Ressortarchiv: Politik

Abbas kündigt Oslo-Friedensprozess auf

Israel

Abbas kündigt Oslo-Friedensprozess auf

Er hatte einen Knaller angekündigt – und der kommt dann auch. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigt das Oslo-Abkommen – Land gegen Frieden – auf. Der Totenschein für eine alte Leiche?
Abbas kündigt Oslo-Friedensprozess auf
Mit Tricks gegen den Bund

Lkw-Maut Toll Collect

Mit Tricks gegen den Bund

Das milliardenschwere Schiedsverfahren gegen Toll Collect endet nicht vor Ende 2017 - und wird sich dann über mehr als zwölf Jahre hingezogen haben. Dabei hat der Prozess den Steuerzahler schon jetzt …
Mit Tricks gegen den Bund
Russischer Angriff tötet viele Zivilisten

Syrien

Russischer Angriff tötet viele Zivilisten

Russland greift in den Syrien-Konflikt ein. Bei Angriffen der Luftwaffe nördlich der Stadt Homs sterben nach Angaben lokaler Menschenrechtler 27 Menschen. Die Welt rätselt über die militärischen und …
Russischer Angriff tötet viele Zivilisten
Die brutale Gewalt der Taliban in Kundus

Afghanistan

Die brutale Gewalt der Taliban in Kundus

Augenzeugen schildern die brutale Gewalt der Gotteskrieger im nordafghanischen Kundus. Die radikalislamischen Milizen werfen seit Dienstagabend jeden verfügbaren Mann in eine Schlacht. Nun schlägt …
Die brutale Gewalt der Taliban in Kundus
Milliarden-Hilfe versprochen

UNHCR

Milliarden-Hilfe versprochen

Angesichts der größten Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg haben sich die reichsten Länder der Welt nun doch ein wenig spendabel gezeigt.
Milliarden-Hilfe versprochen
Neonazis als Zeugen im Landtag

NSU-Ausschuss

Neonazis als Zeugen im Landtag

Der NSU-Untersuchungsauschuss des hessischen Landtags will Fragen zum Kasseler Mord der rechten Terrorgruppe NSU klären. Dazu sollen Neonazis als Zeugen gehört werden. Ziel ist es, das Umfeld der …
Neonazis als Zeugen im Landtag
Russland greift IS an

Syrien

Russland greift IS an

Russland hat als Verbündeter der syrischen Regierung mit Luftangriffen auf die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien begonnen.
Russland greift IS an
Putin schickt Kampfjets nach Syrien

Syrien

Putin schickt Kampfjets nach Syrien

Nach wochenlangen Spekulationen über eine russische Intervention in Syrien macht Kremlchef Putin ernst. Kampfjets bombardieren erste Ziele. Gilt der Einsatz wirklich nur dem Kampf gegen den …
Putin schickt Kampfjets nach Syrien
Die Affäre „Lafodödel“

Die Linke

Die Affäre „Lafodödel“

In der Linksfraktion kursiert eine Liste über die politischen Einstellungen von Vorstandmitgliedern. Auftraggeber: Der künftige Vorsitzende Dietmar Bartsch. Linke werden darin als zuverlässig, …
Die Affäre „Lafodödel“
IS breitet sich in Afghanistan aus

EU-Warnung

IS breitet sich in Afghanistan aus

Im Windschatten der Taliban erstarkt eine weitere Terrormiliz: Die "IS" nehme in Afghanistan an Bedeutung zu, warnt jetzt der EU-Sonderbeauftragte Franz-Michael Mellbin.
IS breitet sich in Afghanistan aus
Poroschenko rechnet mit Russland ab

UN-Vollversammlung

Poroschenko rechnet mit Russland ab

Der ukrainische Präsident Poroschenko nutzt die UN-Vollversammlung, um in drastischen Worten die russische Regierung anzugreifen. Russland habe vom Kampf gegen Terroristen gesprochen? "Schwer zu …
Poroschenko rechnet mit Russland ab
Athen streicht Steuerprivilegien auf Inseln

Griechenland

Athen streicht Steuerprivilegien auf Inseln

Griechenland hebt in Erfüllung der Sparzusagen an die internationalen Geldgeber Steuerprivilegien auf mehreren Inseln in der Ägäis auf.
Athen streicht Steuerprivilegien auf Inseln

Afghanistan

Diskussion: Einsatz in Afghanistan verlängern?

