Ressortarchiv: Politik

Ukraine und Russland

Keine Einigung im Gasstreit

Russland und die Ukraine können sich nicht auf neue Lieferbedingungen für Gas verständigen. Die Regierung in Kiew fordert einen neuen Gasvertrag mit niedrigen Preisen. Russland lehnt dies ab und …
Keine Einigung im Gasstreit
1200 Häftlinge bei Gefängnissturm befreit

Jemen

1200 Häftlinge bei Gefängnissturm befreit

Im Bürgerkriegsland Jemen brechen 1200 Häftlinge aus dem Zentralgefängnis in Tais aus - unter ihnen sollen sich Unterstützer des Terrornetzwerks Al-Qaida befinden. Die Konfliktparteien geben sich …
1200 Häftlinge bei Gefängnissturm befreit
IS erobert Teile von Grenzstadt zurück

Terror in Syrien

IS erobert Teile von Grenzstadt zurück

Der "Islamische Staat" marschiert erneut in Tell Abjad ein und liefert sich anhaltende Kämpfe mit kurdischen Einheiten. In der Türkei hält sich das Gerücht, die Armee wolle im Nachbarland Syrien …
IS erobert Teile von Grenzstadt zurück
Islamischer Staat enthauptet erstmals zwei Frauen

Aktivisten:

Islamischer Staat enthauptet erstmals zwei Frauen

Majadeen - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Aktivisten in Syrien erstmals zwei Zivilistinnen enthauptet.
Islamischer Staat enthauptet erstmals zwei Frauen
Stachel im Fleisch der SPD

SPD

Stachel im Fleisch der SPD

Matthias Miersch ist neuer Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion. Der promovierte Jurist ist für viele Beobachter ein unbeschriebenes Blatt. Doch Gegenkandidaten für die Leitung …
Stachel im Fleisch der SPD
Schwere Vorwürfe gegen Temme

NSU-Prozess

Schwere Vorwürfe gegen Temme

Im NSU-Prozess wird der Mitschnitt eines Telefonats abgespielt. Von „Dreckstürken“ ist die Rede, die „niederzumetzeln“ seien. Der Vater des Opfers erhebt schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen …
Schwere Vorwürfe gegen Temme
Roussef pfeift auf Außenbande

Brasilien

Roussef pfeift auf Außenbande

Brasiliens Präsidentin Dilma Roussef hat den internationalen Einfluss des Landes größtenteils verspielt.
Roussef pfeift auf Außenbande
Der rechtsextreme Kriegsherr vom Donbass

Ukraine

Der rechtsextreme Kriegsherr vom Donbass

Igor Masur gehört zum Rückgrat der ukrainischen Truppen im Donbass. Er befehligt auch die Kiewer Abteilung der „Ukrainischen Nationalen Selbstverteidigung“. Seit 20 Jahren kämpft er gegen …
Der rechtsextreme Kriegsherr vom Donbass
Rechtsextreme im Fokus

Verfassungsschutzbericht

Rechtsextreme im Fokus

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 rückte beim Verfassungsschutzbericht meist der islamistische Terrorismus in den Mittelpunkt, diesmal ist es der Rechtsextremismus. Aus gutem Grund: Die Zahl …
Rechtsextreme im Fokus
Wirtschaftsspionage in Frankreich

Wikileaks-Vorwürfe gegen USA

Wirtschaftsspionage in Frankreich

Wenige Tage nach Enthüllungen über Spähangriffe auf französische Präsidenten legt Wikileaks nach: Die NSA soll auch internationale Verträge wichtiger Unternehmen des Landes ausspioniert haben. …
Wirtschaftsspionage in Frankreich
Israels Marine stoppt Solidaritäts-Schiff

Israel

Israels Marine stoppt Solidaritäts-Schiff

Pro-Palästinensische Aktivisten versuchen vergeblich, die Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen.
Israels Marine stoppt Solidaritäts-Schiff
Wahl von Anschlägen überschattet

Burundi

Wahl von Anschlägen überschattet

Trotz der schlechten Bedingungen hält Burundi am Urnengang fest. Anschläge begleiten die Wahlen, trotzdem spricht die Regierung von einem friedlichen Wahlverlauf. Im Vorfeld war die Entsendung von …
Wahl von Anschlägen überschattet
Mindestens eine Tote

Explosion Taiwan

Mindestens eine Tote

Hunderte Menschen werden bei einer Explosion in einem Freizeitpark in Taiwan zum Teil schwer verletzt. Die Krankenhäuser auf der Insel sind überfüllt. Eine junge Frau erliegt ihren Verbrennungen.
Mindestens eine Tote
Weiteres deutsches Opfer nach Anschlag

