Ressortarchiv: Politik

China laviert in der Ukraine-Krise

Ukraine

China laviert in der Ukraine-Krise

Außenminister Steinmeier redet in Peking über die Ukraine. Gemeinsam mit Außenminister Wang setzt er auf einen dauerhaften Verhandlungsprozess. Das ist aber auch schon das Ende der Gemeinsamkeiten.
China laviert in der Ukraine-Krise
Putins utopische Verheißungen

Russland und die Ukraine

Putins utopische Verheißungen

Russlands Präsident Wladimir Putin versprach vor zwei Jahren großzügige Lohn- und Rentenerhöhungen. Doch die Finanzierung der Umsetzung bleibt unklar. Kritiker vermuten, dass der machthungrige …
Putins utopische Verheißungen
Mehr Sanktionen gegen Russland

Osten der Ukraine

Mehr Sanktionen gegen Russland

Die Europäische Union erweitert als Reaktion auf die Spannungen in der Ostukraine die Sanktionen gegen Russland. Es soll nun erarbeitet werden, wer genau von den Sanktionen betroffen sein soll.
Mehr Sanktionen gegen Russland
Ukrainische Souveränität

Ostukraine

Ukrainische Souveränität

Nicht nur Moskau spekuliert auf die Zerrissenheit des Landes, auch im Westen gibt es Mutmaßungen über eine mögliche Spaltung. Dabei wollen die meisten Ukrainer die Einheit. Der Leitartikel zur …
Ukrainische Souveränität

Ukraine

Putins rechte Freunde

In der Diskussion über Russland und die Ukraine haben sich etliche Politiker und Journalisten zu Wort gemeldet, die als „Putin-Versteher“ ebenfalls Gegenstand der Debatte geworden sind.
Putins rechte Freunde
Spanien will Panzer an Saudis verkaufen

Rüstungsexporte

Spanien will Panzer an Saudis verkaufen

Spanien hat keine Bedenken gegen den Export von Panzern nach Saudi-Arabien. Nun ist der mögliche Deal in die Schlagzeilen geraten, weil sich Sigmar Gabriel gegen das Geschäft stellt, bei dem …
Spanien will Panzer an Saudis verkaufen
Karlsruhe prüft Informationspflicht

Rüstungsexporte

Karlsruhe prüft Informationspflicht

Grüne Abgeordnete verlangen mehr Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Rüstungsexporten. Das Bundesverfassungsgericht prüft heute, ob die Bundesregierung das Parlament bei Entscheidungen über …
Karlsruhe prüft Informationspflicht
Deutschland erhöht Militärausgaben

Rüstungsexporte Sipri

Deutschland erhöht Militärausgaben

Der Westen hat vergangenes Jahr weniger Geld für militärische Zwecke ausgegeben. Deutschland erhöht dagegen deutlich die Militärausgaben, legt der neue Bericht des Internationalen …
Deutschland erhöht Militärausgaben
Erdogan setzt Twitter unter Druck

Social Media

Erdogan setzt Twitter unter Druck

Nachdem der türkische Regierungschef Recep Tayyuip Erdogan den Kurznachrichtendienst Twitter zu Steuerzahlungen aufgefordert hat, sind jetzt Unterhändler des US-Unternehmens in die Türkei gereist.
Erdogan setzt Twitter unter Druck
Überforderte Ermittler, fehlende Daten

Kinderpornografie

Überforderte Ermittler, fehlende Daten

Im Kampf gegen Kinderpornografie sehen Kriminalbeamte noch große Lücken im Gesetzentwurf. Gleichzeitig sind die Kriminaltechnischen Institute überfordert, haben nicht genug Personal um die …
Überforderte Ermittler, fehlende Daten
Referendum statt Krieg

Krise in der Ukraine

Referendum statt Krieg

Der ukrainische Interimspräsident Alexander Turtschinow schlägt ein nationales Referendum vor. Es soll die Struktur des Staates im Inneren sowie den internationalen Status sichern. Jüngsten Umfragen …
Referendum statt Krieg
Kiew, das neue Jerusalem

Ukraine

Kiew, das neue Jerusalem

Hauptstadt des mittelalterlichen russischen Großreichs oder Symbol der Unabhängigkeit? Eine Analyse über den Umgang mit dem kulturellen und geistigen Erbe der Ukraine.
Kiew, das neue Jerusalem
„Wir fahren auf Verschleiß“

