Ressortarchiv: Politik

Silvester

Polizei warnt vor Terror in München

Die Polizei in München warnt vor einem Terroranschlag in der bayerischen Landeshauptstadt. Menschen sollten vor den Hauptbahnhof und den Bahnhof Pasing meiden.
Polizei warnt vor Terror in München
Venezuela ohne Bumbumbum

Venezuela

Venezuela ohne Bumbumbum

Nach dem Wahlsieg der Opposition in Venezuela lecken Chavisten ihre Wunden - doch die befürchtete Gewalt bleibt in der Wahlnacht aus.
Venezuela ohne Bumbumbum
Das ändert sich ab Januar

Gesetze 2016

Das ändert sich ab Januar

Zum 1. Januar 2016 treten zahlreiche neue Gesetze in Kraft. Die Änderungen betreffen die Gesundheitsversorgung ebenso wie die Sozialabgaben für Besserverdienende.
Das ändert sich ab Januar
500 deutsche Soldaten mehr im Einsatz

Bundeswehr in Mali

500 deutsche Soldaten mehr im Einsatz

Bereits im Februar 2016 sollen 500 deutsche Soldaten zusätzlich nach Mali geschickt werden. Vornehmlich werde es dabei um Objektschützer und Aufklärer gehen.
500 deutsche Soldaten mehr im Einsatz
Lagerhaft für russischen Blogger

Russland

Lagerhaft für russischen Blogger

Ein Ukraine-freundlicher russischer Blogger ist zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Ihm wird vorgeworfen, in seinen Videos auf Youtube zum "Hass" angestachelt zu haben.
Lagerhaft für russischen Blogger
Einzelfallprüfung bereits ab 1. Januar

Flüchtlinge

Einzelfallprüfung bereits ab 1. Januar

Asylanträge syrischer Flüchtlinge werden bereits ab dem 1. Januar einzeln geprüft. Damit will die Bundesregierung die Zahl der Flüchtlinge 2016 deutlich verringern.
Einzelfallprüfung bereits ab 1. Januar
Amazon spendet Erlös aus Pegida-Hymne an Flüchtlinge

Pegida

Amazon spendet Erlös aus Pegida-Hymne an Flüchtlinge

Die Pegida-Hymne "Gemeinsam sind wir stark" steht auf der Top-100-Liste bei Amazon. Jetzt kündigt der Onlinehändler an, sämtliche Einnahmen daraus an Flüchtlinge spenden zu wollen.
Amazon spendet Erlös aus Pegida-Hymne an Flüchtlinge
"Wir schaffen das"

Neujahrsansprache der Kanzlerin

"Wir schaffen das"

Am Ende des Jahres wiederholt Kanzlerin Angela Merkel ihren wichtigsten und umstrittensten Satz. Gleichzeitig warnt sie vor einer Spaltung der Gesellschaft.
"Wir schaffen das"
Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Polen

Parlament beschließt umstrittene Medienreform

Die polnische Regierungspartei setzt eilig im Parlament ihre Medienreform durch. Zukünftig soll das öffentlich-rechtliche Fernsehen in ein nationales Kulturinstitut umgewandelt werden. …
Parlament beschließt umstrittene Medienreform
„Das wäre nicht meine Wortwahl“

Syrien-Debatte

„Das wäre nicht meine Wortwahl“

Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, distanziert sich in der Syrien-Debatte von der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, kritisiert aber auch die …
„Das wäre nicht meine Wortwahl“

NSU-Prozess

Zschäpes Anwälte wehren sich

Vor den Weihnachtsfeiertagen erhebt die mutmaßliche Rechtsterroristen Zschäpe Vorwürfe gegen ihre Anwälte. Die melden sich nun zu Wort und wehren sich gegen die Behauptung, ihre Mandantin unter Druck …
Zschäpes Anwälte wehren sich
Nahles, die Europäer und das liebe Geld

EU

Nahles, die Europäer und das liebe Geld

Die Arbeitsministerin Andrea Nahles will EU-Bürgern den Zugang zur deutschen Sozialhilfe erschweren. Damit löst sie eine lebhafte Debatte aus.
Nahles, die Europäer und das liebe Geld

