Ressortarchiv: Politik

Gericht erlässt Haftbefehl gegen Park

Südkorea

Gericht erlässt Haftbefehl gegen Park

Fast neun Stunden wird Südkoreas Ex-Präsidentin Park Geun Hye vor einem Ermittlungsrichter zu Vorwürfen der Korruption befragt. Danach erlässt das Gericht einen Haftbefehl gegen die 65-Jährige. Ihr …
Gericht erlässt Haftbefehl gegen Park
Venezuela putscht sich in die Isolation

Venezuela

Venezuela putscht sich in die Isolation

Die EU, USA sowie der Ständige Rat der Organisation Amerikanischer Staaten verurteilen die Entmachtung des Parlaments in Caracas per Gerichtsentscheid.
Venezuela putscht sich in die Isolation
Flynn will zu Russland-Kontakten aussagen

Trumps Ex-Sicherheitsberater

Flynn will zu Russland-Kontakten aussagen

Medienberichten zufolge will Trumps ehemaliger Sicherheitsberater Michael Flynn zu seinen Russland-Kontakten eine Aussage machen. Er fordert vorab jedoch Zusage zur Straffreiheit.
Flynn will zu Russland-Kontakten aussagen
US-Regierung droht ausländischen Stahlproduzenten

Donald Trump

US-Regierung droht ausländischen Stahlproduzenten

Die US-Regierung sieht Preisdumping bei ausländischen Stahlherstellern und droht mit Konsequenzen. Auch zwei deutsche Konzerne sind betroffen. Außenminister Sigmar Gabriel hat sich bereits …
US-Regierung droht ausländischen Stahlproduzenten
Pkw-Maut kommt abschließend in den Bundesrat

Umstrittenes Gesetzespaket

Pkw-Maut kommt abschließend in den Bundesrat

Abschließend befasst sich am Freitag der Bundesrat mit der umstrittenen PKW-Maut. Die Länderkammer könnte den Vermittlungsausschuss anrufen, was das Verfahren verzögern würde.
Pkw-Maut kommt abschließend in den Bundesrat
Ex-Präsidentin Park verhaftet

Südkorea

Ex-Präsidentin Park verhaftet

Die entmachtete Staatschefin ist in einen Korruptionsskandal verwickelt. Vor drei Wochen war sie ihres Amtes enthoben worden.
Ex-Präsidentin Park verhaftet
Putin hält Klimawandel nicht für menschengemacht

Russland

Putin hält Klimawandel nicht für menschengemacht

Die Erderwärmung ist nach Ansicht des russischen Präsidenten nicht zu stoppen. Putin hatte die globale Erwärmung bei früheren Angelegenheiten sogar begrüßt.
Putin hält Klimawandel nicht für menschengemacht
Bund will Lohnunterschiede verringern

Gerechtigkeit

Bund will Lohnunterschiede verringern

Frauen verdienen in Deutschland weniger als Männer. Ein neues Gesetz soll für mehr Lohngleichheit sorgen. Ob das tatsächlich erreicht wird, ist allerdings umstritten.
Bund will Lohnunterschiede verringern
In alter Freundschaft

Frankreich

In alter Freundschaft

Bundespräsident Steinmeier setzt mit seinem Antrittsbesuch in Paris am Tag nach dem Brexit ein Zeichen der Verlässlichkeit. Er und Frankreichs Präsident Francois Hollande kennen und schätzen einander …
In alter Freundschaft
Bundeswehr in der Kritik wegen Syrien-Einsatz

Verteidigung

Bundeswehr in der Kritik wegen Syrien-Einsatz

Wegen eines verheerenden Luftangriffs der Anti-IS-Koalition gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter Druck. Bei den Attacken kamen mindestens 33 Zivilisten ums Leben.
Bundeswehr in der Kritik wegen Syrien-Einsatz
Weiß und Schwarz in Serbien

Wahl

Weiß und Schwarz in Serbien

Am Sonntag wählt der einstige Störenfried des Balkan einen neuen Präsidenten? und jeder weiß, wer es sein wird.
Weiß und Schwarz in Serbien
Letzter Akt der Koalitionäre

Große Koalition

Letzter Akt der Koalitionäre

In einer langen Nachtsitzung bringt die Regierung aus Union und SPD noch einige Gesetzesvorhaben auf den Weg. Dabei steht das Thema Flüchtlinge ebenso auf der Agenda wie die von der Union angestrebte …
Letzter Akt der Koalitionäre

Brexit

London ist schlecht gerüstet

30 000 zusätzliche Beamte brauchte Großbritannien für den EU-Austritt – doch die Ministerien sind schon jetzt unterbesetzt. Und die Pässe der EU-Ausländer dürften zu einem weiteren Problem werden.
London ist schlecht gerüstet
Ivanka Trump berät ihren Vater nun auch offiziell

