Ressortarchiv: Politik

Hackerattacke auf US-Stromnetz

Medienbericht

Hackerattacke auf US-Stromnetz

Russischen Hackern ist es offenbar gelungen, ins Netzwerk eines Stromversorgers in den USA einzudringen. Das gefundene Schadprogramm wird einer großangelegten russischen Hackerattacke zugeordnet.
Hackerattacke auf US-Stromnetz
UN-Sicherheitsrat stützt Friedensinitiative

Syrien

UN-Sicherheitsrat stützt Friedensinitiative

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unterstützt die von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenruhe für Syrien. Frankreich, USA und Großbritannien hätten allerdings gern Kenntnis über mehr …
UN-Sicherheitsrat stützt Friedensinitiative
Trump wünscht "Liebe"

Neujahrsgrüße

Trump wünscht "Liebe"

Natürlich via Twitter sendet Donald Trump seine Neujahrsgrüße - und natürlich - verzichtet der künftige US-Präsident dabei nicht auf Provokationen.
Trump wünscht "Liebe"
Erdogan redet von "neuem Unabhängigkeitskrieg"

Türkei

Erdogan redet von "neuem Unabhängigkeitskrieg"

In seiner Neujahrsansprache wählt der türkische Staatschef extreme Formulierungen: Erdogan schwört seine Bürger auf einen langen Kampf im "neuen Unabhängigkeitskrieg" ein.
Erdogan redet von "neuem Unabhängigkeitskrieg"
Straftaten durch Flüchtlinge gehen zurück

BKA-Bericht

Straftaten durch Flüchtlinge gehen zurück

Die Zahl der Straftaten durch Flüchtlinge ist laut einem Bericht des Bundeskriminalamts deutlich im Jahresverlauf zurückgegangen. Bei einem Großteil soll es sich um kleinere Delikte handeln.
Straftaten durch Flüchtlinge gehen zurück
Allianz gegen PKW-Maut geplant

Österreich

Allianz gegen PKW-Maut geplant

Österreich will sich gegen die geplante PKW-Maut in Deutschland wehren: Verkehrsminister Jörg Leichtfried kündigt ein Treffen mit weiteren deutschen Nachbarstaaten an.
Allianz gegen PKW-Maut geplant
IS-Anschlag in Bagdad: Dutzende Tote

Bombenanschlag

IS-Anschlag in Bagdad: Dutzende Tote

Bei zwei Bombenanschlägen auf einem belebten Markt in der irakischen Stadt Bagdad kommen viele Menschen ums Leben. Zu der Tat bekennt sich der IS.
IS-Anschlag in Bagdad: Dutzende Tote
Merkel: „Wir sind frei und offen“

Neujahrsansprache der Kanzlerin

Merkel: „Wir sind frei und offen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel beschwört in ihrer Neujahrsansprache den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Merkel: „Wir sind frei und offen“
Fast 5000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

Vor Italien

Fast 5000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

In diesem Jahr sind deutlich mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien gekommen als in den Jahren zuvor. Dabei sind so viele Menschen ertrunken wie noch nie.
Fast 5000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken
„Zu unbedeutend für ein Verbot“

NPD

„Zu unbedeutend für ein Verbot“

Weder der Bund noch die Länder rechnen noch mit einem Erfolg des NPD-Verbots beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Einer der Gründe ist die Schwäche der Partei.
„Zu unbedeutend für ein Verbot“
Darum fürchtet Navid B. um sein Leben

Festnahme in Berlin

Darum fürchtet Navid B. um sein Leben

Der nach dem Anschlag in Berlin kurzzeitig festgenommene Pakistaner beschuldigt Beamte, ihn misshandelt zu haben und berichtet von Drohanrufen. Die Polizei widerspricht.
Darum fürchtet Navid B. um sein Leben
Hoffnung für den Kongo

Kongo

Hoffnung für den Kongo

Nach Protesten einigen sich Präsident Joseph Kabila und die Opposition auf einen Deal. kabila soll sich verpflichten, nicht die Verfassung für eine weitere Kandidatur zu ändern.
Hoffnung für den Kongo
Eine Politikerhand wäscht die andere

Vetternwirtschaft

Eine Politikerhand wäscht die andere

Interne Akten belegen Rechtsverstöße und illegale Zahlungen im Entwicklungsministerium unter dem damaligen FDP-Minister Dirk Niebel.
Eine Politikerhand wäscht die andere
Schulz hat weiter die besseren Chancen