Hannelore Kraft

„Wir fahren auf Verschleiß“

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) spricht im Interview über die marode Infrastruktur in alten und neuen Bundesländern.
„Wir fahren auf Verschleiß“
EU macht Russland verantwortlich

Osten der Ukraine

EU macht Russland verantwortlich

Die EU-Außenminister wollen der Ukraine mit Finanzhilfen in Höhe von einer Milliarde helfen. Gleichzeitig macht die EU Russland für die sich zuspitzende Lage in der Ostukraine verantwortlich. Der …
EU macht Russland verantwortlich
Generalbundesanwalt ermittelt wegen Spionage

DLR

Generalbundesanwalt ermittelt wegen Spionage

Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach der Spionageattacke auf das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts geheimdienstlicher …
Generalbundesanwalt ermittelt wegen Spionage
Ukraine erwägt Referendum

Ukraine

Ukraine erwägt Referendum

Der ukrainische Übergangspräsident Turtschinow kündigt einen "Anti-Terror-Einsatz" gegen Separatisten in der Ostukraine an und zeigt sich gleichzeitig offen für ein Referendum über die Staatsform des …
Ukraine erwägt Referendum
UN-Sicherheitsrat soll vermitteln

Ultimatum aus Kiew

UN-Sicherheitsrat soll vermitteln

Kiew droht den prorussischen Aktivisten mit einem Einsatz der Armee. Bis Montagmorgen, 8 Uhr, sollen prorussische Separatisten die Waffen abgeben. Russland beklagt den "verbrecherischen Befehl". Nun …
UN-Sicherheitsrat soll vermitteln
Gewalt durch Rechte nimmt zu

Attacken gegen Polizei

Gewalt durch Rechte nimmt zu

Widerstand gegen Beamte, Landfriedensbruch aber auch Körperverletzung: Beim Innenministerium wurden im vergangenen mehr als 100 Fälle von Gewalt durch Rechtsextreme gegen Polizisten erfasst.
Gewalt durch Rechte nimmt zu
Twitter sucht Dialog mit türkischer Regierung

Türkei Twitter

Twitter sucht Dialog mit türkischer Regierung

Nach der Sperrung des Kurzmitteilungsdienst Twitter sowie Steuer-Vorwürfen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sucht Twitter den Dialog mit der türkischen Regierung. Schon für Montag ist ein …
Twitter sucht Dialog mit türkischer Regierung
BUND beteiligt sich doch an Endlagerkommission

Atommüll

BUND beteiligt sich doch an Endlagerkommission

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) beendet seinen Boykott und fordern eine breite Beteiligung von Bürgern und Kommunen.
BUND beteiligt sich doch an Endlagerkommission
Gasangriff auf syrisches Dorf

Syrien

Gasangriff auf syrisches Dorf

In Syrien mehren sich die Hinweise, dass die Regierungstruppen weiter in begrenztem Umfang Giftgas einsetzen.
Gasangriff auf syrisches Dorf
Maas will Bilder nackter Kinder verbieten

Kinderpornografie

Maas will Bilder nackter Kinder verbieten

Justizminister Heiko Maas plant eine Verschärfung des Pornografie-Gesetzes. Künftig sollen auch Filme und Bilder illegal sein, die zeigen, wie Minderjährige ganz oder teilweise unbekleidet aufreizend …
Maas will Bilder nackter Kinder verbieten

Ukraine Osten Donezk

USA machen Russland für Eskalation verantwortlich

Die Lage im Osten der Ukraine eskaliert immer mehr: Die Regierung geht per "Anti-Terror-Einsatz" gegen prorussische Aktivisten vor. Es gibt Tote und Verletze. Die US-Regierung will Beweise für die …
USA machen Russland für Eskalation verantwortlich
Feige und zynisch

Ukraine und Russland

Feige und zynisch

Selbst wenn die russische Führung am Ende darauf verzichten sollte, Truppen statt camouflierter Kämpfer in die Ukraine zu schicken, handelt es sich um einen Akt der Aggression. Ein Kommentar.
Feige und zynisch
Kiew schlägt zurück

Ukraine-Krise

Kiew schlägt zurück

Die angespannte Lage im Osten der Ukraine hat eine neue Stufe der Eskalation erreicht: Kiew versucht, den Osten der Ukraine mit Gewalt unter Kontrolle zu bringen. Ist das der von vielen befürchtete …
Kiew schlägt zurück