Ressortarchiv: Politik

Aleppo fürchtet Assads Rache

Syrien

Aleppo fürchtet Assads Rache

Wer in Ost-Aleppo bleibt, muss die Rache des Regimes fürchten. Wer flieht, ist ebenfalls dessen Willkür ausgeliefert - Betroffene berichten von Angriffen auf fliehende Zivilisten.
Aleppo fürchtet Assads Rache
Bachmann gesteht Hetze im Netz

Pegida

Bachmann gesteht Hetze im Netz

Das Urteil gegen den Pegida-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung ist rechtskräftig. Am Mittwoch verkündet das Gericht die Höhe der Strafe.
Bachmann gesteht Hetze im Netz
Neuer Ärger um die Kanzler-Frage

SPD

Neuer Ärger um die Kanzler-Frage

Zwar will die SPD erst Ende Januar den Herausforderer von Angela Merkel küren, doch die NRW-Parteichefin Kraft liefert neuen Gesprächsstoff im Kandidaten-Streit.
Neuer Ärger um die Kanzler-Frage
BND-Präsident warnt vor Angriffen aus Russland

Telekom

BND-Präsident warnt vor Angriffen aus Russland

Steckt Russland hinter der Attacke auf Telekom-Router? Nach dem Angriff wächst unter Politikern die Sorge vor Manipulationen im Bundestagswahlkampf.
BND-Präsident warnt vor Angriffen aus Russland

Unterhalt

Viele Mütter gehen leer aus

Das geplante Gesetz zum Unterhaltsvorschuss von Familienministerin Manuela Schwesig droht seine Wirkung zu verfehlen - auch die Finanzierung ist noch nicht geklärt.
Viele Mütter gehen leer aus
Der letzte Sieg von Jacob Zuma

Südafrika

Der letzte Sieg von Jacob Zuma

Südafrikas umstrittener Staatschef übersteht das Misstrauensvotum seiner Partei - doch seine Macht schwindet zusehends.
Der letzte Sieg von Jacob Zuma
„Klare Kante“ gegenüber der Türkei

FR-Podium

„Klare Kante“ gegenüber der Türkei

Deutschland und die EU sollten gegenüber der Regierung in Ankara deutlicher Position beziehen und auf zivilgesellschaftliche Akteure setzen.
„Klare Kante“ gegenüber der Türkei

Verkehr

Autofahrern drohen höhere Bußgelder

Die Bußgelder für Verkehrssünder könnten deutlich erhöht werden. Dafür sprachen sich mehrere Innenminister am Rande eines Treffens in Saarbrücken aus.
Autofahrern drohen höhere Bußgelder
Südkoreas Präsidentin bietet Rücktritt an

Südkorea

Südkoreas Präsidentin bietet Rücktritt an

Park überlässt die Entscheidung über ihre Zukunft dem Parlament. Im Volk hat sie so gut wie keine Unterstützung mehr und die Opposition verlangt, dass sie sofort gehen soll.
Südkoreas Präsidentin bietet Rücktritt an
Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Größtes bewegliches Bauwerk

Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Prypjat (dpa) - Der ukrainische Umweltminister Ostap Semerak hat die Präsentation der neuen Schutzhülle für den 1986 explodierten Reaktor in Tschernobyl als historischen Moment bezeichnet.
Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl
Allgemein verunsicherte Politik

Innenministerkonferenz

Allgemein verunsicherte Politik

Mit polarisierenden Forderungen kämpfen Union und SPD um verängstigte Wähler. Dass sie oft nicht umsetzbar sind, ist dabei zweitrangig.
Allgemein verunsicherte Politik
Obamacare-Gegner wird Gesundheitsminister

Tom Price

Obamacare-Gegner wird Gesundheitsminister

Donald Trump ernennt den scharfen Gegner von Obamas Gesundheitsreform, Tom Price, zum Gesundheitsminister. "Obamacare" macht eine Krankenversicherung für alle zur Pflicht.
Obamacare-Gegner wird Gesundheitsminister
„Entsetzliche Zustände“ in Ost-Aleppo

Syrien

„Entsetzliche Zustände“ in Ost-Aleppo

Während Tausende Zivilisten in Aleppo hoffen, den erbitterten Kämpfen zwischen Assads Truppen und Rebellen zu entfliehen, gehen den Zurückgebliebenen die letzten Vorräte aus.
„Entsetzliche Zustände“ in Ost-Aleppo
BND-Chef warnt vor russischen Hackern

