Ressortarchiv: Politik

Rajoy verliert Vertrauensabstimmung

Spanien

Rajoy verliert Vertrauensabstimmung

Spaniens Regierungschef Rajoy verliert die Vertrauensabstimmung im Parlament. Das endgültige Votum soll am Freitag erfolgen.
Rajoy verliert Vertrauensabstimmung
Rousseff ist nicht mehr Präsidentin

Brasilien

Rousseff ist nicht mehr Präsidentin

Dilma Rousseff ist des Amtes enthoben worden. Der Senat stimmt zu und die Entscheidung ist damit endgültig. Ihr Nachfolger ist Michael Temer.
Rousseff ist nicht mehr Präsidentin
Umfrage: AfD landet vor CDU

Mecklenburg-Vorpommern

Umfrage: AfD landet vor CDU

Eine Umfrage sieht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern als zweitstärkste Kraft. Hinter der SPD, aber vor der CDU.
Umfrage: AfD landet vor CDU
In Venezuela drohen Unruhen

Amtsenthebung

In Venezuela drohen Unruhen

Die Stimmung im Land ist aufgeheizt: Opposition und Gegner von Präsident Maduro rufen zu Massendemo auf.
In Venezuela drohen Unruhen
Das britische Brexit-Dilemma

Großbritannien

Das britische Brexit-Dilemma

Das zerstrittene britische Kabinett berät über seine Abkehr von der Europäischen Union. Es ist völlig unklar, wie sich die Briten ihre zukünftige Beziehung zur EU vorstellen.
Das britische Brexit-Dilemma
16000 Asylbewerber abgeschoben

Flüchtlinge

16000 Asylbewerber abgeschoben

Im Jahr 2016 sind bislang 16000 Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben worden.
16000 Asylbewerber abgeschoben
Polizei übt mit der Bundeswehr

Innere Sicherheit

Polizei übt mit der Bundeswehr

Gemeinsam bereiten sich Armee und Polizei im Februar auf die Abwehr von Terrorangriffen vor.
Polizei übt mit der Bundeswehr
Das Sprachrohr des IS

Al-Adnani

Das Sprachrohr des IS

Al-Adnani animierte via Internet weltweit zu Terrortaten – von Orlando bis Ansbach. Eine US-Drohne beendet das Leben eines der meistgesuchten Terroristen der Welt.
Das Sprachrohr des IS
Renzi sucht Unterstützung bei Merkel

Italien

Renzi sucht Unterstützung bei Merkel

Der italienische Premier Matteo Renzi erhofft sich nach dem Erdbeben mehr Verständnis von Kanzlerin Angela Merkel für neue Schulden. Er fordert einen Mentalitätswandel.
Renzi sucht Unterstützung bei Merkel
Trump reist nach Mexiko

Wahlkampf in den USA

Trump reist nach Mexiko

Ganz Mexiko wundert sich über die Einladung an Donald Trump, die Präsident Nieto an den republikanischen Kandidaten ausgesprochen hat. Doch der sagt nicht ab, sondern plant eine Reise in das Land, …
Trump reist nach Mexiko
SPD will Mietspiegel verschärfen

Mietpreisbremse

SPD will Mietspiegel verschärfen

Ein neues Papier der SPD soll Großstädte vor Preissteigerungen auf dem Wohnungsmarkt schützen. Das bisherige Gesetz zur Mietpreisbremse zeigt bislang wenig Wirkung.
SPD will Mietspiegel verschärfen
Das saudische Desaster

Jemen

Das saudische Desaster

Riads Kriegsziele werden immer konfuser - und den Menschen im Jemen fehlt es am Nötigsten.
Das saudische Desaster
Mütter müssen Auskunft über leiblichen Vater geben

Vaterschaft

Mütter müssen Auskunft über leiblichen Vater geben

Wenn der Vater doch nicht der Vater ist, muss die Mutter künftig Namen nennen. Werden damit Persönlichkeitsrechte verletzt? Am Ende geht es oft ums Geld.
Mütter müssen Auskunft über leiblichen Vater geben
Südafrika versinkt im Morast

Jacob Zuma

Südafrika versinkt im Morast

Präsident Zuma und seine Familien-Cliquen pressen Südafrika bis aufs Letzte aus. Aktuell versucht er, die Kontrolle über das Finanzministerium zu gewinnen.
Südafrika versinkt im Morast
Was hat Deutschland bislang geschafft?

