Ressortarchiv: Politik

Alternative für Deutschland

Schäuble über AfD traurig

Wolfgang Schäuble warnt davor, jeden AfD-Wähler als Nazi zu bezeichnen. Über die Alternative für Deutschland ist der Bundesfinanzminister traurig.
Schäuble über AfD traurig
Merkel weiter gegen Obergrenze

Flüchtlinge in Deutschland

Merkel weiter gegen Obergrenze

Das Thema Flüchtlinge ist an der CDU-Basis noch immer ein großes Thema. Parteivorsitzende und Kanzlerin Merkel spricht sich in Münster erneut gegen eine Obergrenze aus.
Merkel weiter gegen Obergrenze
Merkel: Grüne keine bevorzugten Partner

Bundestagswahl 2017

Merkel: Grüne keine bevorzugten Partner

Nach der Bundestagswahl 2017 strebt Bundeskanzlerin Merkel nicht bevorzugt eine Koalition mit den Grünen an.
Merkel: Grüne keine bevorzugten Partner
Mehr Lärm erlaubt

Sportplätze

Mehr Lärm erlaubt

Die Bundesregierung beschließt eine Erhöhung der Grenzwerte für Lärm, der von innerstädtischen Sportstätten ausgeht.
Mehr Lärm erlaubt
Schäuble warnt vor Nationalismus

G20

Schäuble warnt vor Nationalismus

Bundesfinanzminister Schäuble hat die G20-Gruppe der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer vor einem Rückfall zu Nationalismus und Marktabschottung gewarnt.
Schäuble warnt vor Nationalismus

Flüchtling in Ungarn

Zehn Jahre Haft wegen Grenzkrawallen

Ein syrischer Flüchtling muss wegen Grenzkrawallen in Ungarn zehn Jahre in Haft. Der 40-jährige sei einer der Anstifter der Ausschreitungen gewesen.
Zehn Jahre Haft wegen Grenzkrawallen
Verfassungsschutz gelobt Besserung

Innenausschutz

Verfassungsschutz gelobt Besserung

Nach der Entdeckung eines islamistischen Mitarbeiters als Maulwurf beim Verfassungsschutz kritisieren Abgeordnete die Sicherheitsüberprüfungen als unzureichend. Dem Verdächtigen droht eine lange Haft.
Verfassungsschutz gelobt Besserung
Trump, Präsident und Schuldner

USA

Trump, Präsident und Schuldner

Das designierte US-Staatsoberhaupt Donald Trump deutet an, Amt und Geschäfte trennen zu wollen. Etwa 500 Firmen gehören zum Trump-Imperium.
Trump, Präsident und Schuldner
Landrat will mit NPD-Mann reden

Rechtsextreme

Landrat will mit NPD-Mann reden

Es hagelt Kritik am Landrat des sächsischen Kreises Bautzen, weil er ein Gesprächsangebot des NPD-Kreisvorsitzenden angenommen hat. Der CDU-Mann werde Klartext reden, sagen Leute, die ihn kennen.
Landrat will mit NPD-Mann reden
„Maaßen muss die Karten auf den Tisch legen“

Verfassungsschutz

„Maaßen muss die Karten auf den Tisch legen“

André Hahn vom Parlamentarischen Kontrollgremium äußert sich überrascht über den Fall des Islamisten, der beim Verfassungsschutz gearbeitet hat. Im FR-Interview fordert er eine andere …
„Maaßen muss die Karten auf den Tisch legen“
Schäuble bockt bei Nahles’ Rentenplan

Rente

Schäuble bockt bei Nahles’ Rentenplan

Der Finanzminister sieht keine Notwendigkeit, für die Ost-West-Angleichung auf Steuergeld zurückzugreifen. Die SPD-Ministerin darf aber daraus keinen Konflikt machen.
Schäuble bockt bei Nahles’ Rentenplan
Wassermangel bedroht halbe Millionen Menschen

Mossul

Wassermangel bedroht halbe Millionen Menschen

Die Versorgung ist unterbrochen. In Mossul droht daher Wassermangel. Betroffen sind auch Kinder und Familien.
Wassermangel bedroht halbe Millionen Menschen
Der von Allah auserwählte Wunderheiler

Gambia

Der von Allah auserwählte Wunderheiler

Yahya Jammeh kann angeblich Unfruchtbarkeit, Epilepsie und Aids heilen. Nun lässt sich Gambias Präsident für eine Milliarde Jahre im Amt bestätigen.
Der von Allah auserwählte Wunderheiler
Bundestag berät über Teilhabegesetz

