Ressortarchiv: Politik

EU will mehr Handel mit Afrika

Afrika-Gipfel

EU will mehr Handel mit Afrika

Zusammen mit Frankreichs Präsident Hollande verspricht Kanzlerin Angela Merkel ein stärkeres Engagement in Afrika. Das bezieht sich sowohl auf den Handel als auch auf militärische Einsätze.
EU will mehr Handel mit Afrika
SPD dringt auf NSU-Aufklärung

NSU Hessen

SPD dringt auf NSU-Aufklärung

Statt des konfliktträchtigen Untersuchungsausschusses zum Umgang der hessischen Behörden mit dem NSU schlägt die SPD einen Sonderausschuss vor, der im Konsens der Parteien arbeiten könnte. Dieser …
SPD dringt auf NSU-Aufklärung
Edathy sorgt weiter für Streit

Edathy-Affäre

Edathy sorgt weiter für Streit

Viermal zitierte der Innenausschuss den Präsidenten des Bundeskriminalamtes wegen der Edathy-Affäre zum Rapport, doch die Opposition ist mit den Antworten noch nicht zufrieden. Grünen-Politiker …
Edathy sorgt weiter für Streit

Türkei

Oberstes Gericht hebt Twitter-Sperre auf

Die von der Regierung Erdogan verhängte Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter ist illegal, urteilt das türkische Verfassungsgericht. Das Verbot verstoße gegen Bürgerrechte.
Oberstes Gericht hebt Twitter-Sperre auf
Kfz-Zulassung ab 2015 online

Verkehr

Kfz-Zulassung ab 2015 online

Für Autobesitzer in Deutschland soll ein Zulassungsportal im Internet aufgebaut werden. Ab Anfang 2015 sollen Fahrzeuge online abgemeldet werden können, heißt es im Verkehrsministerium.
Kfz-Zulassung ab 2015 online
Letzte Chance für Hollande

Neue Regierung in Frankreich

Letzte Chance für Hollande

Nach dem Debakel bei den Kommunalwahlen und dem Rücktritt der Regierung versuchen die französischen Sozialisten mit Premierminister Valls einen Neustart. Für den angeschlagenen Präsidenten Hollande …
Letzte Chance für Hollande
Anschlag auf Innenministerium in Kabul

Anschlag in Afghanistan

Anschlag auf Innenministerium in Kabul

Kurz vor den Präsidentenwahlen in Afghanistan wird das Land durch einen Selbstmordanschlag auf das Innenministerium in der Hautpstadt Kabul erschüttert. Nach Angaben der Behörden sind mehrere …
Anschlag auf Innenministerium in Kabul
Der Extremist als „Spitzenverdiener“

Kommentar zum NSU-Prozess

Der Extremist als „Spitzenverdiener“

Ausgerechnet am 100. Verhandlungstag bekommen Gericht und Öffentlichkeit jetzt unverhofft einen erhellenden Einblick in die Methoden der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus.
Der Extremist als „Spitzenverdiener“
Kiew entwaffnet Bürgerwehren

Ukraine

Kiew entwaffnet Bürgerwehren

Nach einer Schießerei vertreiben ukrainische Polizisten Mitglieder des rechtsextremen "Rechten Sektors" aus ihrem Hauptquartier.
Kiew entwaffnet Bürgerwehren
Super-Manuel macht sich an die Arbeit

Frankreich

Super-Manuel macht sich an die Arbeit

Der streitlustige neue Regierungschef in Paris gilt als Mann mit großen Ambitionen. Als neuer Premier soll er Reformen anpacken, vor denen Präsident Hollande sich seit Jahren scheut.
Super-Manuel macht sich an die Arbeit
Nato stoppt militärische Zusammenarbeit

Krim-Krise

Nato stoppt militärische Zusammenarbeit

Die Besetzung der Halbinsel Krim durch Russland zieht weitere Folgen nach sich. Die Nato hat nun bekannt gegeben, dass sie ihre militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Eis legt.
Nato stoppt militärische Zusammenarbeit
Ausnahme für Langzeitarbeitslose

Mindestlohn

Ausnahme für Langzeitarbeitslose

Wenn Langzeitarbeitslose eine Anstellung finden, sollen sie in den ersten Monaten vom Mindestlohn ausgenommen werden dürfen. Es ist nicht die einzige Lockerung des geplanten Gesetzes.
Ausnahme für Langzeitarbeitslose
15-Jährige scheitern an Alltagsproblemen

