Ressortarchiv: Politik

Folter USA

USA wollen über CIA-Folter aufklären

Der Geheimdienstausschuss des US-Senats macht den Weg frei: Ein Bericht über die Verhörtechniken der CIA soll teilweise veröffentlicht werden.
USA wollen über CIA-Folter aufklären
Ramstein soll Zentrum im Drohnenkrieg sein

US-Basis

Ramstein soll Zentrum im Drohnenkrieg sein

"Ohne Deutschland wäre der gesamte Drohnenkrieg des US-Militärs nicht möglich", sagt ein ehemaliger Drohnenpilot. Besonders die US-Basis Ramstein soll laut einer aktuellen Recherche eine wichtige …
Ramstein soll Zentrum im Drohnenkrieg sein
„Edathy-Ausschuss“ kommt

Affäre

„Edathy-Ausschuss“ kommt

Neben den Grünen fordert auch die Linke einen Untersuchungsausschuss, um den Fall Edathy aufzuklären. Damit steht dem Vorhaben nichts mehr im Wege.
„Edathy-Ausschuss“ kommt

Amoklauf

Systemversagen in Fort Hood

Was läuft schief in der US-Armee? Nach dem zweiten Amoklauf in der Kaserne von Fort Hood debattiert die amerikanische Öffentlichkeit darüber, wie das passieren konnte.
Systemversagen in Fort Hood
Keine Zeugen, keine Akten, viele Fragen

NSA

Keine Zeugen, keine Akten, viele Fragen

Der NSA-Untersuchungsausschuss hat einen kaum erfüllbaren Auftrag. Um wirklich etwas zu bewirken, müssten USA und Großbritannien kooperieren.
Keine Zeugen, keine Akten, viele Fragen
Terror und Wahlen im Irak

Irak

Terror und Wahlen im Irak

Seit Monaten hält die Gewalt im Land an, doch Parlamentswahlen sollen wie geplant stattfinden.
Terror und Wahlen im Irak
Berlin setzt neue Akzente am Hindukusch

Afghanistan vor der Wahl

Berlin setzt neue Akzente am Hindukusch

Die Bundeswehr zieht bis zum Jahresende aus Afghanistan ab. Zurück bleiben 800 Ausbilder - aber auch nur dann, wenn die neue afghanische Regierung mitspielt. Die Lage wird auch so immer bedrohlicher. …
Berlin setzt neue Akzente am Hindukusch
Angst in Kabul

Wahl in Afghanistan

Angst in Kabul

Am Samstag bestimmen die Afghanen den Nachfolger von Präsident Karsai. Er übernimmt die Macht in einem Land, das von zunehmender Gewalt und wachsenden wirtschaftlichen Problemen geplagt wird. Vor der …
Angst in Kabul
„Massentötung in Kiew geplant“

Krim-Krise

„Massentötung in Kiew geplant“

Russlands Geheimdienst FSB soll schuld gewesen sein an der Massentötung von Menschen. Während der Proteste starben rund 100 Menschen durch Scharfschützen.
„Massentötung in Kiew geplant“
Wladimir Putin, der kalte Krieger

Russland Krim-Krise Ukraine

Wladimir Putin, der kalte Krieger

Wladimir Putin sprach im September 2001 als erster Repräsentant Russlands vor dem deutschen Parlament. Was hat dazu geführt, dass aus dem einstigen Freund nun der Präsident eines Landes geworden ist, …
Wladimir Putin, der kalte Krieger
Einfluss der Lobbyisten auf US-Politik steigt

USA

Einfluss der Lobbyisten auf US-Politik steigt

In einem kontroversen Urteil hat der Supreme Court in den USA die Obergrenze für Wahlkampfspenden gekippt. In den Augen der Richter werde damit die Meinungsfreiheit gestärkt. Liberale warnen dagegen …
Einfluss der Lobbyisten auf US-Politik steigt

Gedämpfte Empörung in Berlin

Die angeblich 300 Berichte des Abhördienstes NSA zu Angela Merkel regen kaum wen in der Hauptstadt auf
Gedämpfte Empörung in Berlin
„Irgendetwas läuft schief“

