Ressortarchiv: Politik

Erdogan will Beweise von Putin

Abschuss Su-24

Erdogan will Beweise von Putin

Am Rande des Klimagipfels in Paris wirft Kreml-Chef Putin der Türkei vor, den russischen Bomber abgeschossen zu haben, um Öl-Lieferungen des "IS" zu schützen. Erdogan weist die Vorwürfe zurück.
Erdogan will Beweise von Putin
Türkei nimmt 1300 Flüchtlinge fest

Nach Einigung mit der EU

Türkei nimmt 1300 Flüchtlinge fest

Die Vereinbarung mit der EU zur Begrenzung des Flüchtlingsstroms ist erst einige Stunden alt, da setzt die Türkei bereits ein Zeichen: Rund 1300 Migranten werden festgenommen. Sie waren offenbar auf …
Türkei nimmt 1300 Flüchtlinge fest
Israel ahndet Mord an Teenager

Mordprozess

Israel ahndet Mord an Teenager

Der 16-jährige Mohammed Abu Chedair wurde in Ost-Jerusalem verschleppt, misshandelt und bei lebendigem Leib verbrannt. Die Tat schockte das ganze Land und führte zu tagelangen Straßenkrawallen. Nun …
Israel ahndet Mord an Teenager
Nichts gelernt

Syrien

Nichts gelernt

Der Westen hat aus bisherigen Anti-Terror-Kriegen keine Lehren gezogen. Auch kann von Einigkeit der Anti-Terror-Krieger keine Rede sein. Für Syrien lässt das wenig Gutes erhoffen. Der Kommentar.
Nichts gelernt
Wahlkampftaktik Pazifismus

Syrien

Wahlkampftaktik Pazifismus

Spanien will seine desaströsen Irak-Erlebnisse nicht in Syrien wiederholen. Regierungschef Rajoy will vor allem nicht so kurz vor den Parlamentswahlen zum Kriegspremier werden.
Wahlkampftaktik Pazifismus
Kein Bündnis mit Assad

Bundeswehreinsatz in Syrien

Kein Bündnis mit Assad

Ursula von der Leyens Vorstoß zu einer möglichen Allianz mit der syrischen Armee stößt auf Widerspruch. Nun stellt ein Sprecher klar: Eine Zusammenarbeit sei nur denkbar, wenn Assad nicht mehr …
Kein Bündnis mit Assad
Bundestag veröffentlicht Lobbyisten-Liste

Lobbyismus

Bundestag veröffentlicht Lobbyisten-Liste

Der Bundestag listet öffentlich auf, welche Lobbyisten einen Hausausweis und damit jederzeit Zugang zum Parlament haben. Das Ergebnis erklärt, warum sich CDU und CSU so lange gegen die …
Bundestag veröffentlicht Lobbyisten-Liste
Grabenkämpfe innerhalb der Polizei

Polizei

Grabenkämpfe innerhalb der Polizei

Die Gewerkschaften GdP und DPolG bekriegen sich, statt gemeinsam für mehr Personal zu kämpfen. Ihre offensichtliche Feindschaft hat ihre Ursache in ganz objektiven Gegensätzen.
Grabenkämpfe innerhalb der Polizei
Nato plant mit 12 000 Soldaten

Afghanistan-Einsatz

Nato plant mit 12 000 Soldaten

Die Nato will ihr Truppenkontingent in Afghanistan auch im kommenden Jahr so gut wie nicht verkleinern. Ob es zum Truppenabzug der deutschen Streitkräfte, wie ursprünglich geplant, kommt, ist damit …
Nato plant mit 12 000 Soldaten
Schlag gegen die Opposition im Kosovo

Pristina

Schlag gegen die Opposition im Kosovo

Polizisten stürmen das Gebäude der Partei Selbstbestimmung, um deren Gründer und Galionsfigur Albin Kurti zu verhaften. Ein Trupp Polizisten führt den Oppositionspolitiker ab.
Schlag gegen die Opposition im Kosovo
Keine Entspannung in Sicht

Abschuss Su-24

Keine Entspannung in Sicht

Die Beziehung zwischen Russland und der Türkei bleibt kritisch. Der türkische Ministerpräsident will sich nicht für den Abschuss entschuldigen, Wladimir Putin denkt nicht daran, die Sanktionen …
Keine Entspannung in Sicht
Flüchtlingszahl geht stark zurück

Balkanroute

Flüchtlingszahl geht stark zurück

Ende November sind in Deutschland deutlich weniger Flüchtlinge angekommen als in den Wochen davor. Gründe dafür sind der Wintereinbruch und das damit verbundene schlechte Wetter. Ein weiterer Grund …
Flüchtlingszahl geht stark zurück
„Erdogan tickt wie die CSU“

