Ressortarchiv: Politik

„Die Feinde der neuen Türkei haben verloren“

Wahlen in der Türkei

„Die Feinde der neuen Türkei haben verloren“

Nach dem Wahlsieg will die AKP die Verfassung ändern, dafür reicht die Mehrheit jedoch nicht.
„Die Feinde der neuen Türkei haben verloren“
OSZE kritisiert Wahlkampf in der Türkei

Türkei

OSZE kritisiert Wahlkampf in der Türkei

Gewalt im Wahlkampf, die freie Berichterstattung behindert - der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gefallen die Wahlen in der Türkei ganz und gar nicht.
OSZE kritisiert Wahlkampf in der Türkei
AfD will Waffen gegen Flüchtlinge einsetzen

Flüchtlinge

AfD will Waffen gegen Flüchtlinge einsetzen

Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell will Flüchtlinge mit Waffengewalt von einem illegalen Grenzübertritt abhalten. Unterstützung erhält er aktuell von AfD-Vize Gauland.
AfD will Waffen gegen Flüchtlinge einsetzen
Die Anti-Lügenpresse-Front

Nachdenkseiten

Die Anti-Lügenpresse-Front

Der Co-Chef des erfolgreichen Online-Magazins „Nachdenkseiten“, Wolfgang Lieb, wirft hin: Der Preis für das rasante Wachstum der Szene neuer Medien, die gegen „Lügenpresse“ und „Nato-Huren“ …
Die Anti-Lügenpresse-Front
Nordkoreaner müssen als Zwangsarbeiter ins Ausland

Zwangsarbeiter

Nordkoreaner müssen als Zwangsarbeiter ins Ausland

Das kommunistische Nordkorea hat nach UN-Angaben Zehntausende seiner Bürger zu Zwangsarbeit unter sklavenähnlichen Bedingungen ins Ausland geschickt.
Nordkoreaner müssen als Zwangsarbeiter ins Ausland
Gedenken an den Freund des Friedens

Izchak Rabin

Gedenken an den Freund des Friedens

Vor 20 Jahren erschoss ein rechter Fanatiker den israelischen Premier Izchak Rabin. Die Veranstaltung zum Gedenken soll möglichst nicht politisch sein, sondern versönlich. 50.000 Menschen sind …
Gedenken an den Freund des Friedens
Kein Signal für den Frieden

Türkei

Kein Signal für den Frieden

Vor der Wahl gab es massive staatliche Versuche, die Wahl zu beeinflussen. Am Ende waren die Versuche erfolgreich. Es steht nicht gut um die Türkei. Ein Kommentar.
Kein Signal für den Frieden
Krach in der Koalition

Flüchtlinge

Krach in der Koalition

Die CDU knickt in der Flüchtlingskrise vor der CSU ein. Die SPD wähnt sich in der Opposition. Eine Lösung präsentiert die Regierungskoalition nicht.
Krach in der Koalition
Bayerische Hilferufe

Leitartikel

Bayerische Hilferufe

Seehofers Drohungen seien in Wahrheit eine Bitte um Unterstützung, heißt es jetzt bei der CSU. Wenn das so ist, sollten die Bayern schnell über ihre Formulierungen nachdenken.
Bayerische Hilferufe
Absoluter Triumph für Erdogan

Wahlen in der Türkei

Absoluter Triumph für Erdogan

Die Überraschung ist perfekt – Erdogan kann frohlocken. Im Juni verlor die AKP in der Türkei ihre absolute Mehrheit, jetzt kann sie wieder alleine regieren.
Absoluter Triumph für Erdogan

SPD-Generalsekretärin

Barley soll auf Fahimi folgen

Parteimanagerin Yasmin Fahimi hört auf. Katarina Barley soll neue Generalsekretärin der SPD werden.
Barley soll auf Fahimi folgen
Keine Ergebnisse beim Asyl-Gipfel

Flüchtlingspolitik

Keine Ergebnisse beim Asyl-Gipfel

Die Koalition steht vor einer Zerreißprobe – Union und SPD sind in zentralen Punkten der Flüchtlingspolitik weit auseinander. Merkel und Seehofer kitten Risse, doch ein Positionspapier der Union …
Keine Ergebnisse beim Asyl-Gipfel
Angriffe und Anschläge auf Flüchtlinge

