Ressortarchiv: Politik

Saudi-Arabien

Tote bei Selbstmordattentat in Saudi-Arabien

Seit Monaten sind Schiiten in Saudi-Arabien immer wieder Opfer von Anschlägen beim Freitagsgebet. Nun sterben wieder Menschen bei einem Selbstmordattentat. Wer die Täter sind, liegt auf der Hand.
Tote bei Selbstmordattentat in Saudi-Arabien
Gabriel umarmt die Polen

Gabriel in Polen

Gabriel umarmt die Polen

Bei seinem Besuch in Warschau betont der Minister die Gemeinsamkeiten, doch die Differenzen sind groß. Deutschlands Umstieg auf erneuerbare Energien stößt in Polen auf wenig Verständnis.
Gabriel umarmt die Polen
Verkrustete Strukturen

NSU-Ausschuss

Verkrustete Strukturen

Die Verfassungsschützerin Catrin Rieband schildert im NSU-Ausschuss des Landtags in Wiesbaden den Zustand des hessischen Landesamts. Danach war er 2007, als sie in die Behörde kam, nicht gut. Man …
Verkrustete Strukturen
Was das neue Asylpaket mit sich bringt

Asylpaket II

Was das neue Asylpaket mit sich bringt

Nach langem Ringen einigen sich die Parteispitzen der großen Koalition auf das gemeinsame Asylpaket II. Was genau ändert sich damit nun in der Asylpolitik? Die FR liefert eine Übersicht über die …
Was das neue Asylpaket mit sich bringt
Erdogans Kampf gegen kritische Medien

Türkei

Erdogans Kampf gegen kritische Medien

Die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül veröffentlichen einen brisanten Bericht über einen Waffentransport des türkischen Geheimdienstes MIT. Jetzt fordert die Staatsanwaltschaft mehrfache …
Erdogans Kampf gegen kritische Medien
Dreyer: SPD beugt sich dem Druck der CSU

Familiennachzug

Dreyer: SPD beugt sich dem Druck der CSU

Malu Dreyer, rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, räumt ein, dass sich die SPD bei der Asylrechtsverschärfung dem Druck der CSU gebeugt habe. Dennoch hätten die Sozialdemokraten Erfolge erzielt.
Dreyer: SPD beugt sich dem Druck der CSU
Handgranate auf Flüchtlingsheim geworfen

Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Handgranate auf Flüchtlingsheim geworfen

In Villingen-Schwenningen haben Unbekannte eine scharfe Handgranate auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen. Der Sprengkörper wurde aber rechtzeitig entdeckt und detonierte nicht. Die Polizei in …
Handgranate auf Flüchtlingsheim geworfen
3,1 Millionen Euro Spenden für AfD

AfD

3,1 Millionen Euro Spenden für AfD

Medienberichten zufolge nimmt die rechtspopulistische AfD mit Spendenwerbung drei Millionen Euro ein. Die Partei hatte nach dem Aus für ihren umstrittenen Goldhandel um finanzielle Unterstützung …
3,1 Millionen Euro Spenden für AfD
Koalition einigt sich im Asylstreit

"Asylpaket II"

Koalition einigt sich im Asylstreit

Die Parteispitzen der große Koalition haben sich laut SPD-Chef Sigmar Gabriel auf ein zweites Asylpaket geeinigt. Der Familiennachzug für sogenannte subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge soll für …
Koalition einigt sich im Asylstreit
Bund will mehr „sichere Staaten“

Asylpaket

Bund will mehr „sichere Staaten“

Die Zahl der Asylbewerber vom Balkan ist gesunken. Der Streit über die Maghreb-Länder bleibt weiter bestehen.
Bund will mehr „sichere Staaten“
Bewaffnete US-Bürgerwehr harrt aus

USA

Bewaffnete US-Bürgerwehr harrt aus

Den Besetzern eines Naturparks geht es um das Recht, das Land kostenfrei zu nutzen. Obwohl bereits ein Mann bei einer Schießerei mit der Polizei gestorben ist, geben die selbst ernannten Milizionäre …
Bewaffnete US-Bürgerwehr harrt aus
Klöckner will doch an Debatte teilnehmen

SWR

Klöckner will doch an Debatte teilnehmen

Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner will nun doch an der "Elefantenrunde" teilnehmen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hingegen bleibt bei ihrer Absage - wegen der AfD.
Klöckner will doch an Debatte teilnehmen
Lawrow legt nach

Fall Lisa

Lawrow legt nach

Die mögliche Gewalt gegen eine 13-jährige Berlinerin sorgt weiter für einen Streit zwischen Russland und Deutschland. Außenminister Lawrow weist die Kritik bezüglich "politischer Propaganda" zurück.
Lawrow legt nach
USA wollen IS in Libyen angreifen