Türkei

„Erdogan tickt wie die CSU“

Der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug spricht im Interview mit der FR über türkische Flüchtlingspolitik und die Pflichten der EU. Die Union müsse wissen, mit wem sie sich bei Erdogan einlässt.
„Erdogan tickt wie die CSU“
Israelis in Angst

Israel

Israelis in Angst

Die täglichen Messerattacken - häufig von palästinensischen Teenagern verübt - lösen in Israel Angst und Schrecken aus. Dort, wo ein Anschlag passiert, stehen die Menschen unter Schock.
Israelis in Angst
Von der Leyen schließt Allianz nicht aus

Syrien

Von der Leyen schließt Allianz nicht aus

Am Dienstag stellt das Kabinett die Weichen für den gefährlichen Bundeswehr-Einsatz gegen den IS in Syrien. Sollen dabei auch syrische Regierungstruppen eine Rolle spielen? Verteidigungsministerin …
Von der Leyen schließt Allianz nicht aus
Drei-Milliarden-Deal mit der Türkei

EU und Türkei

Drei-Milliarden-Deal mit der Türkei

Mehr als zehn Jahre verhandelt die EU mit der Türkei über einen Beitritt. Jetzt sorgt die Flüchtlingskrise für neue Bewegung. Die EU will die Visa-Pflicht lockern und der Türkei finanziell unter die …
Drei-Milliarden-Deal mit der Türkei
Keine Angst vor dem Weihnachtsmarkt

Terrorgefahr

Keine Angst vor dem Weihnachtsmarkt

Schausteller und Besucher hatlten der Terrorgefahr zum Trotz an der Tradition fest - sind aber wachsamer.
Keine Angst vor dem Weihnachtsmarkt
Massenschlägerei in Berliner Flüchtlingsheim

Prügelei

Massenschlägerei in Berliner Flüchtlingsheim

In der Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin komt es zu einer weiteren Massenschlägerei. Über 100 Polizisten sind im Einsatz, bevor sich die Lage …
Massenschlägerei in Berliner Flüchtlingsheim
Geschäfte mit Todesfolge

Heckler & Koch

Geschäfte mit Todesfolge

In Mexiko sterben Menschen durch Gewehre des Rüstungskonzerns Heckler & Koch – nun geht es um die Frage, wie sie in Krisenregionen des Landes kamen und wer dafür verantwortlich ist. Das Landgericht …
Geschäfte mit Todesfolge
EU und Türkei vereinbaren Aktionsplan

Sondergipfel in Brüssel

EU und Türkei vereinbaren Aktionsplan

Milliardenhilfen einerseits, Unterstützung bei der Eindämmung des Flüchtlingsstroms andererseits: Die EU und die Türkei haben sich auf einen gemeinsamen Aktionsplan geeinigt. Auch in die …
EU und Türkei vereinbaren Aktionsplan
Mazedonien beginnt mit Bau eines Zauns

Flüchtlinge

Mazedonien beginnt mit Bau eines Zauns

Die mazedonische Polizei hat am Wochenende mit dem Bau eines Zaunes an der Grenze zu Griechenland begonnen. Seitdem sitzen viele Menschen aus dem Iran, Pakistan, Marokko und anderen Ländern fest.
Mazedonien beginnt mit Bau eines Zauns

Terroranschläge in Paris

Weiterhin keine Spur nach Deutschland

Die Pariser Attentäter agierten über die Grenzen Frankreichs hinaus. Es gibt Berichte über Waffen aus Baden-Württemberg und Kontakte des mutmaßlichen Drahtziehers zu deutschen IS-Kämpfern. …
Weiterhin keine Spur nach Deutschland
Bundeswehr will 1200 Soldaten für Syrien

Einsatz gegen IS

Bundeswehr will 1200 Soldaten für Syrien

Aufklärungsjets, Fregatte, Tankflugzeug: Die Bundeswehr rüstet sich für den gefährlichen Einsatz gegen Islamisten in Syrien. Am Dienstag stellt das Kabinett die Weichen. Ist die Kooperation mit den …
Bundeswehr will 1200 Soldaten für Syrien
Petrys Charmeoffensive

AfD-Parteitag in Hannover

Petrys Charmeoffensive

20, 30, 40, 50 Prozent: Frauke Petry sieht große Chancen für die AfD. Dazu sind aber ein entspanntes Verhältnis zu den Medien und mehr Mut zu öffentlicher Präsenz nötig. Vor allem aber: kein neuer …
Petrys Charmeoffensive
Drei Tote bei Angriff auf UN-Lager

Mali

Drei Tote bei Angriff auf UN-Lager

Ein Lager der UN-Blauhelmtruppen im Norden von Mali wird mit Raketen angegriffen. Dabei kommen drei Menschen ums Leben. Die Angreifer sind unbekannt, die UN-Soldaten gehören zum Minusma-Einsatz.
Drei Tote bei Angriff auf UN-Lager