Flüchtlinge

Angriffe und Anschläge auf Flüchtlinge

Die Gewalt gegen Asylsuchende erreicht am Wochenende einen neuen Höhepunkt. In mehreren Städten gehen Schläger auf Flüchtlinge los. Anderswo werden wieder Asylbewerberheime in Brand gesteckt. Es gibt …
Angriffe und Anschläge auf Flüchtlinge
Die letzte Wahl am Bosporus

Türkei

Die letzte Wahl am Bosporus

Die ersten Hochrechnungen nach der Wahl in der Türkei deuten daraufhin, dass die regierende AKP die absolute Mehrheit erringt. Bei den Anhängern der Opposition wächst die Angst vor einer Diktatur.
Die letzte Wahl am Bosporus
„Wir erleben einen zivilen Putsch“

Wahl in der Tükei

„Wir erleben einen zivilen Putsch“

Mücella Yapici, Ikone der Gezi-Bewegung, spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über die Repressalien Erdogans und die Doppelzüngigkeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
„Wir erleben einen zivilen Putsch“
Brasilien fährt einen neuen Klimakurs

Treibhausgase

Brasilien fährt einen neuen Klimakurs

Umweltschützer loben die Selbstverpflichtung Brasiliens, den Ausstoß von Treibhausgasen massiv zu senken. Das Land muss selbst bei einschneidenden Klimaschutzmaßnahmen keine wirtschaftlichen Einbußen …
Brasilien fährt einen neuen Klimakurs
Abschrecken, durchwinken, anpöbeln

Flüchtlinge in Dänemark

Abschrecken, durchwinken, anpöbeln

Die dänische Regierung macht Flüchtlingen das Leben ständig schwer. Immer weniger Menschen beantragen in dem nordeuropäischen Land Asyl. Ganz im Gegensatz zum skandinavischen Nachbarn Schweden.
Abschrecken, durchwinken, anpöbeln
Barley soll auf Fahimi folgen

SPD-Generalsekretärin

Barley soll auf Fahimi folgen

Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi wechselt ins Arbeitsministerium. Nach Medien-Informationen soll die Bundestagsabgeordnete Katarina Barley neue Parteimanagerin der SPD werden.
Barley soll auf Fahimi folgen
Ein Tod und tausend offene Fragen

Fall Oury Jalloh

Ein Tod und tausend offene Fragen

Die Staatsanwaltschaft Dessau will den Fall Oury Jalloh nicht zu den Akten legen - und der Wahrheit bis Ende des Jahres näher kommen. Unter welchen Umständen kam der 36-jährige Mann wirklich ums …
Ein Tod und tausend offene Fragen
Europa schaut auf die Türkei

Neuwahlen

Europa schaut auf die Türkei

Bei der Parlamentswahl in der Türkei geht es vor allem um eine Frage: Gewinnt die islamisch-konservative AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die absolute Mehrheit zurück?
Europa schaut auf die Türkei
Günter Schabowski ist tot

Ex-SED-Funktionär

Günter Schabowski ist tot

Die Pressekonferenz, auf der er die Öffnung der Berliner Mauer fast beiläufig verkündete, machte ihn berühmt: Der einstige SED-Funktionär Günter Schabowski ist im Alter von 86 Jahren gestorben.
Günter Schabowski ist tot
Umfrage sieht AfD bei acht Prozent

AfD

Umfrage sieht AfD bei acht Prozent

Es ist der höchste Wert seit über einem Jahr: Die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid sieht die AfD in der Wählergunst bei acht Prozent. Besonders großen Zuspruch erhält die Partei …
Umfrage sieht AfD bei acht Prozent
Keine Einigung in der Flüchtlingspolitik

Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt

Keine Einigung in der Flüchtlingspolitik

Der Koalitionsgipfel im Kanzleramt endet ohne Ergebnisse: Kanzlerin Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel vertagen ihre Gespräche über die Flüchtlingspolitik. Der SPD-Chef lehnt die von …
Keine Einigung in der Flüchtlingspolitik
Terroranschlag auf Hotel in Mogadischu

Somalia

Terroranschlag auf Hotel in Mogadischu

15 Menschen sterben bei einem Angriff auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu. Die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab bekennt sich zu dem Anschlag.
Terroranschlag auf Hotel in Mogadischu
Regierung will Hanf-Anbau regeln

Cannabis für Schmerzpatienten

Regierung will Hanf-Anbau regeln

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler plädiert dafür, mehr chronisch kranke Schmerzpatienten mit Cannabis zu behandeln. Eine staatliche Agentur soll Anbau und Verkauf der Droge …
Regierung will Hanf-Anbau regeln