Hat die Nato ihren Kampfeinsatz in Afghanistan zu früh beendet? Muss der Rückzug der Bundeswehr nun gestoppt werden? Die Diskussion darüber ist voll entbrannt.
Diskussion: Einsatz in Afghanistan verlängern?
Der Bürger ist da

Stuttgart 21

Der Bürger ist da

Der Tiefbahnhof wird trotz aller Widerstände gebaut. Doch trotzdem hat der Protest Wirkungen erzielt, die bleiben werden. Politiker und Verantwortliche sind nun bemüht, ähnliche Bürgerproteste zu …
Der Bürger ist da
Die Protestbewegung gibt nicht auf

Stuttgart 21

Die Protestbewegung gibt nicht auf

Am Schlossplatz wird unverdrossen weiterdemonstriert – mit dabei der Rentner Dietrich Wagner, der durch einen Wasserwerfer sein Augenlicht verlor. Ein Besuch am Ort des Widerstands, fünf Jahre, …
Die Protestbewegung gibt nicht auf
De Maizière fordert Asyl-Transitzonen

Asylverfahren

De Maizière fordert Asyl-Transitzonen

Innenminister Thomas de Maizière will per Gesetz Asylverfahren direkt an den Grenzen ermöglichen. Das sogenannte Flughafenverfahren ermöglicht schnelle Abschiebung, ist aber höchst umstritten.
De Maizière fordert Asyl-Transitzonen
UN-Flüchtlingshilfe braucht mehr Geld

UNHCR

UN-Flüchtlingshilfe braucht mehr Geld

Das UN-Flüchtlingshilfswerk beklagt die fehlende finanzielle Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei. Die dortige Not sei ein wichtiger Grund für viele Syrer, in Richtung Europa aufzubrechen.
UN-Flüchtlingshilfe braucht mehr Geld
Dürftige Ergebnisse

Syrien

Dürftige Ergebnisse

US-Präsident Barack Obama und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin finden keine echte Lösung für den Bürgerkrieg in Syrien. Trotzdem hat ihre Politik einen kleinen gemeinsamen Nenner.
Dürftige Ergebnisse
Seehofer droht mit Notmaßnahmen

Flüchtlinge

Seehofer droht mit Notmaßnahmen

Allein im September könnten so viele Flüchtlinge in Deutschland angekommen sein wie im gesamten Vorjahr. Bayern bekommt das am meisten zu spüren, Regierungschef Seehofer droht mit Notmaßnahmen. Wie …
Seehofer droht mit Notmaßnahmen
Die Saat der Pegida-Hetze

Dresden

Die Saat der Pegida-Hetze

Bei der Kundgebung von Pegida am Montagabend haben Demonstranten zwei Journalisten brutal angegriffen. Insgesamt nehmen in Sachsen die Angriffe von Rechtsextremen zu.
Die Saat der Pegida-Hetze
Operation Rückeroberung

Kampf gegen Taliban

Operation Rückeroberung

Weil tausende afghanische Kämpfer offenbar davongelaufen sind, ist die Provinzstadt Kundus an die Taliban gefallen. Jetzt starten Spezialeinheiten eine Gegenoffensive.
Operation Rückeroberung
Eine Turnhalle für Flüchtlinge

Barbaraschule in Amberg

Eine Turnhalle für Flüchtlinge

Amberg, Barbaraschule: In der dortigen Turnhalle trifft deutscher Alltag auf nahöstliches Flüchtlingselend. Das ist nicht immer einfach für alle Beteiligten. Ein Lokalaugenschein.
Eine Turnhalle für Flüchtlinge
Erzbistum Paderborn ist reicher als Köln

Bistümer

Erzbistum Paderborn ist reicher als Köln

Die Erzdiözese Parderborn verzeichnet für das Jahr 2014 eine Bilanzsumme von vier Milliarden Euro. Damit liegt sie vor dem Bistum Köln. Der Generalvikar Hardt erklärt, das Bistum sei "recht solide …
Erzbistum Paderborn ist reicher als Köln
Union will Ausnahmen beim Mindestlohn

Asylgesetz

Union will Ausnahmen beim Mindestlohn

Das Bundeskabinett hat kaum das Gesetzespaket zur Flüchtlings- und Asylpolitik verabschiedet, schon melden sich aus den Reihen der Union weitere Änderungswünsche. So soll der Mindestlohn für …
Union will Ausnahmen beim Mindestlohn
Journalisten kritisieren sächsische Polizei

Pegida Dresden

Journalisten kritisieren sächsische Polizei

Aus den Reihen der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung kam es am Montagabend zu Übergriffen. Journalisten seien geschlagen worden und die Täter unbehelligt von der Polizei in der Menge verschwunden, …
Journalisten kritisieren sächsische Polizei