Ressortarchiv: Politik

Städtetag warnt vor Milliardenloch

Flüchtlinge

Städtetag warnt vor Milliardenloch

Städten und Kommunen droht wegen der Flüchtlingsversorgung im kommenden Jahr ein Milliardenloch, warnen Vertreter des Deutschen Städtetags. Genaue Vorhersagen sind allerdings bisher kaum möglich.
Städtetag warnt vor Milliardenloch
China bietet in Flüchtlingskrise Hilfe an

Merkel in Peking

China bietet in Flüchtlingskrise Hilfe an

Die chinesische Regierung erklärt sich beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel bereit, einen stärkeren Beitrag zur Überwindung der Flüchtlingskrise zu leisten. Bei den Gesprächen geht es besonders um …
China bietet in Flüchtlingskrise Hilfe an
Ein Dämpfer für Erdogan wäre hilfreich

Türkei

Ein Dämpfer für Erdogan wäre hilfreich

Am Sonntag wählt die Türkei. EU-Vertreter hoffen, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan nach der Wahl weniger forsch auftritt. Eine Wahlschlappe der regierenden AKP wäre in diesem Sinne hilfreich.
Ein Dämpfer für Erdogan wäre hilfreich
Auf Schröders Spuren

Sigmar Gabriel bei Putin

Auf Schröders Spuren

Vizekanzler Sigmar Gabriel sucht in Moskau das Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Worüber haben die beiden gesprochen?
Auf Schröders Spuren
EU-Parlament ehrt Blogger Badawi

Sacharow-Preis

EU-Parlament ehrt Blogger Badawi

Der saudische Blogger Raif Badawi erhält den Sacharow-Preis des EU-Parlaments "für die geistige Freiheit". Badawi wurde wegen "Beleidigung des Islam" zu 1000 Stockhieben verurteilt.
EU-Parlament ehrt Blogger Badawi
Bewegung im Streit um Sterbehilfe

Gesetzentwürfe

Bewegung im Streit um Sterbehilfe

Lange sah es aus, als würde sich im Streit über die Neuregelung der Sterbehilfe nichts bewegen. Vor der Bundestagsentscheidung schließen sich nun liberale Parlamentariergruppen zusammen.
Bewegung im Streit um Sterbehilfe
Mann gesteht Tötung von Mohamed

Verbrechen

Mann gesteht Tötung von Mohamed

Der in Berlin vermisste vierjährige Flüchtlingsjunge Mohamed ist tot. Der Tatverdächtige soll die Tat bereits eingeräumt haben. Die eigene Mutter brachte die Polizei auf die Spur des 32-Jährigen.
Mann gesteht Tötung von Mohamed
China führt Zwei-Kind-Politik ein

Reform

China führt Zwei-Kind-Politik ein

Die Regierung in Peking reagiert auf die Überalterung der Gesellschaft und verabschiedet sich von der Ein-Kind-Politik. Künftig dürfen Ehepaare zwei Kinder bekommen, wie die Kommunistische Partei …
China führt Zwei-Kind-Politik ein
Portugal ist unregierbar

Krise in der Regierung

Portugal ist unregierbar

Konservative werden als Minister vereidigt, doch im Parlament hat ein Linksbündnis die Mehrheit. Wie es nun weitergeht, ist nicht klar. Die politische Lage im Land ist unübersichtlich.
Portugal ist unregierbar
Das nächste Unglück vor Lesbos

Flüchtlinge

Das nächste Unglück vor Lesbos

Wieder kentert ein Flüchtlingsboot vor der griechischen Insel. Mehrere Menschen sterben, die Küstenwache geht von bis zu 40 Vermissten aus. Wegen der Wetterlage wird befürchtet, dass es in den …
Das nächste Unglück vor Lesbos
Wenn Merkel den Rückhalt verliert

Flüchtlingskrise

Wenn Merkel den Rückhalt verliert

Kritik an Angela Merkels Flüchtlingspolitik gibt es insbesondere aus den Reihen der Union – in einer Heftigkeit wie nie zuvor. Was wäre eigentlich, wenn die Kanzlerin den Rückhalt der eigenen …
Wenn Merkel den Rückhalt verliert
Nordkorea verkauft 50.000 Arbeitskräfte

Menschenhandel

Nordkorea verkauft 50.000 Arbeitskräfte

Um sich Devisen zu beschaffen, setzt Pjöngjang auf Zwangsarbeit: Nach Angaben der Uno werden mehr als 50.000 Bürger ins Ausland geschickt, um dort zu arbeiten. Damit verdient das Land bis zu zwei …
Nordkorea verkauft 50.000 Arbeitskräfte
Chinesen glauben an den Rechtsstaat

