Regierung wählen.
Neues Wahlrecht für Italien
Früherer Auschwitz-Wachmann vor Revisionsverfahren gestorben

Reinhold Hanning

Früherer Auschwitz-Wachmann vor Revisionsverfahren gestorben

Ein Jahr nach seiner Verurteilung wegen Beihilfe zum Massenmord ist Reinhold Hanning gestorben. Das Urteil ist nie rechtskräftig geworden.
Früherer Auschwitz-Wachmann vor Revisionsverfahren gestorben
Vorermittlungen gegen Macrons Minister Ferrand

Französische Regierung

Vorermittlungen gegen Macrons Minister Ferrand

Die Affäre um ein früheres Immobiliengeschäft belastet die französische Regierung unter Emmanuel Macron. Jetzt leitet die Justiz Vorermittlungen gegen den Wohnungs- und Städtebauminister ein.
Vorermittlungen gegen Macrons Minister Ferrand
Die Grünen versuchen den Neustart

Zehn-Punkte-Plan

Die Grünen versuchen den Neustart

Nach Wahlpleiten und internen Querelen wagen die Grünen eine inhaltliche Offensive. Ein Zehn-Punkte-Plan macht deutlich, in welche Richtung es geht.
Die Grünen versuchen den Neustart
Erdogans neue Drohgebärden gegen den Westen

Türkei

Erdogans neue Drohgebärden gegen den Westen

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan wendet sich erneut gegen Asyl für Gülenisten. "Welt"-Journalist Deniz Yücel und andere Inhaftierte setzt er als Faustpfand ein.
Erdogans neue Drohgebärden gegen den Westen
Trump-Anwalt Cohen und Flynn müssen vor den Geheimdienstausschuss

Russland-Verbindungen

Trump-Anwalt Cohen und Flynn müssen vor den Geheimdienstausschuss

Es geht um die Russland-Verbindungen der US-Regierung: Trumps ehemaliger Sicherheitsberater Flynn und sein Anwalt Cohen werden vom Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses vorgeladen.
Trump-Anwalt Cohen und Flynn müssen vor den Geheimdienstausschuss