Ressortarchiv: Politik

Le Pen droht Verlust der Immunität

Vor Wahl

Le Pen droht Verlust der Immunität

Der rechtsextremen französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen droht der Verlust der parlamentarischen Immunität.
Le Pen droht Verlust der Immunität
Kairo schmückt sich mit der Kanzlerin

Ägypten

Kairo schmückt sich mit der Kanzlerin

Bei Merkels Besuch am Nil spielen Menschenrechte nur eine Nebenrolle. Die Eindämmung der Migration über das Mittelmeer ist das Hauptziel der Reise.
Kairo schmückt sich mit der Kanzlerin
Trump lässt grüßen

CSU und SPD

Trump lässt grüßen

Aschermittwoch in Passau mit der CSU oder in Vilshofen mit der SPD: Wo steht der größte politische Stammtisch der Welt?
Trump lässt grüßen
Brüchiger Frieden

Balkan

Brüchiger Frieden

Auf die Revisionsklage der Bosnier vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zum Genozid in Srebrenica reagieren die Serben wie vor 25 Jahren - ein Alarmzeichen.
Brüchiger Frieden
Türkischer Botschafter doch nicht "einbestellt"

Fall Yücel

Türkischer Botschafter doch nicht "einbestellt"

Die Bundesregierung lädt wegen der Inhaftierung von Deniz Yücel den türkischen Botschafter vor. Formal "einbestellt" wurde er offenbar doch nicht.
Türkischer Botschafter doch nicht "einbestellt"
Verbot mit Ansage

Fussilet-Moschee

Verbot mit Ansage

Berlin geht gegen die Fussilet-Moschee vor, in der auch der Terrorist Anis Amri verkehrte. Der radikale Verein hatte Zeit, Beweise zu vernichten.
Verbot mit Ansage
"Es gibt keine gerechte Gesellschaft"

Martin Schulz und Wahlkampf

"Es gibt keine gerechte Gesellschaft"

Der Soziologe Stefan Liebig spricht im Interview mit der FR über Ungleichheit, Chancen und die Ideen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.
"Es gibt keine gerechte Gesellschaft"
Sucht die Türkei ein politisches Druckmittel?

Deniz Yücel

Sucht die Türkei ein politisches Druckmittel?

Beobachter halten die Verhaftung des Journalisten Deniz Yücel für politisch motiviert. Die türkische Regierung will ihn als Pfand benutzen, glaubt der deutsche Abgeordnete Özcan Mutlu.
Sucht die Türkei ein politisches Druckmittel?

Wetsbank

Israelische Siedler wehren sich gegen Räumung

Radikale Jugendliche verschanzen sich in Häusern. 3500 Israelis leben auf palästinensischem Grund.
Israelische Siedler wehren sich gegen Räumung
Razzia bei sechs Rechtsextremisten

Neonazis

Razzia bei sechs Rechtsextremisten

Wegen Bildung einer bewaffneten Gruppierung sind Ermittler in Niedersachsen und Thüringen gegen Mitglieder der rechten Szene vorgegangen. Es wurden Stich- und Schlagwaffen entdeckt.
Razzia bei sechs Rechtsextremisten
Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf hohem Niveau

Rechtsextreme

Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf hohem Niveau

Zum ersten Mal seit vier Jahren ist die Zahl rechter Angriffe in Sachsen leicht gesunken. Doch es gibt keinen Grund zur Entwarnung.
Rechte Gewalt in Sachsen weiter auf hohem Niveau
Mordvorwurf gegen zwei Frauen

Nordkorea

Mordvorwurf gegen zwei Frauen

Nach dem Tod von Kim Jong Uns Halbbruder droht einer Indonesierin und einer Vietnamesin bei Schuldspruch die Todesstrafe. Südkorea verdächtigt das Nachbarland selbst, hinter dem Attentat zu stecken.
Mordvorwurf gegen zwei Frauen
330 Verdächtige vor Gericht