Menschenrechte

Chinesen glauben an den Rechtsstaat

Kanzlerin Angela Merkel besucht China. Dabei gehört es zum guten Ton, die Menschenrechtslage anzusprechen. Aber Ratschläge an die Kommunisten sind heute nur schwer zu formulieren. Die Lage ist …
Chinesen glauben an den Rechtsstaat
Russlands Syrien-Feldzug stockt

Aleppo

Russlands Syrien-Feldzug stockt

Es wird still um die Propagandamaschine des Kreml. Auf dem Schlachtfeld in Syrien häufen sich die Rückschläge, weil sich Assads Bodentruppen als ausgelaugt und demotiviert erweisen. Der Versuch …
Russlands Syrien-Feldzug stockt
Lammert stellt sich gegen TTIP

TTIP

Lammert stellt sich gegen TTIP

Die TTIP-Gegner bekommen Unterstützung: Bundestagspräsident Norbert Lammert kritisiert die Intransparenz der Verhandlungen des Freihandelsabkommens zwischen EU und USA.
Lammert stellt sich gegen TTIP
Verwirrung um Österreichs Zaun-Pläne

Flüchtlinge

Verwirrung um Österreichs Zaun-Pläne

Befestigte Anlagen sollen die unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen nach Österreich verhindern. Auch über einen Zaun an Land nach, auch wenn Bundeskanzler Faymann betont, dass „Zäune keinen Platz …
Verwirrung um Österreichs Zaun-Pläne
Flüchtlinge sind keine Gefahr für Rentner

Rente

Flüchtlinge sind keine Gefahr für Rentner

Rentner müssen sich angesichts der hohen Flüchtlingszahlen keine Sorgen um ihre Alterssicherung machen. Allerdings kann der Zuzug der überwiegend jungen Menschen auch nicht sämtliche demografischen …
Flüchtlinge sind keine Gefahr für Rentner
„Wut führt zu Gewalt“

Interview zu Rechtsextremismus

„Wut führt zu Gewalt“

Der Sozialpsychologe Ulrich Wagner spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über rechte Parolen und Hassbürger. Rechte Parolen zur Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik …
„Wut führt zu Gewalt“
Hunderte Gefangene von Boko Haram befreit

Nigeria

Hunderte Gefangene von Boko Haram befreit

Nigerias Armee meldet den nächsten Erfolg gegen die Islamistengruppe Boko Haram: 338 Menschen sollen befreit worden sein, vor allem Frauen und Kinder. Bereits Ende September hatte die Armee Hunderte …
Hunderte Gefangene von Boko Haram befreit
Linke in Polen fängt neu an

Partei Razem

Linke in Polen fängt neu an

Die neue linke Partei Razem findet vor allem bei dem auch in Polen stark wachsenden jungen Prekariat Zuspruch. Der Erfolg von Razem kostet das linke Wahlbündnis allerdings so viele Stimmen, dass nun …
Linke in Polen fängt neu an
CIA-Chef: Auch Russland will Assads Abgang

Syrien

CIA-Chef: Auch Russland will Assads Abgang

Russland stützt Assad - so sah es bislang aus. Doch CIA-Chef John Brennan bezweifelt öffentlich, dass Moskau eine Zukunft Syriens mit Assad anstrebt. Die Russen wüssten außerdem, "dass es keine …
CIA-Chef: Auch Russland will Assads Abgang
„Natürlich will ich Bundeskanzler werden“

Sigmar Gabriel

„Natürlich will ich Bundeskanzler werden“

Der SPD-Chef will die sinkenden Umfragewerte der Union nutzen und 2017 selbst gegen Angela Merkel antreten - allerdings nur, „wenn die SPD mich aufstellen will.“
„Natürlich will ich Bundeskanzler werden“
Polizei stürmt oppositionelle Sender

Türkei

Polizei stürmt oppositionelle Sender

Wenige Tage vor der Parlamentswahl verschafft sich die türkische Polizei mit Kettensägen Zugang zu den Redaktionsräumen regierungskritischer Medien in Istanbul. Dabei geht sie mit Tränengas und …
Polizei stürmt oppositionelle Sender
Österreich plant Grenzzaun zu Slowenien

Flüchtlinge

Österreich plant Grenzzaun zu Slowenien

Seit Tagen kommen Tausende Flüchtlinge von Slowenien nach Österreich, viele davon über die grüne Grenze. Jetzt kündigt das Innenministerium in Wien bauliche Maßnahmen an. Man wolle die Grenze aber …
Österreich plant Grenzzaun zu Slowenien
Die Union bleibt im Umfragetief

Flüchtlingskrise

Die Union bleibt im Umfragetief

In der Flüchtlingskrise verlieren CDU und CSU die Gunst der Wähler. In einer Forsa-Umfrage liegt die Union bei 36 Prozent, ihr schlechtester Wert seit drei Jahren. Auch die Zustimmung für Kanzlerin …
Die Union bleibt im Umfragetief