Menschen mit Behinderungen

Bundestag berät über Teilhabegesetz

Das Teilhabegesetz verbessert die soziale, finanzielle und professionelle Lage von Menschen mit Behinderungen. Aber das bedeutet noch lange nicht die volle Emanzipation.
Bundestag berät über Teilhabegesetz
EU regt Rüstungsfonds an

Verteidigung

EU regt Rüstungsfonds an

Die EU-Kommission will Europas Verteidigung durch einen Rüstungsfonds stärken. Mitgliedstaaten sollen in ihn einzahlen, um gemeinsam etwa Drohnen oder neue Generationen von Kampfhubschraubern …
EU regt Rüstungsfonds an
Steven Mnuchin soll Finanzminister werden

Trump-Kabinett

Steven Mnuchin soll Finanzminister werden

Donald Trump besetzt weitere Kabinettsposten: Der frühere Goldman-Sachs-Manager Steven Mnuchin soll im künftigen US-Kabinett Finanzminister, Investor Wilbur Ross Handelsminister werden.
Steven Mnuchin soll Finanzminister werden
Geldstrafe gegen Bachmann bestätigt

Volksverhetzung

Geldstrafe gegen Bachmann bestätigt

Das Urteil der Vorinstanz hat Bestand: Pegida-Gründer Lutz Bachmann muss wegen Volksverhetzung insgesamt 9600 Euro zahlen. Bachmann selbst ist bei der Verhandlung abwesend.
Geldstrafe gegen Bachmann bestätigt
Israels Luftwaffe fliegt Angriff

Straße bombardiert

Israels Luftwaffe fliegt Angriff

Erneutes Bombardement auf ein Ziel in Syrien: Die israelische Luftwaffe feuert zwei Raketen auf ein Gebiet westlich der Hauptstadt Damaskus ab.
Israels Luftwaffe fliegt Angriff
Donald Trump entfacht US-Flaggenstreit

Meinungsfreiheit

Donald Trump entfacht US-Flaggenstreit

Donald Trump bleibt ein harter Verfechter von Recht und Ordnung. Für das Verbrennen der US-Fahne fordert er Strafen, die erhebliche Eingriffe in bisher geltendes Recht darstellen.
Donald Trump entfacht US-Flaggenstreit
Hofer-Fans gegen Hofer-Hasser

Bundespräsidentenwahl in Österreich

Hofer-Fans gegen Hofer-Hasser

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich wird in den Vororten entschieden. Dort prallen Weltanschauungen aufeinander. Ein Besuch in Gänserndorf.
Hofer-Fans gegen Hofer-Hasser
Merkel gegen weitere EU-Beitrittsgespräche

Türkei

Merkel gegen weitere EU-Beitrittsgespräche

Kanzlerin Angela Merkel spricht sich nach einem Medienbericht gegen weitere Verhandlungen mit der Türkei über einen EU-Beitritt aus. Damit wären die Verhandlungen de facto beendet.
Merkel gegen weitere EU-Beitrittsgespräche
Senat billigt neues Friedensabkommen

Kolumbien

Senat billigt neues Friedensabkommen

In Kolumbien nimmt das Friedensabkommen zwischen Regierung und Farc-Guerilla die erste parlamentarische Hürde. Der erste Vertragstext war bei einem Referendum abgelehnt worden.
Senat billigt neues Friedensabkommen
Kubaner verabschieden Fidel Castro

Trauerfeier in Havanna

Kubaner verabschieden Fidel Castro

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs erweisen dem kubanischen Revolutionsführer die letzte Ehre. Auch Hunderttausende Kubaner versammeln sich auf dem Platz der Revolution.
Kubaner verabschieden Fidel Castro
Demonstranten verbrennen US-Flaggen

Grundrecht auf Meinungsfreiheit

Demonstranten verbrennen US-Flaggen

Donald Trump fordert Strafen für das Verbrennen der US-Fahne. Das sorgt für viel Kritik. Demonstranten in New York reagieren, indem sie Fahnen verbrennen.
Demonstranten verbrennen US-Flaggen
Islamist unterwandert Verfassungsschutz

Festnahme

Islamist unterwandert Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz enttarnt einen Mitarbeiter, der Dienstgeheimnisse verraten haben soll. Der mutmaßliche Islamist plante offenbar einen Anschlag.
Islamist unterwandert Verfassungsschutz