Türkei

330 Verdächtige vor Gericht

In Ankara hat der bisher größte Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte des gescheiterten Militärputsches begonnen. Mehr als 240 der 330 Angeklagte befinden sich in Haft.
330 Verdächtige vor Gericht
Parteiübergreifende Solidarität mit Deniz Yücel

Türkei

Parteiübergreifende Solidarität mit Deniz Yücel

Die Anklage des inhaftierten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel sorgt für breite Empörung. Die Opposition und "Reporter ohne Grenzen" fordern die Bundesregierung zum Handeln auf.
Parteiübergreifende Solidarität mit Deniz Yücel
Kölner Polizei wird verklagt

Einsatzprotokolle zur Silvesternacht

Kölner Polizei wird verklagt

Die Kölner Polizei soll ihre Einsatzprotokolle aus der Silvesternacht öffentlich machen, verlangt die Initiative "Frag den Staat". Weil das Präsidium dies ablehnt, wird es nun verklagt.
Kölner Polizei wird verklagt
Martin Schulz macht sich unbeliebt

Wahlkampf

Martin Schulz macht sich unbeliebt

Die Union und die Wirtschaft kritisieren den SPD-Kanzlerkandidaten. Schulz rede eine Spaltung der Gesellschaft herbei, sagt CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt. Die Wirtschaft beklagt die Reformpläne …
Martin Schulz macht sich unbeliebt
Erdogan im Streit mit Österreich

Türkei

Erdogan im Streit mit Österreich

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz will keine türkische Wahlwerbung in der Alpenrepublik. "Unverantwortlich", meint das türkische Außenministerium.
Erdogan im Streit mit Österreich
Berlin verbietet Moscheeverein

"Fussilet 33"

Berlin verbietet Moscheeverein

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Moschee gilt als Treffpunkt der Islamisten-Szene. Auch Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri soll dort häufig zu Besuch gewesen sein.
Berlin verbietet Moscheeverein
Wilbur Ross wird US-Handelsminister

USA

Wilbur Ross wird US-Handelsminister

Er gilt als umstritten, wird aber vom US-Senat mit klarer Mehrheit bestätigt: Der 79-jährige Milliardär Wilbur Ross steht an der Spitze des US-Handelsministeriums.
Wilbur Ross wird US-Handelsminister
"Das Böse beginnt mit Gleichgültigkeit"

Israel

"Das Böse beginnt mit Gleichgültigkeit"

Wie hat der Sieg im Sechs-Tage-Krieg Israel verändert? Und was haben Israels Premier Netanjahu und US-Präsident Trump gemeinsam? Ein Gespräch mit der israelischen Soziologin Eva Illouz.
"Das Böse beginnt mit Gleichgültigkeit"
Das Böse liegt so nah

Politik und Karneval

Das Böse liegt so nah

Die Düsseldorfer Narren sind bekannt für ihre bissigen Motive. In diesem Jahr nehmen sie vor allem die AfD aufs Korn - und einen Staatenlenker im fernen Ausland.
Das Böse liegt so nah
Italiens Linke macht sich selbst Konkurrenz

Renzi-Partei

Italiens Linke macht sich selbst Konkurrenz

Während Ex-Premier Renzi sein Comeback vorbereitet, spaltet sich ein Flügel seiner PD ab.
Italiens Linke macht sich selbst Konkurrenz
Homophobie wie in den 50ern

Diskriminierung

Homophobie wie in den 50ern

Wie sich die Haltung von Migranten und deutschen Konservativen ähnelt.
Homophobie wie in den 50ern
Die Schlepper haben Hochsaison

Mittelmeer

Die Schlepper haben Hochsaison

Mit Beginn des Frühlings versuchen wieder mehr Flüchtlinge, das Mittelmeer zu überqueren.
Die Schlepper haben Hochsaison
Trump will Verteidigungsbudget anheben

USA

Trump will Verteidigungsbudget anheben

Es wird seine erste Rede vor dem Kongress, und Trump hat Großes vor. Satte zehn Prozent mehr sollen für die Verteidigung ausgegeben werden. Proteste sind sicher, lange Verhandlungen auch.
Trump will Verteidigungsbudget anheben