Ressortarchiv: Politik

AKP auf Stimmenfang in der Provinz

Wahlen in der Türkei

AKP auf Stimmenfang in der Provinz

In der Türkei wird heute gewählt. FR-Korrespondent Frank Nordhausen ist in die Region Burdur gereist. Die Wähler in der Provinz sollen der islamisch-konservativen AKP wieder die absolute Mehrheit …
AKP auf Stimmenfang in der Provinz
„Die Ukraine ist ein Fußball“

Ukraine und Russland

„Die Ukraine ist ein Fußball“

Altpräsident Leonid Krawtschuk wirft Russland eine Kriegermentalität vor: „Dieses Land führt seit 150 Jahren Krieg. Russlands Politiker, seine Menschen, selbst die Intellektuellen, fühlen sich als …
„Die Ukraine ist ein Fußball“
Fahimi gibt Amt als Generalsekretärin auf

SPD

Fahimi gibt Amt als Generalsekretärin auf

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi wird nicht wieder für dieses Amt kandidieren. Sie wechselt stattdessen als Staatssekretärin und Nachfolgerin von Jörg Asmussen ins Bundesarbeitsministerium von …
Fahimi gibt Amt als Generalsekretärin auf
Das Personalkarussell dreht sich

SPD

Das Personalkarussell dreht sich

Der SPD-Parteitag Anfang Dezember wirft seine Schatten voraus: Die Genossen positionieren sich langsam für die Bundestagswahl. Und Sigmar Gabriel duldet die zweite Amtszeit von Generalsekretärin …
Das Personalkarussell dreht sich
Sonderermittler wirft USA Vertragsbruch vor

NSA

Sonderermittler wirft USA Vertragsbruch vor

Sonderermittler Kurt Graulich erhebt in der Affäre um die Selektorenliste für den Bundesnachrichtendienst schwere Vorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA. Seiner Ansicht nach haben die Amerikaner mit …
Sonderermittler wirft USA Vertragsbruch vor
Neue Messerattacke in Jerusalem

Israel

Neue Messerattacke in Jerusalem

Die Serie von Messerattacken in Israel reißt nicht ab, Jerusalem gab es am Freitag wieder einen Angriff auf offener Straße. Das Video eines Übergriffs durch die israelische Armee heißt die Situation …
Neue Messerattacke in Jerusalem

G36

Regierung bestätigt Klage von Heckler

Der Waffenkonzern Heckler & Koch will die Genehmigung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien juristisch erzwingen - mit einer Untätigkeitsklage. Was sind die möglichen Gründe für die Haltung der …
Regierung bestätigt Klage von Heckler
Darauf einigen sich USA, Iran und Russland

Syrien-Konferenz

Darauf einigen sich USA, Iran und Russland

Trotz gravierender Differenzen einigen sich die Teilnehmer des Syrien-Gipfels auf eine gemeinsame Erklärung. Sie beinhaltet die Forderung nach einem Waffenstillstand, außerdem soll eine …
Darauf einigen sich USA, Iran und Russland
Werden jetzt Wohnungen beschlagnahmt?

Flüchtlinge

Werden jetzt Wohnungen beschlagnahmt?

Händeringend suchen Städte nach winterfesten Wohnraum für Flüchtlinge. Notfalls können sie leerstehende Immobilien auch gegen den Willen der Eigentümer beschlagnahmen - das war bisher aber noch nicht …
Werden jetzt Wohnungen beschlagnahmt?
Treffen der Erzfeinde

Konferenz in Wien

Treffen der Erzfeinde

Bei der Syrien-Konferenz in Wien sitzen zum ersten Mal die verfeindeten Staaten Saudi-Arabien und Iran an einem Tisch - gegen den Willen der Saudis.
Treffen der Erzfeinde
Syrien-Konferenz macht Hoffnung

Wien

Syrien-Konferenz macht Hoffnung

In Wien verhandeln erstmals alle wichtigen Staaten über eine Lösung des seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien - unter ihnen auch Iran und Saudi-Arabien. Was ist von dem Treffen zu …
Syrien-Konferenz macht Hoffnung

Flüchtlinge

Übergangsstellen für Flüchtlinge vereinbart

Deutschland und Österreich haben sich darauf geeinigt, an der Grenze zu Bayern fünf Übergabestellen für Flüchtlinge einzurichten. Eine Obergrenze ist offenbar doch nicht geplant.
Übergangsstellen für Flüchtlinge vereinbart
Gabriel wirft Seehofer Erpressung vor

Flüchtlinge

Gabriel wirft Seehofer Erpressung vor

Vizekanzler Sigmar Gabriel wirft CSU-Chef Horst Seehofer im Streit über die Flüchtlingspolitik Verantwortungslosigkeit und Erpressung vor. Dieser droht weiter mit "Notwehrmaßnahmen" an den Grenzen.
Gabriel wirft Seehofer Erpressung vor
Obama schickt Elitetruppe nach Syrien