Kanzlerkandidatur

Schulz hat weiter die besseren Chancen

Martin Schulz hat angeblich seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur angedeutet - dabei hat er laut Analysten bessere Aussichten auf Erfolg als Sigmar Gabriel.
Schulz hat weiter die besseren Chancen
Ganz so übel war das Jahr 2016 nicht

Rückblick auf 2016

Ganz so übel war das Jahr 2016 nicht

Trotz Terror, Trauer und Tragödien - in den vergangenen Monaten gab es auch erfreuliche Ereignisse. Prominente berichten über ihre ganz persönlichen Höhepunkte des Jahres 2016.
Ganz so übel war das Jahr 2016 nicht
Berliner Polizei weist Misshandlungsvorwürfe zurück

Behauptungen von Naveed B.

Berliner Polizei weist Misshandlungsvorwürfe zurück

Im britischen "Guardian" erhebt der beim Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag irrtümlich festgenommene Pakistaner Naveed B. schwere Vorwürfe. Die Berliner Polizei kann das nicht nachvollziehen. "Das hat …
Berliner Polizei weist Misshandlungsvorwürfe zurück
NPD-Verbotsverfahren vor dem Scheitern?

Bundesregierung

NPD-Verbotsverfahren vor dem Scheitern?

Das Urteil zum NPD-Verbotsverfahren soll zwar erst Mitte Januar verkündet werden - doch schon jetzt scheint die Bundesregierung nicht mehr an einen Erfolg zu glauben.
NPD-Verbotsverfahren vor dem Scheitern?
Freie Wahl auch in Bayern

Bundestagswahl

Freie Wahl auch in Bayern

Anwälte aus Nürnberg wollen das Recht erstreiten, auch in Bayern die CDU wählen zu dürfen. Die Christdemokraten treten dort bei den Bundestagswahlen nicht an.
Freie Wahl auch in Bayern
Mehr als 225.000 Kita-Plätze fehlen

Studie

Mehr als 225.000 Kita-Plätze fehlen

Bei weitem nicht alle Eltern, die ihr Kleinkind in einem Kindergarten oder bei einer Tagesmutter betreuen lassen wollen, finden einen Platz. Die regionalen Unterschiede sind groß.
Mehr als 225.000 Kita-Plätze fehlen
Spekulationen über Rückzug von Martin Schulz

Kanzlerkandidatur

Spekulationen über Rückzug von Martin Schulz

Hat Martin Schulz keine Lust auf eine Kanzlerkandidatur für die SPD? Laut "Spiegel" soll sich der 61-Jährige selbst aus dem Rennen genommen haben. Bei der SPD wird dementiert - der Bericht sei …
Spekulationen über Rückzug von Martin Schulz
Polen trauert um Lukasz U.

LKW-Anschlag von Berlin

Polen trauert um Lukasz U.

Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda gehört zu den Trauernden bei der Beisetzung von Lukasz U.: Der polnische Lastwagenfahrer wurde beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vom …
Polen trauert um Lukasz U.
Trump applaudiert Putin

US-Sanktionen

Trump applaudiert Putin

Russland will zunächst doch keine US-Diplomaten als Antwort auf die diplomatischen Strafmaßnahmen ausweisen. Der designierte US-Präsident Trump reagiert via Twitter.
Trump applaudiert Putin
Lawrow-Sprecherin ätzt über Obama

Reaktion aus Russland auf US-Sanktionen

Lawrow-Sprecherin ätzt über Obama

Russland reagiert verärgert auf die US-Sanktionen: Regierungschef Dmitri Medwedew spricht von anti-russischer Agonie. Noch deutlicher wird die Sprecherin des Außenministers - und nennt die …
Lawrow-Sprecherin ätzt über Obama
Brexit-Gegner ziehen erneut vor High Court

Nächste Klage gegen Brexit

Brexit-Gegner ziehen erneut vor High Court

Mit ihrer ersten Klage vor dem Londoner High Court hatten Brexit-Gegner bereits Erfolg. Nun wurde die nächste Klage eingereicht - es geht darum, ob die Mitgliedschaft in der Freihandelszone EWR auch …
Brexit-Gegner ziehen erneut vor High Court
Terror-Verdächtiger klagt über Polizeigewalt

Anschlag in Berlin

Terror-Verdächtiger klagt über Polizeigewalt

Der Pakistaner Naveed B. galt nach dem Anschlag von Berlin zunächst als Hauptverdächtiger - ehe er freigelassen wurde. Nun berichtet er von Misshandlungen durch die Polizei. Er fürchte um sein Leben, …
Terror-Verdächtiger klagt über Polizeigewalt