Angela Merkel

Was hat Deutschland bislang geschafft?

Vor einem Jahr formulierte Kanzlerin Merkel ihren wohl berühmtesten Satz „Wir schaffen das“ zur Flüchtlingspolitik. Aus diesem Anlass macht die FR den Fakten-Check.
Was hat Deutschland bislang geschafft?
Türkei akzeptiert Waffenruhe nicht

Syrien

Türkei akzeptiert Waffenruhe nicht

Ein US-Militärsprecher verkündet einen Waffenstillstand zwischen der Türkei und den syrisch-kurdischen Kämpfern. Die Türkei widerspricht der Aussage und hält eine Waffenruhe für undenkbar.
Türkei akzeptiert Waffenruhe nicht
Aktive Soldaten als Islamisten enttarnt

Bundeswehr

Aktive Soldaten als Islamisten enttarnt

Der Bundeswehr droht Gefahr aus den eigenen Reihen: Mehr als 20 aktive Soldaten wurden als Islamisten enttarnt. Ein Gesetz soll jetzt Extremisten aus der Truppe fernhalten.
Aktive Soldaten als Islamisten enttarnt
Spanien läuft gegen die Wand

Regierungsbildung

Spanien läuft gegen die Wand

Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy will heute wiedergewählt werden, doch die Chancen stehen schlecht. Die Lage ist verfahren wie nie.
Spanien läuft gegen die Wand
Die Linken und der General

Hannover

Die Linken und der General

Die Linken-Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch laden den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, zur Klausur nach Hannover ein. Das passt nicht jedem.
Die Linken und der General
Russland erkennt UN-Befund nicht an

Giftgaseinsatz in Syrien

Russland erkennt UN-Befund nicht an

Die Vereinten Nationen werfen Assad vor, Giftgas im Syrien-Krieg eingesetzt zu haben. Moskau stellt sich im Sicherheitsrat nun hinter Syrien und verweigert dem Befund die Anerkennung.
Russland erkennt UN-Befund nicht an
In Schwerin fällt ein Tabu

AfD und NPD

In Schwerin fällt ein Tabu

Vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern schließt der scheinbar "gemäßigte" AfD-Bundeschef Meuthen eine Unterstützung der rechtsextremen NPD nicht aus. Ein Kommentar.
In Schwerin fällt ein Tabu
„Wir haben das Problem zu lange ignoriert“

Angela Merkel

„Wir haben das Problem zu lange ignoriert“

Kanzlerin Merkel räumt in der Debatte um die Flüchtlingspolitik eigene Fehler ein. Auch sie habe das Problem zunächst ignoriert und sich gegen eine Verteilung der Flüchtlinge gewehrt, so Merkel.
„Wir haben das Problem zu lange ignoriert“
Neuer Staatschef in Usbekistan gesucht

Diktator Karimow

Neuer Staatschef in Usbekistan gesucht

Diktator Karimow, der das Land vor 25 Jahren in die Unabhängigkeit führte, ist laut Medienberichten gestorben. Trotz der ungeklärten Nachfolge erwarten Beobachter keine Instabilität.
Neuer Staatschef in Usbekistan gesucht
Türkei und Kurden vereinbaren Waffenruhe

Syrien

Türkei und Kurden vereinbaren Waffenruhe

Es ist, als ob der große Bruder als Streitschlichter eingreift. Obama dringt auf Frieden der Türkei mit den Kurden in Syrien. Der Kampf solle dem IS gelten - der den Tod eines sehr Prominenten meldet.
Türkei und Kurden vereinbaren Waffenruhe

IS

Terrormiliz verkündet Tod ihres Sprechers

Die IS-Terrormiliz hat in diesem Jahr viele Niederlagen erlitten. Zugleich wurden mehrere ihrer höchsten Anführer getötet. Jetzt kommt der durch Audiobotschaften bekannte Abu Mohammed Al-Adnani ums …
Terrormiliz verkündet Tod ihres Sprechers