US-Regierung

Ivanka Trump berät ihren Vater nun auch offiziell

Das frühere Model bekommt nach öffentlicher Kritik einen Arbeitsvertrag im Weißen Haus. Sie arbeitet an der Vorbereitung des G20-Gipfels in Hamburg mit.
Ivanka Trump berät ihren Vater nun auch offiziell

Schwieriges Verhältnis

De Maizière vermutet türkische Provokation

Der Bundesinnenminister spekuliert über die Gründe für die Weitergabe der Spionage-Liste.
De Maizière vermutet türkische Provokation
London weist Erpressungsvorwürfe zurück

Brexit

London weist Erpressungsvorwürfe zurück

In Brüssel ist man empört. London verquicke Sicherheits- und Handelsinteressen in einer Drohgebärde, heißt es bei der EU. Doch der Brexit-Minister beschwichtigt.
London weist Erpressungsvorwürfe zurück
"Terror kann man nicht einfach wegbomben"

Mossul

"Terror kann man nicht einfach wegbomben"

Publizist Jürgen Todenhöfer ist mit seinem Sohn in die umkämpfte irakische Stadt Mossul gereist. Ein Gespräch mit ihm über die Macht des IS und den Westen. Er fordert Fairness gegenüber der …
"Terror kann man nicht einfach wegbomben"
Sisyphos als Europäer

Europa hat die Wahl

Sisyphos als Europäer

Für den derzeitigen Zustand der EU wäre ein ergänzendes Herkunftsmodell nicht ohne Reiz. Es sollte an die Mühsal erinnern, mit der die Idee Europas als Projekt des Friedens aufrecht erhalten wird.
Sisyphos als Europäer
Terrorzelle zerschlagen: Rialto-Brücke als mögliches Ziel

Venedig

Terrorzelle zerschlagen: Rialto-Brücke als mögliches Ziel

Frühling ist Hochsaison in Venedig. Millionen Touristen strömen durch die Lagunenstadt, etwa zur Rialto-Brücke. Die soll eine Terrorzelle für einen möglichen Anschlag im Blick gehabt haben.
Terrorzelle zerschlagen: Rialto-Brücke als mögliches Ziel
Gericht entmachtet Parlament von Venezuela

Venezuela

Gericht entmachtet Parlament von Venezuela

Nach einem monatelangen Machtkampf zwischen dem venezuelanischen Präsident Maduro und der von der Opposition dominierten Nationalversammlung übernimmt der Oberste Gerichtshof die Kompetenzen des …
Gericht entmachtet Parlament von Venezuela
Zahl der Syrien-Flüchtlinge übersteigt 5-Millionen-Marke

Flüchtlinge

Zahl der Syrien-Flüchtlinge übersteigt 5-Millionen-Marke

Vor einem Jahr hatte sich die internationale Gemeinschaft auf zusätzliche Hilfe für syrische Flüchtlinge geeinigt. Doch alles läuft nach UN-Angaben schleppend. Zudem ist die Zahl der Flüchtlinge über …
Zahl der Syrien-Flüchtlinge übersteigt 5-Millionen-Marke
Konservative starten Initiative für Burkaverbot

EU

Konservative starten Initiative für Burkaverbot

Die konservative EVP bewertet Vollverschleierung als Sicherheitsrisiko. Die CSU will im Bundestagswahlkampf mit dem Thema punkten.
Konservative starten Initiative für Burkaverbot
Aufstand gegen den Kronprinzen

Russland

Aufstand gegen den Kronprinzen

Nach Korruptionsvorwürfen wird über den Rücktritt von Russlands Premier Dmitri Medwedew spekuliert. Medwedew läuft aktuell Gefahr, zur Witzfigur zu werden.
Aufstand gegen den Kronprinzen
Frauke Petry weist Rückzugsgedanken zurück

AfD

Frauke Petry weist Rückzugsgedanken zurück

AfD-Parteichefin Frauke Petry äußert sich in einem Interview wie folgt: "Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos". Rückzugsgedanken weist sie jedoch zurück.
Frauke Petry weist Rückzugsgedanken zurück
Bundeswehr lieferte vor tödlichem Luftschlag Fotos von Ziel

Syrien

Bundeswehr lieferte vor tödlichem Luftschlag Fotos von Ziel

Die Bundeswehr ist offenbar in einen verheerenden Luftschlag in Syrien involviert. Viele Zivilisten sollen bei der Bombardierung einer Schule gestorben sein. Deutsche Tornado-Jets spähten das Ziel …
Bundeswehr lieferte vor tödlichem Luftschlag Fotos von Ziel