"Islamischer Staat"

Obama schickt Elitetruppe nach Syrien

Im Kampf gegen IS-Terroristen setzen die USA in Syrien nun doch Soldaten am Boden ein. Dutzende Spezialkräfte sollen in den kommenden Tagen nach Syrien verlegt werden und vor Ort Angriffe …
Obama schickt Elitetruppe nach Syrien
Popstar Merkel

Besuch in China

Popstar Merkel

Die Chinesen bejubeln die Bundeskanzlerin in Hefei. Es gibt auch ein Treffen mit Dissidenten.
Popstar Merkel
Seehofer bläst die Backen auf

Flüchtlingskrise

Seehofer bläst die Backen auf

Die Drohungen des CSU-Chefs seien in Wahrheit als Bitte um Unterstützung zu verstehen, heißt es jetzt bei den Christsozialen. Wenn das so ist, sollten die Bayern schnell über ihre Formulierungen …
Seehofer bläst die Backen auf
Polen darf Polanski nicht an USA ausliefern

Roman Polanski

Polen darf Polanski nicht an USA ausliefern

Polen darf den Filmregisseur Roman Polanski nicht an die USA ausliefern. Das beschließt ein Gericht im polnischen Krakau, nachdem die US-Justiz eine Auslieferung des 82-Jährigen wegen eines …
Polen darf Polanski nicht an USA ausliefern
Jedes Kind hat ein Recht auf Schule

Zuwanderer

Jedes Kind hat ein Recht auf Schule

Auch die Kinder illegal Eingewanderter haben einen Anspruch auf Bildung. Die UN-Kinderrechtskonvention verlangt, dass jedes Kind zur Schule gehen darf. Doch auch mehrere Jahre nach der …
Jedes Kind hat ein Recht auf Schule
Hochburgen rechter Gewalt in Thüringen

Neonazis in Rudolstadt

Hochburgen rechter Gewalt in Thüringen

Im Landkreis Rudolstadt-Saalfeld haben gewalttätige Neonazis enormen Zulauf. Beim Fackelmarsch am Sonntag wollen sie zu einer Flüchtlingsunterkunft in der Stadt ziehen. Die Behörden sind alarmiert.
Hochburgen rechter Gewalt in Thüringen
Polizei findet zweite Leiche

Fall Mohamed

Polizei findet zweite Leiche

Nach seiner Entführung wurde der vierjährige Flüchtlingsjunge Mohamed sexuell missbraucht und mit einem Gürtel erwürgt - das hat der Täter inzwischen gestanden. Er gesteht auch den Mord am …
Polizei findet zweite Leiche
In Krisenzeiten muss die Regierung handeln

Gabriel zum Koalitionsstreit

In Krisenzeiten muss die Regierung handeln

SPD-Chef Sigmar Gabriel ruft CDU und CSU dazu auf, ihre Scharmützel zu beenden und auf praktische Maßnahmen zu setzen. Er hat Recht - muss aber daran denken, dass er auch Teil der Regierung ist. …
In Krisenzeiten muss die Regierung handeln
Tod von deutschem IS-Terroristen bestätigt

Denis Cuspert

Tod von deutschem IS-Terroristen bestätigt

Zuvor waren es nur Gerüchte, jetzt bestätigt das Pentagon: Der deutsche Dschihadist und frühere Rapper Denis Cuspert wurde bei einem Angriff auf IS-Stellungen in Syrien getötet. Der gebürtige …
Tod von deutschem IS-Terroristen bestätigt
Paul Ryan auf dem Schleudersitz

Sprecher des Repräsentantenhauses

Paul Ryan auf dem Schleudersitz

Der US-Republikaner Paul Ryan ist neuer Sprecher des Repräsentantenhauses. Lange hat er sich geziert, das dritthöchste Amt in den USA einzunehmen. Seine Fraktion ist zerstritten.
Paul Ryan auf dem Schleudersitz
Gabriel sieht Handlungsfähigkeit bedroht

Flüchtlinge

Gabriel sieht Handlungsfähigkeit bedroht

Die Stimmung vor dem Koalitionstreffen am Wochenende ist gespannt: Wie die CSU fordern nun auch CDU-Politiker eine Begrenzung des Zuzugs von Asylbewerbern. SPD-Chef Gabriel sieht die …
Gabriel sieht Handlungsfähigkeit bedroht
Flüchtlinge sind auch in China das Thema

Besuch

Flüchtlinge sind auch in China das Thema

Beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Peking bietet die chinesische Regierung ihre Hilfe an.
Flüchtlinge sind auch in China das Thema