Pisa-Schülertest

15-Jährige scheitern an Alltagsproblemen

Wirtschaftlich weltweit Spitze, beim Bildungsstandard nur gutes Mittelmaß: Deutschland behauptet sich in einem neuen Schülervergleichstest international immerhin im oberen Mittelfeld. Der Pisa-Schock …
15-Jährige scheitern an Alltagsproblemen
Opposition wirft Erdogans AKP Betrug vor

Türkei

Opposition wirft Erdogans AKP Betrug vor

Die türkische Opposition will den Wahlsieg der religiös-konservativen AKP von Ministerpräsident Erdogan nicht klaglos hinnehmen und reicht Beschwerde bei der Wahlbehörde ein. Alleine in Istanbul gab …
Opposition wirft Erdogans AKP Betrug vor
Steinmeier gegen Nato-Beitritt der Ukraine

Ukraine-Krise

Steinmeier gegen Nato-Beitritt der Ukraine

Er könne sich eine engere Kooperation mit Kiew in der Nato-Ukraine-Kommission vorstellen, aber keinen Nato Beitritt der Ukraine, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Steinmeier gegen Nato-Beitritt der Ukraine
„E-Mark“ sorgt für Streit

Umbenennung des Euro

„E-Mark“ sorgt für Streit

Der Vorschlag aus dem Finanzministerium zur Umbenennung des Euro sorgt für Irritationen. Finanzminister Schäuble spielt das Strategiepapier herunter.
„E-Mark“ sorgt für Streit
Parlament für Entwaffnung paramilitärischer Gruppen

Krim-Krise

Parlament für Entwaffnung paramilitärischer Gruppen

Im Zuge der proeuropäischen Proteste haben sich einige paramilitärische Gruppen gebildet. Nun hat das ukrainische Parlament die Entwaffnung eben dieser Gruppierungen beschlossen.
Parlament für Entwaffnung paramilitärischer Gruppen
Anspannung nahe der türkischen Grenze

Syrien

Anspannung nahe der türkischen Grenze

Islamisten überziehen Kamischli, die inoffizielle Hauptstadt der syrischen Kurden, mit Terror. Die Strategie der Dschihadisten erhöht den Strom der Flüchtlinge in die Türkei wieder.
Anspannung nahe der türkischen Grenze
Strafverschärfende Tätigkeiten

Journalisten in Ägypten

Strafverschärfende Tätigkeiten

Wie Journalisten in Ägypten behandelt werden, hängt davon ab, für wen sie arbeiten. Die angeklagten von Al-Dschasira wirken entspannt und bestreiten jeglichen Kontakt zu den Muslimbrüdern.
Strafverschärfende Tätigkeiten
Südkorea entdeckt Drohne

Korea-Konflikt

Südkorea entdeckt Drohne

Nach dem jüngsten Feuerwechsel zwischen Nord- und Südkorea im Gelben Meer finden die südkoreanischen Streitkräfte eine unbemannte Drohne auf einer Insel. Ob das Luftfahrzeug aus Nordkorea stammt ist …
Südkorea entdeckt Drohne
Gazprom hebt Gaspreis um 44 Prozent an

Ukraine-Krise

Gazprom hebt Gaspreis um 44 Prozent an

Russland hebt den Gaspreis für die Ukraine um satte 44 Prozent an. Damit laufen die vor der politischen Krise vereinbarten Rabatte aus.
Gazprom hebt Gaspreis um 44 Prozent an
„Mächtig, hässlich, teuer“

Bundesnachrichtendienst BND

„Mächtig, hässlich, teuer“

Die ersten Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes beziehen ihre neue Zentrale in Berlin. Der Umzug wird von einer Debatte um die hohen Kosten begleitet.
„Mächtig, hässlich, teuer“
Neuer Streit um den Doppelpass

Doppelte Staatsbürgerschaft

Neuer Streit um den Doppelpass

Der Doppelpass wirft die Frage nach den „Altfällen“ auf: Wie soll mit jungen Migranten verfahren werden, die ihren deutschen Pass wegen des Optionszwangs bereits abgegeben haben?
Neuer Streit um den Doppelpass
Finstere Aussichten für die Türkei

Türkei

Finstere Aussichten für die Türkei

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan triumphiert bei den Kommunalwahlen. Bei den Regierungsgegnern herrscht Katzenjammer.
Finstere Aussichten für die Türkei