Bundesnachrichtendienst

BND-Chef warnt vor russischen Hackern

Medienberichten zufolge hat der BND-Chef Kahl vor von Russland gesteuerten Hacker-Angriffen in Deutschland gewarnt. Hintergrund seien Desinformationskampagnen angesichts der Bundestagswahl.
BND-Chef warnt vor russischen Hackern
Jill Stein beantragt Neuauszählung für Pennsylvania

US-Wahl

Jill Stein beantragt Neuauszählung für Pennsylvania

In Wisconsin werden die Stimmen für die US-Wahl neu ausgezählt, zwei weitere Staaten könnten folgen. Donald Trump reagiert verärgert auf die Anträge der Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein.
Jill Stein beantragt Neuauszählung für Pennsylvania
„Frau Bundeskanzlerin, treten Sie zurück!“

CDU-Regionalkonferenz

„Frau Bundeskanzlerin, treten Sie zurück!“

Die Regionalkonferenz der CDU in Heidelberg zeichnet ein kurioses Bild der Konservativen. Mit dabei: ein deutscher Donald Trump, ein kleiner afghanischer Junge und die Kanzlerin.
„Frau Bundeskanzlerin, treten Sie zurück!“

Frankreich

Duell Fillon – Le Pen bahnt sich an

Frankreichs Linke droht im Präsidentschaftsrennen früh auf der Strecke zu bleiben. Der Republikaner François Fillon könnte der FN-Chefin Marine Le Pen gefährlich werden.
Duell Fillon – Le Pen bahnt sich an
Zugang zu Waffen soll begrenzt werden

Sicherheit

Zugang zu Waffen soll begrenzt werden

Mehrere Minister treten für eine Verschärfung der Gesetze ein – und sehen Probleme vor allem in Gestalt von Extremisten. Künftig könnte es den Waffenschein nur nach Regelabfrage beim …
Zugang zu Waffen soll begrenzt werden
Flüchtlinge schneller abweisen

Baden-Württemberg

Flüchtlinge schneller abweisen

Baden-Württembergs Innenminister fordert eine Verschärfung der Gesetze bei Abschiebungen von Flüchtlingen.
Flüchtlinge schneller abweisen
Jung, lesbisch und AfD-Politikerin

Jana Schneider

Jung, lesbisch und AfD-Politikerin

Jana Schneider ist 22 Jahre alt. Björn Höcke schätzt ihr „gewinnendes, sympathisches Wesen“. Schneider ist Vorsitzende der Jungen Alternative in Thüringen.
Jung, lesbisch und AfD-Politikerin
Höhere Strafen für Einbrecher

Heiko Mass

Höhere Strafen für Einbrecher

Bundesjustizminister Heiko Maas fordert härte Strafen für Einbrecher. Künftig soll jeder Einbruch eine Mindeststrafe von sechs Monaten mit sich ziehen.
Höhere Strafen für Einbrecher
Solarstrom aus verstrahltem Gebiet

Tschernobyl

Solarstrom aus verstrahltem Gebiet

Im Sperrgebiet rund um das AKW soll Solarstrom erzeugt werden. Im radioaktiven Sperrgebiet wird ab 2017 ein riesiger Solarpark mit 1000 Megawatt Spitzenleistung gebaut.
Solarstrom aus verstrahltem Gebiet
London hofft auf Brexit-Hilfe aus Polen

Großbritannien

London hofft auf Brexit-Hilfe aus Polen

Premierministerin Theresa May umgarnt ihre Kollegin Szydlo mit mehr Truppen zum Schutz gegen Russland. Die britische Wirtschaft sorgt sich weiter um die Zukunft des Landes.
London hofft auf Brexit-Hilfe aus Polen
Duell Fillon – Le Pen bahnt sich an

Frankreich

Duell Fillon – Le Pen bahnt sich an

Frankreichs Linke droht im Präsidentschaftsrennen früh auf der Strecke zu bleiben
Duell Fillon – Le Pen bahnt sich an
Deutsche Anwälte zeigen Assad an

Syrien

Deutsche Anwälte zeigen Assad an

Juristen fordern eine strafrechtliche Verfolgung des syrischen Machthabers wegen Kriegsverbrechen. Ein Ermittlungsverfahren beim deutschen Generalbundesanwalt könne ein „starkes politisches Signal“ …
Deutsche Anwälte zeigen Assad an