Tunesien

Weiteres deutsches Opfer nach Anschlag

Nach dem Anschlag auf ein Strandhotel in Tunesien mit 38 Toten hat die Regierung erste Festnahmen bekannt gegeben. Laut Innenminister Najem Gharsalli sei "eine erste Gruppe" gefasst worden.
Weiteres deutsches Opfer nach Anschlag
SPD verurteilt rechte Besetzungsaktion

"Identitäre Bewegung"

SPD verurteilt rechte Besetzungsaktion

Rechte Aktivisten besetzen die SPD-Parteizentralen in Berlin und Hamburg. Generalsekretärin Yasmin Fahimi nennt die Aktion "erbärmlich". Die Partei erstattet Anzeige gegen die rechten Aktivisten, die …
SPD verurteilt rechte Besetzungsaktion
Nicht immer lebenslang für Mord

Mordparagraf

Nicht immer lebenslang für Mord

Die Reformpläne für den Mordparagrafen aus der Nazi-Zeit gehen Linken nicht weit genug. Der Union hingegen gehen sie zu weit.
Nicht immer lebenslang für Mord
Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Lübeck

Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

In Lübeck ist auf den Rohbau einer Unterkunft für 120 Flüchtlinge ein Brandanschlag verübt worden. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. Auf einem Bauschild wurden …
Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft
Tunesien ist tief getroffen

Terroranschlag

Tunesien ist tief getroffen

Tausende Menschen gehen am Wochenende in der Hafenstadt Sousse auf die Straße. Trauer und Mitgefühl, aber auch Verzweiflung und Ärger standen in ihren Gesichtern.
Tunesien ist tief getroffen
Brandanschlag in Meißen mit Ansage

Meißen und Freital

Brandanschlag in Meißen mit Ansage

Sachsen kommt nicht zur Ruhe: Nach der Belagerung eines Flüchtlingsheims in Freital durch einen rechten Mob wird ein Haus in Meißen angezündet. Mehr als 30 Flüchtlinge sollten hier einen Platz finden.
Brandanschlag in Meißen mit Ansage
Netanjahu spielt UN-Bericht herunter

Gaza-Krieg

Netanjahu spielt UN-Bericht herunter

Untersuchung zum Gaza-Krieg wird dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vorgelegt. In dem Report kommen beide Kriegsparteien, die an der militärischen Eskalation im Sommer 2014 beteiligt waren, …
Netanjahu spielt UN-Bericht herunter
Weder anerkannt noch abgeschoben

Ukrainische Flüchtlinge

Weder anerkannt noch abgeschoben

Die Bundesregierung ist unschlüssig, wie sie mit Flüchtlingen aus der Ukraine und vor allem Kriegsdienstverweigerern umgehen soll, die in Deutschland Asyl beantragen. Das geht aus der Antwort des …
Weder anerkannt noch abgeschoben
Lehrer in Italien laufen Sturm

Bildungspolitik

Lehrer in Italien laufen Sturm

Italiens Ministerpräsident Renzi macht sich derzeit unbeliebt - trotz der Milliarden, die er in Bildung investiert. Viele Lehrer sind sauer, weil sie regelmäßigen Leistungskontrollen unterzogen …
Lehrer in Italien laufen Sturm
Touristen brechen Tunesien-Urlaub ab

Terroranschlag in Sousse

Touristen brechen Tunesien-Urlaub ab

Nach dem Terroranschlag im tunesischen Badeort Sousse holen Reiseveranstalter mehrere hundert Urlauber aus der Region zurück. Tui rechnet damit, dass insgesamt 250 deutsche Kunden ihren Ferien in …
Touristen brechen Tunesien-Urlaub ab
Wieder am Verhandlungstisch

Atomvertrag

Wieder am Verhandlungstisch

Mit ideologischer Last im Gepäck kehren USA und Iran zu den Verhandlungen über einen Atomvertrag zurück. In den Ländern sind nicht alle davon begeistert. Es gibt sogar einen Katalog …
Wieder am Verhandlungstisch
"Feiger Anschlag"

Meißen

"Feiger Anschlag"

Erst die Proteste vor einem Freitaler Flüchtlingsheim, nun sorgt ein anderer Fall in Sachsen für Aufsehen. In Meißen bricht Feuer in einem als Unterkunft für Asylbewerber gedachten Haus aus.
"Feiger Anschlag"