Terror

USA wollen IS in Libyen angreifen

Die US-Regierung will offenbar auch in Libyen Angriffe gegen Terroristen fliegen, Spezialeinheiten sind bereits vor Ort. Auch ein Einsatz von Bundeswehrsoldaten ist möglich.
USA wollen IS in Libyen angreifen
Drastische Notlüge

Lageso

Drastische Notlüge

Ein Berliner Flüchtlingshelfer erfindet den Tod eines 24-jährigen Syrers. Die Empörung ist groß, äußert sich aber an der falschen Stelle. Ein Kommentar.
Drastische Notlüge
Dresden muss es ertragen

Pegida

Dresden muss es ertragen

Viele Dresdner Bürgerinnen und Bürger ärgern sich über die Pegida-Aufmärsche vor der weltberühmten Semperoper. Eine Verbannung an den Stadtrand würde aber garantiert vor Gericht scheitern.
Dresden muss es ertragen
Flüchtlingshelfer räumen Fehler ein

Erfundener Tod im Lageso

Flüchtlingshelfer räumen Fehler ein

Ein Mann setzt in Berlin die erfundene Nachricht vom Tod eines Flüchtlings in die Welt. Rasch zieht sie Kreise, auch weil ein Hilfsbündnis sie ungeprüft weiterverbreitet. Rechtliche Konsequenzen muss …
Flüchtlingshelfer räumen Fehler ein
Abschiebungswelle in Schweden geplant

Flüchtlinge

Abschiebungswelle in Schweden geplant

Die schwedische Regierung hat Medienberichten zufolge Behörden den Auftrag erteilt, die Ausweisung von 80.000 Migranten zu veranlassen. Zunächst werde eine freiwillige Rückkehr angestrebt.
Abschiebungswelle in Schweden geplant
Koalitionszank statt Flüchtlingspolitik

Asylpaket II

Koalitionszank statt Flüchtlingspolitik

Die Parteichefs der Koalition wollen sich nach dreimonatigem Gewürge zu einer Einigung über das Asylpaket II durchringen. Das Gesetz wird wenig bewirken. Aber längst ist es zu einem Lackmustest für …
Koalitionszank statt Flüchtlingspolitik
Koalition begrenzt Familiennachzug

Asylpaket II

Koalition begrenzt Familiennachzug

Der Streit um das Asylpaket II könnte beim Treffen der Parteichefs endlich abgeräumt werden. Der Kompromiss sieht eine Aussetzung des Familiennachzugs auch für syrischen Flüchtlinge vor. Tunesien, …
Koalition begrenzt Familiennachzug
Verwirrung um Bericht über toten Flüchtling

Lageso

Verwirrung um Bericht über toten Flüchtling

In Berlin soll ein Syrer gestorben sein, weil er beim tagelangen Warten am Lageso krank wurde. Zumindest behaupten das Flüchtlingshelfer auf Facebook. Die Polizei hält die Geschichte für frei …
Verwirrung um Bericht über toten Flüchtling
Mazedonien schließt Grenze zu Griechenland

Balkanroute

Mazedonien schließt Grenze zu Griechenland

Die Balkanroute ist versperrt: Mazedonien hält seinen wichtigsten Grenzübergang vorübergehend geschlossen. Flüchtlinge müssen nun in Griechenland bleiben oder einen anderen Weg finden.
Mazedonien schließt Grenze zu Griechenland
Hollande-Kritikerin tritt zurück

Frankreich

Hollande-Kritikerin tritt zurück

Dauerhafter Ausnahmezustand, Aberkennung der Staatsbürgerschaft: Frankreichs linksliberale Justizministerin Christiane Taubira trägt die Sicherheitspolitik ihrer Vorgesetzten nicht mit. Als …
Hollande-Kritikerin tritt zurück
Mit Hass-Mails das Ego aufpolieren

Internet

Mit Hass-Mails das Ego aufpolieren

Politiker, Journalisten und Aktivisten werden im Internet immer häufiger und massiver bedroht. Betroffen ist jeder, der sich öffentlich äußert.
Mit Hass-Mails das Ego aufpolieren
Steinmeier weist Lawrow zurecht

Angebliche Vergewaltigung

Steinmeier weist Lawrow zurecht

Russland wirft den deutschen Behörden vor, die Vergewaltigung einer 13 Jahre alten Russlanddeutschen durch Migranten zu verheimlichen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnt seinen …
Steinmeier weist Lawrow zurecht