Syrien

Russische Luftschläge in Syrien sollen viele Zivilisten getötet

Seit Ende September fliegt Moskau Luftangriffe in Syrien - angeblich im Kampf gegen die IS-Terrormiliz. Nach Angaben von Menschenrechtlern starben dabei auch knapp 800 Zivilisten. Die USA äußern sich …
Russische Luftschläge in Syrien sollen viele Zivilisten getötet
Wagenknecht rührt die Trommel

Sahra Wagenknecht

Wagenknecht rührt die Trommel

Der Syrien-Vergleich der Linken-Ikone Sahra Wagenknecht stürzt ihre Parteikollegen in Erklärungsnöte. Auch bei den anderen Parteien sorgen die Aussagen der 46-Jährigen für Unverständnis.
Wagenknecht rührt die Trommel
Zentralafrika hofft auf Wunder

Wahl in Zentralafrika

Zentralafrika hofft auf Wunder

Nach Jahren voller Gewalt und Chaos hat die Republik eine neue Regierung gewählt. Teilweise können die Wahllokale erst Stunden später eröffnen. Doch mit einem reibungslosen Ablauf hat im Vorfeld …
Zentralafrika hofft auf Wunder
Londons Laissez-faire

Großbritannien

Londons Laissez-faire

In London herrscht ein Gefühl von Gemeinschaft vor, das andere Hautfarben, Trachten, religiöse Symbole und die ganz normale Exzentrik als Bereicherung statt als Belastung wertet.
Londons Laissez-faire
Deutsche Sonntage

Ausblick auf 2016

Deutsche Sonntage

Der sonntägliche Fernsehabend ist gerettet: Anne Will kehrt auf ihren Sendeplatz zurück und wird zeigen, dass Politik spannend sein kann.
Deutsche Sonntage
CSU will Asylsuchende pauschal abweisen

Flüchtlingspolitik

CSU will Asylsuchende pauschal abweisen

Wer keine Dokumente mitführt, soll an der Grenze zurückgeschickt werden. Die CDU lehnt dies ab. Auch aus der SPD kamen deutliche Worte der Ablehnung.
CSU will Asylsuchende pauschal abweisen
USA werfen Russland Angriffe auf Schulen vor

Russland

USA werfen Russland Angriffe auf Schulen vor

Die USA haben den russischen Streitkräften vorgeworfen, Luftangriffe auf zivile Ziele in Syrien zu fliegen. Es habe unter anderem Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Schulen gegeben.
USA werfen Russland Angriffe auf Schulen vor
Lynchmord mit anderen Mitteln

Polizeigewalt USA

Lynchmord mit anderen Mitteln

Ein psychisch labiler Polizist erschießt einen zwölfjährigen Afroamerikaner – und kommt ungeschoren davon. Der Tod von Tamir Rice in Cleveland zeigt das Fortleben des Rassismus in den USA.
Lynchmord mit anderen Mitteln
Totale Selbstverteidigung der Waffennarren

Polizeigewalt

Totale Selbstverteidigung der Waffennarren

Die amerikanische Rüstungsspirale beginnt offenbar im Frühjahr 1993, als Bundesagenten versuchten, eine Sekte in Waco, Texas, aufzulösen. Seitdem rüsten Police Departments auf - und dank der …
Totale Selbstverteidigung der Waffennarren
Bund soll liefern

Flüchtlinge

Bund soll liefern

Die Länder fordern mehr Geld für die Betreuung von Flüchtlingen. Für den Haushalt im kommenden Jahr haben die Länder Ausgaben von rund 17 Milliarden Euro für Aufnahme und Integration eingeplant.
Bund soll liefern
Warnungen gab es genug

Großbritannien

Warnungen gab es genug

Falsche Politik ist mit schuld an den Flutkatastrophen in Großbritannien. Nun kündigt Premier Cameron Investitionen an.
Warnungen gab es genug

IS-Terror

IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet

Er arbeitete mit den Attentätern von Paris zusammen und soll schon neue Bluttaten geplant haben. Nun ist Charaffe al-Muadan, ein mutmaßlicher IS-Anführer, bei Luftangriffen getötet worden. Die …
IS-Anführer mit Verbindungen zu Pariser Anschlägen getötet
„Zu viel Show und Säbelrasseln“

Große Koalition

„Zu viel Show und Säbelrasseln“

SPD-Vize Schäfer-Gümbel spricht im Interview mit der FR über Konflikte mit dem Koalitionspartner.
„Zu viel Show und Säbelrasseln“