Fort Hood

„Irgendetwas läuft schief“

Nach einem erneuten Amoklauf in Ford Hood gesteht der Verteidigungsminister Probleme ein. Der Schütze, der Kriegsveteran ist, könne an einer posttraumatischen Belastungsstörung gelitten haben.
„Irgendetwas läuft schief“
Erdogan beugt sich dem Urteil

Twitter-Sperre

Erdogan beugt sich dem Urteil

Die türkische Regierung will den Kurznachrichtendienst Twitter wieder freigeben. Sie folgt damit einem aktuellen Urteil des Verfassungsgerichtes.
Erdogan beugt sich dem Urteil
Nabu prangert Deutschland an

Naturschutz

Nabu prangert Deutschland an

Die deutsche Regierung ignoriert Verpflichtungen zum Erhalt bedrohter Tierarten, moniert der "Naturschutzbund" bei der EU-Kommission. Bund und Länder müssten deutlich mehr tun.
Nabu prangert Deutschland an
Eine andere Ukraine

Leitartikel Ukraine

Eine andere Ukraine

Es geht nicht ums Völkerrecht, sondern um die Menschenrechte, um das Recht der Ukrainer, selbst zu entscheiden, wo und wie sie leben wollen.
Eine andere Ukraine

Ukraine

Russland erhöht weiter Gaspreis

Russland erhöht den Gaspreis für die Ukraine um weitere 100 Dollar. Es ist nicht die erste drastische Erhöhung seit Beginn der Krim-Krise.
Russland erhöht weiter Gaspreis
Europaparlament für Netzneutralität

Netzneutralität

Europaparlament für Netzneutralität

Das EU-Parlament geht in seinem Votum über die Vorschläge der EU-Kommission zur Netzneutralität hinaus und fordert strengere Vorgaben. Internetanbieter dürfen einzelne Dienste nicht bevorzugen, …
Europaparlament für Netzneutralität
„Massentötung in Kiew geplant“

Ukraine-Konflikt

„Massentötung in Kiew geplant“

Ein Untersuchungsbericht der ukrainischen Übergangsregierung macht den früheren Präsidenten Viktor Janukowitsch für das Blutbad auf dem Maidan von gut einem Monat verantwortlich. Bei den Protesten …
„Massentötung in Kiew geplant“
Klein, aber nicht machtlos

Minderheitenrechte im Bundestag

Klein, aber nicht machtlos

Die schwarz-rote Koalition und die Grünen sind einig über Minderheitenrechte: Nur mehr 120 Stimmen sind in Zukunft nötig für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen.
Klein, aber nicht machtlos

Daniel Cohn-Bendit

Die fabelhafte Welt des Dany

Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit wird diese Woche 69 und verabschiedet sich nach 20 Jahren aus dem Europäischen Parlament. Sein Abschied fällt deftig aus.
Die fabelhafte Welt des Dany
In der Verantwortung

NSU Hessen

In der Verantwortung

In Berlin haben die Parteien ihre Konflikte begraben, um gemeinsam das Versagen der Behörden bei der Verfolgung der rechtsextremen NSU aufzuarbeiten. In Hessen ist das nicht möglich. Die CDU blockt …
In der Verantwortung
So will Russland die Ukraine ruinieren

Ukraine

So will Russland die Ukraine ruinieren

Russland kündigt die Pacht für den Kriegshafen Sewastopol auf der annektierten Krim. Damit verbunden ist die Drohung, den Gaspreis deutlich zu erhöhen.
So will Russland die Ukraine ruinieren
Türkei zählt Bezirke neu aus

Wahlen in der Türkei

Türkei zählt Bezirke neu aus

Die Opposition wirft Erdogans AKP flächendeckende Wahlmanipulation vor. Und die Anzeichen dafür sind offensichtlich. Nach einer Neuauszählung der Stimmen haben sich bereits in mehreren Bezirken die …
Türkei zählt Bezirke neu aus
Türkei zählt Bezirke neu aus

Wahlen in der Türkei

Türkei zählt Bezirke neu aus

Die Opposition wirft Erdogans AKP flächendeckende Wahlmanipulation vor. Und die Anzeichen dafür sind offentsichtlich. Nach Neuauszählung der Stimmen haben sich bereits in mehreren Bezirken die …
Türkei zählt Bezirke neu aus